Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 05.03.2014

Rechtsprechung
   BGH, 14.07.2015 - VI ZR 463/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,29415
BGH, 14.07.2015 - VI ZR 463/14 (https://dejure.org/2015,29415)
BGH, Entscheidung vom 14.07.2015 - VI ZR 463/14 (https://dejure.org/2015,29415)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 2015 - VI ZR 463/14 (https://dejure.org/2015,29415)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,29415) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    BGB § 826

  • IWW

    § 513 Abs. 2 ZPO, Art. ... 40 Abs. 1 EGBGB, § 826 BGB, Art. 5 Nr. 3 EuGVVO, § 545 Abs. 2 ZPO, § 549 Abs. 2 ZPO, § 513 Abs. 2, § 39 ZPO, Art. 24 EuGVVO, Art. 40 Abs. 1 Satz 2 EGBGB, Art. 4 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 864/2007, § 559 Abs. 2 ZPO, § 286 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 826 BGB
    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung: Deliktshaftung verantwortlicher Personen eines "Schwindelunternehmens"

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Haftung von Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern auf Schadenersatz wegen Betreibens eines "Schwindelunternehmens"; Anlage des von ihnen ins Werk gesetzten Geschäftsmodells der Gesellschaft von vornherein auf Täuschung und Schädigung der Kunden; ...

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung der Geschäftsleiter eines Schwindelunternehmens

  • kanzlei.biz

    Persönliche Haftung der Geschäftsführer eines "Schwindelunternehmens"

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Schadensersatzpflicht von Vorstandsmitgliedern, Geschäftsführern oder (faktischen) Geschäftsleitern einer Gesellschaft nach § 826 BGB, wenn das von ihnen ins Werk gesetzte Geschäftsmodell der Gesellschaft von vornherein auf Täuschung und Schädigung der Kunden angelegt ...

  • Betriebs-Berater

    Haftung von Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern für "Schwindelunternehmen"

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 826
    Haftung von Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern auf Schadenersatz wegen Betreibens eines "Schwindelunternehmens"; Anlage des von ihnen ins Werk gesetzten Geschäftsmodells der Gesellschaft von vornherein auf Täuschung und Schädigung der Kunden; ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Geschäftsmodell auf Täuschung und Schädigung angelegt: Geschäftsleitung haftet persönlich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Vorstand und Geschäftsführer haften bei betrügerischem Geschäftsmodell der Gesellschaft persönlich

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Vorstände eines Schwindelunternehmens haften persönlich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschäftsführerhaftung beim Schwindelunternehmen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vorstand und Geschäftsführer haften für sog. "Schwindelunternehmen"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Haftung der Geschäftsführung eines Schwindelunternehmens

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Haftung von Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern für "Schwindelunternehmen"

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    HGB §§ 419, 424, 425, 452, 452a, 482
    Beweiswürdigung, Denkgesetze, Erfahrungssätze, Haftung des Geschäftsführers, Haftung nach § 826 BGB, Haftung wegen sittenwidriger Schädigung gemäß § 826 BGB, Schwindelunternehmen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bei "Schwindelunternehmen" haftet Geschäftsführung persönlich auf Schadensersatz

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Gesellschaftsrecht: Geschäftsführerhaftung wegen Vermittlung wertloser Beteiligungen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Vorstandsmitglieder, Geschäftsführer oder (faktische) Geschäftsleiter einer Gesellschaft

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Vorstand und Geschäftsführer haften bei betrügerischem Geschäftsmodell der Gesellschaft persönlich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Haftung des Geschäftsführers einer GmbH

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorstand und Geschäftsführer haften für sog. "Schwindelunternehmen"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geschäftsführer einer Gesellschaft haften persönlich auf Schadensersatz bei Schwindelunternehmen

Besprechungen u.ä. (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 153
  • ZIP 2015, 2169
  • ZIP 2015, 85
  • MDR 2015, 1363
  • VersR 2015, 1574
  • WM 2015, 2112
  • BB 2015, 2689
  • DB 2015, 2624
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (62)

  • BGH, 04.02.2021 - III ZR 7/20

    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung und Eingehungsbetrug auf Grundlage eines

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs haften Geschäftsführer, (faktische) Geschäftsleiter oder Vorstandsmitglieder einer Gesellschaft nach § 826 BGB auf Schadensersatz, wenn das von ihnen ins Werk gesetzte Geschäftsmodell der Gesellschaft von vornherein auf Täuschung und Schädigung der Kunden angelegt ist, es sich mithin um ein Schwindelunternehmen handelt (vgl. zB BGH, Versäumnisurteil vom 14. Juli 2015 - VI ZR 463/14, WM 2015, 2112 Rn. 24 mwN; Urteil vom 28. Februar 1989 - XI ZR 70/88, ZIP 1989, 830, 831).
  • BGH, 16.02.2016 - VI ZR 441/14

    Vernehmung von durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

    Dementsprechend handelt auch sittenwidrig, wer - wie vom Kläger in Bezug auf die Beklagten behauptet - als Leiter eines mit Anlageberatung befassten Unternehmens ein System etabliert, das darauf gerichtet ist, den Kunden unter planmäßiger Falschberatung ihren Interessen und ihrer Risikobereitschaft nicht entsprechende risikobehaftete Anlagen zu empfehlen (Senatsbeschluss vom 18. August 2015 - VI ZR 302/14, juris Rn. 13; vgl. auch Senatsurteil vom 14. Juli 2015 - VI ZR 463/14, VersR 2015, 1574 Rn. 24).
  • OLG Brandenburg, 03.06.2020 - 4 U 139/19
    Die Verwerflichkeit kann sich auch aus einer bewussten Täuschung ergeben (vgl. nur BGH, Urteil vom 28. Juni 2016 - VI ZR 536/15 -, NJW 2017, 250, Rdnr. 16; OLG Karlsruhe, Urteil vom 19. November 2019 - 17 U 146/19 -, Rdnr. 31 je m. w. N.), etwa bei auf systematische Täuschung angelegten Geschäftsmodellen (BGH, Versäumnisurteil vom 14. Juli 2015 - VI ZR 463/14 -, MDR 2015, 1363) oder bei der eigennützigen und bewusst arglistigen Täuschung des Geschäftspartners (BGH, Urteil vom 22. Juni 1992 - II ZR 178/90 -, NJW 1992, 3167) oder eines Dritten (vgl. BGH, Urteil vom 24. September 1991 - VI ZR 293/90 -, NJW 1991, 3282).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 05.03.2014 - 5 U 1090/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,3269
OLG Koblenz, 05.03.2014 - 5 U 1090/13 (https://dejure.org/2014,3269)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 05.03.2014 - 5 U 1090/13 (https://dejure.org/2014,3269)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 05. März 2014 - 5 U 1090/13 (https://dejure.org/2014,3269)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,3269) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    In das Obergeschoss eines Rohbaus ohne Innentreppen ist in Zeiten der Arbeitsruhe kein Verkehr eröffnet, den der Bauunternehmer sichern müsste.

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Haftung des Bauherrn wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflichten für Schaden eines Bauarbeiters außerhalb der Arbeitszeiten; § 823 BGB

  • RA Kotz

    Treppenöffnung im Rohbau - Verkehrssicherungspflicht

  • rechtsportal.de
  • ibr-online

    Bauherr stürzt aus 1. OG in den Keller: Auftragnehmer haftet nicht!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Sturz des Bauherrn im Rohbau

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Haftung eines Bauunternehmers für fehlende Absicherung der Treppenöffnung im Obergeschoss kann ausgeschlossen sein

  • Jurion (Kurzinformation)

    Sturz durch offenen Treppenschacht im Rohbau - keine Haftung des Bauunternehmers für fehlende Abdeckung der Treppenöffnung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wie weit geht die Verkehrssicherungspflicht für die Baustelle?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bauherr stürzt im Rohbau ab - Er war am Außengerüst hochgeklettert: Für so einen Unfall haftet der Bauunternehmer nicht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Sturz durch offenen Treppenschacht eines Rohbaus

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zur Verkehrssicherungspflicht des Bauunternehmers hinsichtlich eines Rohbaus

  • wohlleben-partner.de (Kurzinformation)

    Fliegender Bauherr: Schadensersatzpflicht des Bauunternehmers?

  • kanzlei-schenderlein.de (Kurzinformation)

    Bauherr stürzt auf Baustelle - Wer haftet?

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Zur Verkehrssicherungspflicht des Bauunternehmers im Obergeschoss eines Rohbaus

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht des Bauunternehmers gegenüber Bauherrn?

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Sturz durch offenen Treppenschacht im Rohbau - keine Haftung des Bauunternehmers für fehlende Abdeckung der Treppenöffnung

  • haerlein.de (Zusammenfassung)

    Zur Verkehrssicherungspflicht des Bauunternehmers im Obergeschoss eines Rohbaus in Zeiten der Arbeitsruhe - Wann haftet der Bauunternehmer?

  • tacke-krafft.de (Kurzinformation)

    Zur Verkehrssicherungspflicht des Bauunternehmers im Obergeschoss eines Rohbaus

  • tacke-krafft.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zur Verkehrssicherungspflicht des Bauunternehmers im Obergeschoss eines Rohbaus

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Haftung des Bauunternehmers für fehlende Abdeckung der Treppenöffnung - Sturz aus dem Obergeschoss durch offenen Treppenschacht eines Rohbaus

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauherr stürzt aus 1. OG: Auftragnehmer muss keinen Schadensersatz zahlen! (IBR 2014, 272)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 468
  • VersR 2015, 1574
  • BauR 2014, 1019
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 13.12.2018 - 2 U 71/18

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht: Haftung des Rohbauunternehmers und des

    Soweit das OLG Koblenz in einer Entscheidung vom 05.03.2014, Az. 5 U 1090/13, eine Verkehrssicherungspflicht in einem Fall verneint hat, in dem das Obergeschoss eines Rohbaus nur über ein Außengerüst erreichbar war und in dem am Unfalltag mit keinem Verkehr zu rechnen war, ist der Fall mit dem vorliegenden Sachverhalt nicht zu vergleichen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht