Rechtsprechung
   BGH, 16.04.2013 - VI ZR 44/12   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 286 ZPO, Art 103 Abs 1 GG
    Arzthaftungsprozess wegen Querschnittlähmung nach Bandscheibenoperation: Grenzen revisionsgerichtlicher Überprüfung tatrichterlicher Beweiswürdigung

  • ra-skwar.de

    Arztrecht - Querschnittslähmung nach Bandscheiben-OP - Beweiswürdigung

  • Jurion

    Revisionsgerichtliche Überprüfung tatrichterlicher Beweiswürdigung im Zusammenhang mit Schadensersatz wegen einer durch einen Operationsfehler verursachten Querschnittlähmung

  • nwb

    ZPO 286A Abs.

  • rabüro.de

    Zur revisionsrechtlichen Überprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung in einem Arzthaftungsprozess

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 286
    Revisionsgerichtliche Überprüfung tatrichterlicher Beweiswürdigung im Zusammenhang mit Schadensersatz wegen einer durch einen Operationsfehler verursachten Querschnittlähmung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Zivilprozess - Tatrichterliche Beweiswürdigung und revisionsrechtliche Überprüfung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Patienten müssen ärztliche Fehler nicht unumstößlich beweisen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 71
  • MDR 2013, 868
  • VersR 2013, 1045



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Wird zitiert von ... (46)  

  • BGH, 12.10.2016 - VIII ZR 103/15  

    Anwendungsbereich der Beweislastumkehr nach § 476 BGB zugunsten des Verbrauchers

    Es ist damit die volle richterliche Überzeugung nach § 286 Abs. 1 ZPO gefordert, wobei es eines für das praktische Leben brauchbaren Grades von Gewissheit bedarf, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 23. November 2011 - IV ZR 70/11, NJW 2012, 392 Rn. 16; vom 16. April 2013 - VI ZR 44/12, NJW 2014, 71 Rn. 8).

    (cc) Allerdings ist zu berücksichtigen, dass auch die volle richterliche Überzeugungsbildung nach § 286 Abs. 1 ZPO keine absolute oder unumstößliche Gewissheit im Sinne des wissenschaftlichen Nachweises voraussetzt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 16. April 2013 - VI ZR 44/12, aaO).

  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 154/15  

    Afterlife - Sekundäre Darlegungslast eines Internetanschlussinhabers zur Nutzung

    Dieses kann lediglich nachprüfen, ob sich der Tatrichter entsprechend dem Gebot des § 286 ZPO mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Beweiswürdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 16. April 2013 - VI ZR 44/12, VersR 2013, 1045 Rn. 13; Urteil vom 11. November 2014 - VI ZR 76/13, NJW 2015, 411 Rn. 13 mwN).
  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Für eine den Anforderungen des § 286 Abs. 1 ZPO genügende richterliche Überzeugung bedarf es keiner absoluten oder unumstößlichen Gewissheit im Sinne des wissenschaftlichen Nachweises, sondern nur eines für das praktische Leben brauchbaren Grades von Gewissheit, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (BGH, Urteil vom 17. Februar 1970 - III ZR 139/67, BGHZ 53, 245, 256 - Anastasia; BGH, Urteil vom 16. April 2013 - VI ZR 44/12, NJW 2014, 71 Rn. 8).
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