Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 26.01.2012

Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2012 - VI ZR 316/11   

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https://dejure.org/2012,44070
BGH, 18.12.2012 - VI ZR 316/11 (https://dejure.org/2012,44070)
BGH, Entscheidung vom 18.12.2012 - VI ZR 316/11 (https://dejure.org/2012,44070)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 2012 - VI ZR 316/11 (https://dejure.org/2012,44070)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 Abs 2 S 1 BGB, § 254 Abs 2 BGB, § 287 Abs 1 ZPO
    Schadensersatz beim Kfz-Unfall: Zu- oder Abschläge auf den Normalpreis bei Schätzung der Mietwagenkosten anhand eines Mietpreisspiegels

  • verkehrslexikon.de

    Zur Berechnung der Zu- oder Abschläge auf den Normalpreis bei Schätzung der Mietwagenkosten anhand eines Mietpreisspiegels

  • ra-skwar.de

    Mietwagenkosten - Schätzung

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 249 Abs. 2 S. 1, 254 Abs. 2; ZPO § 287 Abs. 1
    Mietpreisspiegel Grundlage für Schätzung gemäß § 287 Abs. 1 ZPO

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    BGB § 249 Abs. 2 Satz 1 Gb, I; ZPO § 287 Abs. 1
    Mietpreisspiegel stellt nur eine Grundlage für die Schätzung gemäß § 287 Abs. 1 ZPO dar

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit einer Abweichung vom Mietpreisspiegel bei der Bestimmung der Höhe des Ersatzes der Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall

  • urteilsdatenbank.bav.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)

    Schwacke-Automietpreisspiegel; Fraunhofer-Marktpreisspiegel; Rechtsdienstleistungsgesetz/RBerG; Internetangebote

  • rabüro.de

    Mietpreisspiegel für Mietwagenkosten stellt nur eine Grundlage für die richterliche Schätzung dar

  • captain-huk.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Zur Höhe der erforderlichen Mietwagenkosten mit kritikfähiger Begründung.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 Abs. 2 Satz 1 Gb, I; ZPO § 287 Abs. 1

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zur Schätzung erforderlicher Mietwagenkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatz für die Mietwagenkosten - der Mietspiegel als Schätzungsgrundlage

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Onlineangebote vs Schwacke

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Höhe von Mietwagenkosten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Richter schätzt Kosten für Ersatz-Mietwagen

Besprechungen u.ä. (2)

  • captain-huk.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Zur Höhe der erforderlichen Mietwagenkosten mit kritikfähiger Begründung.

  • rechtstipps.de (Entscheidungsbesprechung)

    Immer wieder Streit um die Erstattung von Mietwagenkosten

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 1539
  • MDR 2013, 334
  • NZV 2013, 233
  • VersR 2013, 330
 
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Wird zitiert von ... (180)

  • BGH, 26.04.2016 - VI ZR 50/15

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Prüfungspflichten des Geschädigten

    Dementsprechend ist es anerkannt, dass sich der Tatrichter in Ermangelung konkreter Anhaltspunkte für eine abweichende Beurteilung im Rahmen der Schadensschätzung gesetzlich geregelter oder in anerkannten Tabellen enthaltener Erfahrungswerte bedienen kann (vgl. Senatsurteile vom 23. November 2004 - VI ZR 357/03, BGHZ 161, 151, 154; vom 17. November 2009 - VI ZR 64/08, VersR 2010, 268 Rn. 20; vom 18. Dezember 2012 - VI ZR 316/11, VersR 2013, 330 Rn. 10, jeweils mwN; vgl. auch BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - I ZR 62/14, AfP 2016, 35 Rn. 27; Beschlüsse vom 10. März 2010 - IV ZR 255/08, FamRZ 2010, 891 Rn. 6; vom 21. August 2014 - VII ZR 144/13, NJW-RR 2014, 1319).
  • BGH, 26.04.2016 - VI ZR 563/15

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Verletzung der Schadensminderungspflicht bei

    Das bedeutet, dass er von mehreren auf dem örtlich relevanten Markt - nicht nur für Unfallgeschädigte - erhältlichen Tarifen für die Anmietung eines vergleichbaren Ersatzfahrzeugs (innerhalb eines gewissen Rahmens) grundsätzlich nur den günstigeren Mietpreis als zur Herstellung objektiv erforderlich ersetzt verlangen kann (vgl. etwa Senatsurteile vom 2. Februar 2010 - VI ZR 139/08, VersR 2010, 545 Rn. 10 und vom 18. Dezember 2012 - VI ZR 316/11, VersR 2013, 330 Rn. 8, jeweils mwN).
  • BGH, 05.03.2013 - VI ZR 245/11

    Schadenersatzanspruch bei Verkehrsunfall: Einziehung der abgetretenen Forderung

    b) Zutreffend hat das Berufungsgericht auch angenommen, dass die Abtretungsvereinbarungen jedenfalls deshalb wirksam sind, weil die Einziehung einer an ein Mietwagenunternehmen abgetretenen Schadensersatzforderung des Geschädigten auf Erstattung von Mietwagenkosten gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 RDG grundsätzlich erlaubt ist, wenn - wie hier - allein die Höhe der Mietwagenkosten streitig ist (vgl. Senatsurteile vom 31. Januar 2012 - VI ZR 143/11, BGHZ 192, 270 Rn. 7 ff.; vom 11. September 2012 - VI ZR 296/11, VersR 2012, 1451 Rn. 12, - VI ZR 297/11, VersR 2012, 1409 Rn. 16 und - VI ZR 238/11, SP 2013, 13; vom 18. Dezember 2012 - VI ZR 316/11, juris Rn. 7).

    Inwieweit dies der Fall ist, hat der bei der Schadensberechnung nach § 287 ZPO besonders frei gestellte Tatrichter - gegebenenfalls nach Beratung durch einen Sachverständigen - zu schätzen, wobei unter Umständen auch ein pauschaler Zuschlag auf den "Normaltarif" in Betracht kommt (vgl. etwa Senatsurteile vom 19. Januar 2010 - VI ZR 112/09, aaO; vom 2. Februar 2010 - VI ZR 7/09, aaO; vom 9. März 2010 - VI ZR 6/09, aaO; vom 12. April 2011 - VI ZR 300/09, VersR 2011, 769 Rn. 18; vom 18. Dezember 2012 - VI ZR 316/11, aaO Rn. 10).

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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 26.01.2012 - 4 U 2222/11   

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https://dejure.org/2012,5188
OLG Nürnberg, 26.01.2012 - 4 U 2222/11 (https://dejure.org/2012,5188)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 26.01.2012 - 4 U 2222/11 (https://dejure.org/2012,5188)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 26. Januar 2012 - 4 U 2222/11 (https://dejure.org/2012,5188)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Haftung beim Verkehrsunfall: Gesamtschuldnerische Halterhaftung bei Verletzung von Fahrgästen infolge des Auffahrens eines Linienbusses auf einen vorausfahrenden Pkw

  • verkehrslexikon.de

    Zur vollen Haftung der beiden Halter eines auf einen Pkw aufgefahrenen Linienbusses gegenüber den durch den Auffahrunfall verletzten Fahrgästen des Busses

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung der Halter eines unfallbeteiligten Pkws und eines Linienbusses bei Verletzung von Fahrgästen des Linenbusses

  • rechtsportal.de

    Haftung der Halter eines unfallbeteiligten Pkw und eines Linienbusses bei Verletzung von Fahrgästen des Linenbusses

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Unfall mit einem Linienbuss - Haftung für Fahrgäste

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Haftung aus Betriebsgefahr trotz unverschuldeten Auffahrunfalls

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Verschuldensunabhängige Haftung des Vorausfahrenden gegenüber Insassen des Auffahrenden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Unfall eines Linienbusses - wer haftet für Schäden der Insassen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Busunfall - Für Fahrgäste haften alle Halter

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 460
  • VersR 2013, 330
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Bad Segeberg, 14.02.2013 - 17 C 219/12

    Anscheinsbeweis hinsichtlich einer fehlenden Eigensicherung eines Fahrgastes bei

    Gegenüber Dritten - wie vorliegend der Klägerin -, die bei dem Unfall verletzt worden sind, ist § 17 Abs. 3 StVG nicht anwendbar (OLG Nürnberg, Beschl. v. 26.01.2012 - 4 U 2222/11, MDR 2012, 460 , [...] Rn. 6).
  • LG Nürnberg-Fürth, 15.01.2015 - 8 O 5750/14

    Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen des Leasinggebers durch den

    Ein Fahrzeuginsasse, der weder Fahrer noch selbst Halter ist, muss sich die Betriebsgefahr des Fahrzeugs nicht zurechnen lassen (vgl. BGH Urt. v. 17.11.2009 - VI ZR 64/08, r+s 2010, 76; OLG Nürnberg, Beschl. v. 26.1.2012 - 4 U 2222/11, r+s 2012, 408).
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