Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  1. Eine von der gesetzlichen Rentenversicherung getragene, auf höchstens sechs Monate angelegte Beschäftigungsmaßnahme zur Wiedereingliederung des berufsunfähigen Versicherungsnehmers an seiner bisherigen Arbeitsstelle ist keine die frühere Lebensstellung wahrende ...

• IWW
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Unberechtigte Einstellung der Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - Wiedereingliederungsmaßnahme bzw. Hilfstätigkeit des Versicherungsnehmers als Verweisungstätigkeit

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verweisung auf eine berufliche Wiedereingliederung in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Berufsunfähigkeitsversicherung - Wiedereingliederungsmaßnahme und Verweisung

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Berufsunfähigkeitsversicherung - konkrete Verweisung

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BB-BUZ § 2; BB-BUZ § 7
  Eine sechsmonatige Wiedereingliederungsmaßnahme ist keine Verweisungstätigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BUZ 2004C § 2; BUZ 2004C § 7
  Verweisung auf eine berufliche Wiedereingliederung in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Berufsunfähigkeitsversicherung muss zahlen

Papierfundstellen

• VersR 2012, 843

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Frankfurt, 20.02.2007 - 14 U 225/05

  Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Verweisung eines Lokomotivführers auf …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.01.2012 - 8 U 607/11

  Hiergegen lässt sich auch nicht die von der Beklagten zitierte Rechtsprechung zu sogenannten Nischen- oder Schonarbeitsplätzen (zum Begriff: OLG Frankfurt/Main VersR 2007, 1358;… Prölls/Martin, a.a.O., § 172 Rdnr. 109 f;… Voit/Neuhaus, a.a.O., Abschnitt J, Das Recht der Verweisung Rdnr. 33) anführen; es handelt sich vorliegend bei der Tätigkeit des Klägers im Rahmen der Wiedereingliederungsmaßnahme nicht um einen solchen Arbeitsplatz.
• OLG Koblenz, 14.06.1996 - 10 U 996/95

  Konkrete Verweisung; Gewisse Härte; Zwingendes Bedingungswerk; Verweisungsberuf; …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.01.2012 - 8 U 607/11

  Das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 14.06.1996 (VersR 1997, 688) hat zwar den Fall einer konkreten Verweisung zum Gegenstand, besagt aber nichts zu der von der Beklagten hier aufgeworfenen Frage, die auch anhand der Literatur, soweit sich dort überhaupt hierzu Äußerungen finden, nicht im Sinne der Beklagten zu beantworten ist.
• BGH, 17.09.1986 - IVa ZR 252/84

  Befreiung des Versicherers von einer in den Versicherungsbedingungen der …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.01.2012 - 8 U 607/11

  Der Entscheidung des Bundesgerichtshofs in VersR 1986, 1113 lag eine abstrakte Verweisungsklausel zugrunde, bei der es auf den erzielbaren Verdienst ankommt; um eine solche Klausel geht es im Streitfall gerade nicht.

• BGH, 07.12.2016 - IV ZR 434/15

  Besondere Bedingungen für die Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (BB-BUZ) § 6 …

  (1) Richtig ist der Ausgangspunkt, dass es bei der konkreten Verweisung für den Einkommensvergleich nicht auf die erzielbaren, sondern auf die tatsächlich erzielten Einkünfte auch dann ankommt, wenn die Einkommensminderung ausschließlich auf einer Minderung der Stundenzahl beruht (so auch OLG Nürnberg VersR 2012, 843, 845).
• OLG Nürnberg, 08.04.2024 - 8 U 119/24

  Verjährung des Stammrechts in der Berufsunfähigkeitsversicherung

  Das gerichtliche Verfahren wiederum würde dem Versicherer die Möglichkeit eröffnen, etwaige inhaltliche Mängel der Einstellungsmitteilung mit ex-nunc-Wirkung zu heilen (…vgl. hierzu OLG Hamm, BeckRS 2023, 44079 Rn. 78 ff.) bzw. mit einer anderen Begründung ein neues Nachprüfungsverfahren einzuleiten (vgl. hierzu Senatsurteil vom 23.01.2012 - 8 U 607/11, r+s 2014, 617).
• OLG Saarbrücken, 08.02.2017 - 5 U 24/13

  Berufsunfähigkeitsversicherung: Formelle Voraussetzungen einer …

  Sie kann nicht später - etwa im Prozess - andere Gründe "nachschieben", um auf diese Weise die frühere Leistungseinstellung zu "heilen" (…vgl. Rixecker in Langheid/Rixecker, VVG, 5. Aufl. 2016, § 174 Rdn. 9; OLG Nürnberg, VersR 2012, 843;… Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3. Aufl. 2014, M VI 5, Seite 617).

  Allerdings war die Beklagte nicht gehindert, später - auch im vorliegenden Prozess - mit einer anderen Begründung und mit Wirkung für die Zukunft ein neues Nachprüfungsverfahren einzuleiten (…vgl. Rixecker in Langheid/Rixecker, VVG, 5. Aufl. 2016, § 174 Rdn. 9; OLG Nürnberg, VersR 2012, 843;… Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3. Aufl. 2014, M VI 5, Seite 617).

 
• OLG Saarbrücken, 15.03.2017 - 5 U 35/15

  Anfechtung einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung durch den Versicherer …

  "nachschieben", um auf diese Weise die frühere Leistungseinstellung zu "heilen" (…vgl. Rixecker in Langheid/Rixecker, VVG, 5. Aufl. 2016, § 174 Rdn. 9; OLG Nürnberg, VersR 2012, 843;… Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3. Aufl. 2014, M VI 5, Seite 617).

  d) Allerdings war die Beklagte nicht gehindert, später - auch im vorliegenden Prozess - mit einer anderen Begründung und mit Wirkung für die Zukunft ein neues Nachprüfungsverfahren einzuleiten (…vgl. Rixecker in Langheid/Rixecker, VVG, 5. Aufl. 2016, § 174 Rdn. 9; OLG Nürnberg, VersR 2012, 843;… Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3. Aufl. 2014, M VI 5, Seite 617).

• OLG Dresden, 22.08.2023 - 4 U 943/20

  Begriff des Anerkenntnisses durch den Versicherer im Sinne von § 173 Abs. 1 VVG; …

  Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung kommt es ausschließlich auf die tatsächlich erzielten Einkünfte an, auch wenn die Einkommensminderung ausschließlich auf einer geringeren Stundenzahl beruht (BGH, Urteil vom 07.12.2016, IV ZR 434/15 - juris; OLG Nürnberg, Urteil vom 23.01.2012 - 8 U 607/11, juris LS 2 und Rz. 33).
• OLG Saarbrücken, 06.06.2012 - 5 U 163/08

  Beginn der Eintrittspflicht der Berufungsunfähigkeits-Zusatzversicherung

  Die von der Arbeitsverwaltung getragene Umschulung zum Gas- und Wasserinstallateur, die der Kläger nach wenigen Monaten abbrach, stellt als Versuch der Wiedereingliederung des Klägers in das Arbeitsleben von vornherein keine neue berufliche Tätigkeit dar (zu einer ähnlichen Problematik OLG Nürnberg, Urt. v. 23.1.2012 - 8 U 607/11 - zitiert nach juris).
• LG Mannheim, 11.10.2012 - 10 O 45/11

  Berufsunfähigkeitsversicherung: Verweisung auf andere Tätigkeit und …

  Erweist sich diese Begründung im Prozess als nicht tragfähig, kann eine andere Begründung nicht nachgeschoben werden, um damit die Leistungseinstellung zu rechtfertigen (OLG Nürnberg, Urt. v. 23.01.2012, 8 U 607/11).