Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 26.01.2012

Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2012 - VI ZR 316/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,44070
BGH, 18.12.2012 - VI ZR 316/11 (https://dejure.org/2012,44070)
BGH, Entscheidung vom 18.12.2012 - VI ZR 316/11 (https://dejure.org/2012,44070)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 2012 - VI ZR 316/11 (https://dejure.org/2012,44070)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 Abs 2 S 1 BGB, § 254 Abs 2 BGB, § 287 Abs 1 ZPO
    Schadensersatz beim Kfz-Unfall: Zu- oder Abschläge auf den Normalpreis bei Schätzung der Mietwagenkosten anhand eines Mietpreisspiegels

  • verkehrslexikon.de

    Zur Berechnung der Zu- oder Abschläge auf den Normalpreis bei Schätzung der Mietwagenkosten anhand eines Mietpreisspiegels

  • ra-skwar.de

    Mietwagenkosten - Schätzung

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 249 Abs. 2 S. 1, 254 Abs. 2; ZPO § 287 Abs. 1
    Mietpreisspiegel Grundlage für Schätzung gemäß § 287 Abs. 1 ZPO

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Mietpreisspiegel stellt nur eine Grundlage für die Schätzung gemäß § 287 Abs. 1 ZPO dar

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit einer Abweichung vom Mietpreisspiegel bei der Bestimmung der Höhe des Ersatzes der Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall

  • urteilsdatenbank.bav.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)

    Schwacke-Automietpreisspiegel; Fraunhofer-Marktpreisspiegel; Rechtsdienstleistungsgesetz/RBerG; Internetangebote

  • rabüro.de

    Mietpreisspiegel für Mietwagenkosten stellt nur eine Grundlage für die richterliche Schätzung dar

  • rewis.io
  • captain-huk.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Zur Höhe der erforderlichen Mietwagenkosten mit kritikfähiger Begründung.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 Abs. 2 Satz 1 Gb, I; ZPO § 287 Abs. 1

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zur Schätzung erforderlicher Mietwagenkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatz für die Mietwagenkosten - der Mietspiegel als Schätzungsgrundlage

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Onlineangebote vs Schwacke

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Höhe von Mietwagenkosten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Richter schätzt Kosten für Ersatz-Mietwagen

Besprechungen u.ä. (2)

  • captain-huk.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Zur Höhe der erforderlichen Mietwagenkosten mit kritikfähiger Begründung.

  • rechtstipps.de (Entscheidungsbesprechung)

    Immer wieder Streit um die Erstattung von Mietwagenkosten

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 1539
  • MDR 2013, 334
  • NZV 2013, 233
  • VersR 2013, 330
 
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Wird zitiert von ... (191)

  • BGH, 26.04.2016 - VI ZR 50/15

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Prüfungspflichten des Geschädigten

    Dementsprechend ist es anerkannt, dass sich der Tatrichter in Ermangelung konkreter Anhaltspunkte für eine abweichende Beurteilung im Rahmen der Schadensschätzung gesetzlich geregelter oder in anerkannten Tabellen enthaltener Erfahrungswerte bedienen kann (vgl. Senatsurteile vom 23. November 2004 - VI ZR 357/03, BGHZ 161, 151, 154; vom 17. November 2009 - VI ZR 64/08, VersR 2010, 268 Rn. 20; vom 18. Dezember 2012 - VI ZR 316/11, VersR 2013, 330 Rn. 10, jeweils mwN; vgl. auch BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - I ZR 62/14, AfP 2016, 35 Rn. 27; Beschlüsse vom 10. März 2010 - IV ZR 255/08, FamRZ 2010, 891 Rn. 6; vom 21. August 2014 - VII ZR 144/13, NJW-RR 2014, 1319).
  • BGH, 26.04.2016 - VI ZR 563/15

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Verletzung der Schadensminderungspflicht bei

    Das bedeutet, dass er von mehreren auf dem örtlich relevanten Markt - nicht nur für Unfallgeschädigte - erhältlichen Tarifen für die Anmietung eines vergleichbaren Ersatzfahrzeugs (innerhalb eines gewissen Rahmens) grundsätzlich nur den günstigeren Mietpreis als zur Herstellung objektiv erforderlich ersetzt verlangen kann (vgl. etwa Senatsurteile vom 2. Februar 2010 - VI ZR 139/08, VersR 2010, 545 Rn. 10 und vom 18. Dezember 2012 - VI ZR 316/11, VersR 2013, 330 Rn. 8, jeweils mwN).
  • OLG Hamm, 18.03.2016 - 9 U 142/15

    Mietwagenkosten - 9. Zivilsenat des OLG Hamm bevorzugt "Fracke"

    Die Anwendung der Listen durch den Tatrichter begegnet also nur dann Bedenken, wenn die Parteien deutlich günstigere bzw. ungünstigere Angebote anderer Anbieter für den konkreten Zeitraum am Ort der Anmietung aufzeigen (vgl. BGH NJW 2013, 1539 ,Rdn. 10 f. im juris-Ausdruck, sowie auch OLG Düsseldorf, a.a.O., Rdn. 22 im juris-Ausdruck).

    Beide Marktpreiserhebungen sind - wie der BGH mehrfach bekräftigt hat (vgl. dazu BGH, NJW 2013, 1539, dort Rdn. 10 f. im juris-Ausdruck sowie BGH, NJW-RR 2010, 1251, dort Rdn. 4 im juris-Ausdruck) - grundsätzlich trotz jeweils in der allgemeinen Diskussion aufgezeigten Kritikpunkte als Schätzungsgrundlage geeignet.

    Eine Einheitlichkeit der obergerichtlichen Rechtsprechung - namentlich in NRW - besteht ohnehin nicht und wird sich auch kaum erreichen lassen, wie die bisherige Rechtsprechung der Oberlandesgerichte (u.a. in NRW) und auch das Ergebnis der vom Senat eingeholten Stellungnahmen der Haftpflichtsenate des OLG Hamm belegen; der BGH will sich ersichtlich nicht festlegen und hält letztlich i.R. des § 287 ZPO alle zur umstrittenen Schätzungsgrundlage vertretenen Auffassungen für vertretbar (vgl. dazu nochmals BGH, NJW 2013, 1539, dort Rdn. 10 f. im juris-Ausdruck sowie BGH, NJW-RR 2010, 1251, dort Rdn. 4 im juris-Ausdruck).8.Auf Basis der danach vom Senat zugrunde gelegten Mittelwertlösung ist zur konkreten Vorgehensweise bei der Schätzung - soweit hier relevant - noch ergänzend auszuführen:8.1Bei der Schätzung des angemessenen Normaltarifs kann aus Sicht des Senats hinsichtlich der Fraunhofer-Erhebung auf die Liste für zweistellige Postleitzahlbezirke bzw. für die 20 größten Städte, also allein auf die Internet-Erhebung abgestellt worden, und können die von Fraunhofer - lediglich für einstellige Postleitzahlbereiche ermittelten - Preise laut telefonischer Erhebung auch aus Gründen der besseren Praktikabilität unberücksichtigt bleiben.

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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 26.01.2012 - 4 U 2222/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,5188
OLG Nürnberg, 26.01.2012 - 4 U 2222/11 (https://dejure.org/2012,5188)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 26.01.2012 - 4 U 2222/11 (https://dejure.org/2012,5188)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 26. Januar 2012 - 4 U 2222/11 (https://dejure.org/2012,5188)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Haftung beim Verkehrsunfall: Gesamtschuldnerische Halterhaftung bei Verletzung von Fahrgästen infolge des Auffahrens eines Linienbusses auf einen vorausfahrenden Pkw

  • verkehrslexikon.de

    Zur vollen Haftung der beiden Halter eines auf einen Pkw aufgefahrenen Linienbusses gegenüber den durch den Auffahrunfall verletzten Fahrgästen des Busses

  • rechtsportal.de

    Haftung der Halter eines unfallbeteiligten Pkw und eines Linienbusses bei Verletzung von Fahrgästen des Linenbusses

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Unfall mit einem Linienbuss - Haftung für Fahrgäste

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Haftung der Halter eines unfallbeteiligten Pkws und eines Linienbusses bei Verletzung von Fahrgästen des Linenbusses

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Haftung aus Betriebsgefahr trotz unverschuldeten Auffahrunfalls

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Verschuldensunabhängige Haftung des Vorausfahrenden gegenüber Insassen des Auffahrenden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Unfall eines Linienbusses - wer haftet für Schäden der Insassen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Busunfall - Für Fahrgäste haften alle Halter

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 460
  • VersR 2013, 330
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Bad Segeberg, 14.02.2013 - 17 C 219/12

    Anscheinsbeweis hinsichtlich einer fehlenden Eigensicherung eines Fahrgastes bei

    Gegenüber Dritten - wie vorliegend der Klägerin -, die bei dem Unfall verletzt worden sind, ist § 17 Abs. 3 StVG nicht anwendbar (OLG Nürnberg, Beschl. v. 26.01.2012 - 4 U 2222/11, MDR 2012, 460 , [...] Rn. 6).
  • LG Nürnberg-Fürth, 15.01.2015 - 8 O 5750/14

    Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen des Leasinggebers durch den

    Ein Fahrzeuginsasse, der weder Fahrer noch selbst Halter ist, muss sich die Betriebsgefahr des Fahrzeugs nicht zurechnen lassen (vgl. BGH Urt. v. 17.11.2009 - VI ZR 64/08, r+s 2010, 76; OLG Nürnberg, Beschl. v. 26.1.2012 - 4 U 2222/11, r+s 2012, 408).
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