Rechtsprechung
   BGH, 11.03.2015 - IV ZR 54/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,5206
BGH, 11.03.2015 - IV ZR 54/14 (https://dejure.org/2015,5206)
BGH, Entscheidung vom 11.03.2015 - IV ZR 54/14 (https://dejure.org/2015,5206)
BGH, Entscheidung vom 11. März 2015 - IV ZR 54/14 (https://dejure.org/2015,5206)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Krankentagegeldversicherung - und die Wiedereingliederungsmaßnahme

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Krankentagegeld während einer Wiedereingliederungsmaßnahme mit Bezug von Krankengeld

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Krankentagegeld bei Tätigkeit im Rahmen einer Wiedereingliederungsmaßnahme

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Kein Krankentagegeld während der Zeit der Wiedereingliederungsmaßnahme

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Krankentagegeldversicherung für den Fall der Arbeitsunfähigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bei teilweiser Arbeitsfähigkeit besteht kein Anspruch auf Zahlung von Krankentagegeldern (MB/KT)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Krankentagegeld bei Wiedereingliederungsmaßnahme

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    AVB Krankentagegeldversicherung

  • wolterskluwer-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Krankentagegeld bei Wiedereingliederung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    AVB Krankentagegeldversicherung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2509
  • NJW-RR 2015, 927
  • MDR 2015, 461
  • NZS 2015, 459
  • VersR 2015, 570
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 06.07.2016 - IV ZR 44/15

    Krankentagegeldversicherung: Wirksamkeit einer Regelung über die Herabsetzung des

    Der mit dem Bedingungswerk verfolgte Zweck und der Sinnzusammenhang der Klauseln sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den Versicherungsnehmer erkennbar sind (Senatsurteile vom 22. April 2015 - IV ZR 419/13, VersR 2015, 706 Rn. 12; vom 11. März 2015 - IV ZR 54/14, VersR 2015, 570 Rn. 12; vom 10. Dezember 2014 - IV ZR 281/14, VersR 2015, 182 Rn. 12 f.; vom 23. Juni 1993 - IV ZR 135/92, BGHZ 123, 83 unter III 1 c; st. Rspr.).

    Die in § 4 Abs. 2 bis 4 MB/KT getroffene Regelung macht dem Versicherungsnehmer zunächst deutlich, dass sich der versprochene Versicherungsschutz nicht unmittelbar an seinem tatsächlichen Einkommensverlust orientiert (vgl. Senatsurteil vom 11. März 2015 - IV ZR 54/14, VersR 2015, 570 Rn. 19), er vielmehr im Versicherungsfall eine im Voraus bestimmte, pauschalierte Entschädigung für jeden Tag bedingungsgemäßer Arbeitsunfähigkeit ohne Rücksicht darauf erhält, welchen Verdienstausfall er tatsächlich erlitten hat.

    Denn jedenfalls der selbständig tätige Versicherungsnehmer wird bei seinem Begriffsverständnis zusätzlich den Zweck der Krankentagegeldversicherung in den Blick nehmen, die ihm durch einen vorübergehenden Ausfall der Arbeitskraft entstehende Vermögensnachteile ausgleichen (Senatsbeschluss vom 27. März 2013 - IV ZR 256/12, VersR 2013, 848 Rn. 10; Senatsurteile vom 9. März 2011 - IV ZR 137/10, VersR 2011, 518 Rn. 17; vom 19. Dezember 1973 - IV ZR 130/72, VersR 1974, 184) und insoweit auch seiner sozialen Absicherung dienen soll (Senatsurteile vom 11. März 2015 - IV ZR 54/14, VersR 2015, 570 Rn. 18; vom 22. Januar 1992 - IV ZR 59/91, BGHZ 117, 92, 95 unter 3).

  • OLG Köln, 18.07.2017 - 9 U 183/16

    Begriff der Beraubung i.S. von § 5 Nr. 3a Hs. 1 VHB 2005; Eintrittspflicht der

    Es entspricht langjähriger Rechtsprechung des BGH - und auch des Senats -, dass für die Auslegung der Versicherungsbedingungen entscheidend ist, wie sie ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse bei verständiger Würdigung und aufmerksamer Durchsicht auffasst (BGH, VersR 2015, 570).
  • OLG Hamm, 12.06.2015 - 20 U 104/15

    Nachweis einer bedingungsgemäßigen Arbeitsunfähigkeit auf Grundlage einer

    Bereits eine nur zum Teil gegebene Arbeitsfähigkeit genügt hiernach, um den Anspruch auf Krankentagegeld auszuschließen, sofern der Versicherte seinem Beruf in seiner konkreten Ausgestaltung teilweise nachgehen kann oder tatsächlich nachgeht (vgl. nur BGH, Urt. v. 11.03.2015, IV ZR 54/14, juris, Rn.70; Urt. v. 03.04.2013, IV ZR 239/11, juris, Rn. 13, VersR 2013, 615; Senat, Urt. v. 28.01.2000, 20 U 116/99, juris, Rn. 6, r+s 2000, 342).
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