Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 20.03.2014 - 5 W 167/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,4800
OLG Koblenz, 20.03.2014 - 5 W 167/14 (https://dejure.org/2014,4800)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 20.03.2014 - 5 W 167/14 (https://dejure.org/2014,4800)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 20. März 2014 - 5 W 167/14 (https://dejure.org/2014,4800)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,4800) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Anordnung von Zwangsmitteln gegen den gerichtlich bestellten Sachverständigen; Anforderungen an den Nachweis einer Übersendung der Gerichtsakte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen von Zwangsmitteln gegen den gerichtlich bestellten Sachverständigen; Anforderungen an den Nachweis der Übersendung der Gerichtsakte; Erstattung der Anwaltskosten des Sachverständigen im Beschwerdeverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aktenempfang nicht belegbar: Kein Zwangsmittel gegen Gutachter!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 762
  • FamRZ 2014, 1656
  • VersR 2015, 259
  • BauR 2014, 1048
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 09.01.2018 - 9 U 33/17
    Es ist daher im Deckungsprozess nicht mehr möglich, eine andere schadenverursachende Pflichtverletzung des Versicherungsnehmers zugrunde zu legen, als dies im Haftpflichtprozess geschehen ist (BGH, Urt. v. 17.12.2014, - IV ZR 90713 -, VersR 2015, 259 ff. in juris Rn. 12 m.w.N.; BGH, Urt. v. 20.06.2001, - IV ZR 101/00 -, VersR 2001, 1103 in juris Rn. 17 m.w.N.).

    Es muss vielmehr feststehen, dass der Versicherte die Pflichten zutreffend gesehen hat und das Bewusstsein hatte, pflichtwidrig zu handeln (BGH, Urt. V. 17.12.2014, - IV ZR 90/13 -, VersR 2015, 259 ff. in juris Rn. 13 m.w.N., OLG München, Urt. v. 17.09.2015, - 23 U 1751/14 -, DStR 2015, 2799 f. in juris Rn. 39 m.w.N.; OLG Köln, Urt. v. 19.02.2013, - 9 U 155/12 -, in juris Rn. 46 m.w.N.).

    Darlegungs- und beweispflichtig für die Verwirklichung der subjektiven Tatbestandsmerkmale des Risikoausschlusses ist der Versicherer (BGH, Urt. V. 17.12.2014, - IV ZR 90/13 -, VersR 2015, 259 ff. in juris Rn. 16 m.w.N.; BGH, Urt. v. 20.06.2001, - IV ZR 101/00 - in juris Rn. 23; OLG München, Urt. v. 17.09.2015, - 23 U 1751/14 -, DStR 2015, 2799 f. in juris Rn. 39 m.w.N.).

    In diesem Rahmen muss dieser darlegen, dass der Versicherungsnehmer gewusst habe, wie er sich hätte verhalten müssen (BGH, Urt. V. 17.12.2014, - IV ZR 90/2013 -, VersR 2015, 259 ff. in juris Rn. 16).

    Wenn dies geschehen ist, obliegt es dem Versicherungsnehmer im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast, Umstände aufzuzeigen, warum die vorgetragenen Indizien den Schluss auf eine wissentliche Pflichtverletzung nicht zulassen (BGH, Urt. V. 17.12.2014, - IV ZR 90/2013 -, VersR 2015, 259 ff. in juris Rn. 20 f.; OLG München, Urt. v. 17.09.2015, - 23 U 1751/14 -, DStR 2015, 2799 f. in juris Rn. 39 mw.N.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht