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   BGH, 01.04.2015 - IV ZR 104/13   

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https://dejure.org/2015,7317
BGH, 01.04.2015 - IV ZR 104/13 (https://dejure.org/2015,7317)
BGH, Entscheidung vom 01.04.2015 - IV ZR 104/13 (https://dejure.org/2015,7317)
BGH, Entscheidung vom 01. April 2015 - IV ZR 104/13 (https://dejure.org/2015,7317)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Nr 2.1.1.1 AUB 2000, Nr 2.1.2.2.1 AUB 2000, Nr 2.1.2.2.2 AUB 2000
    Private Unfallversicherung: Bemessung der Invaliditätsleistung bei einer Verletzung des Schultergelenks mit dauerhafter Funktionsbeeinträchtigung eines Arms; notwendiger Inhalt der fristgebundenen ärztlichen Invaliditätsfeststellung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ermittlung des Invaliditätsgrades bei einer Gebrauchsminderung des Schultergelenks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung des Invaliditätsgrades bei einer Gebrauchsminderung des Schultergelenks

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bestimmung des Invaliditätsgrades bei Gebrauchsminderung der Schulter

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bemessung der Invalidität beim Schultergelenk

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bemessung der Invalidität in der privaten Unfallversicherung im Bereich des Arms und der Schulter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Invaliditätsbemessung - Gebrauchsminderung der Schulter in der privaten Unfallversicherung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Gliedertaxe im Bereich der Unfallversicherung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Gliedertaxe im Bereich der Unfallversicherung

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Bestimmung des lnvaliditätsgrades einer Gebrauchsminderung der Schulter bei Nichterwähnung des Schultergelenks in der Gliedertaxe - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 01.04.2015" von FAVersR Peter Dörrenbächer, original erschienen in: VersR 2015, 617 - 620.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Regulierung von Schulterschäden im Rahmen der privaten Unfallversicherung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung des BGH" von RA André Naumann und Christian Brinkmann, original erschienen in: VersR 2015, 1350 - 1357.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 1442
  • MDR 2015, 708
  • VersR 2015, 1350
  • VersR 2015, 617
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 21.10.2015 - IV ZR 266/14

    Deckungsanspruch gegen die Rechtsschutzversicherung: Erfüllung der

    Dabei kommt es auf die Verständnismöglichkeiten eines Versicherungsnehmers ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse und damit - auch - auf seine Interessen an (ständige Rechtsprechung, jüngst etwa Senatsurteil vom 1. April 2015 - IV ZR 104/13, VersR 2015, 617 Rn. 13).
  • BGH, 22.05.2019 - IV ZR 73/18

    Versicherung für fremde Rechnung; Informationsobliegenheit des

    Gegen seine tatrichterliche Würdigung, frühestens mit dem nach Fristablauf erstellten Attest vom 6. November 2017 sei eine den Anforderungen von Ziff. 2.1.1.1 und 2.2.1.1 AUB 2000 genügende ärztliche Feststellung der Invalidität (vgl. hierzu Senatsurteil vom 1. April 2015 - IV ZR 104/13, r+s 2015, 250 Rn. 20 f. m.w.N.) erfolgt, wendet sich die Revision zu Recht nicht.
  • BGH, 18.11.2015 - IV ZR 124/15

    Private Unfallversicherung: Maßgeblicher Erkenntnisstand für die Erstbemessung

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist im Recht der Unfallversicherung zwischen der Erstbemessung der Invalidität und ihrer Neubemessung zu unterscheiden (grundlegend Senatsbeschluss vom 16. Januar 2008 - IV ZR 271/06, VersR 2008, 527 Rn. 10 f.; ferner Senatsurteile vom 1. April 2015 - IV ZR 104/13, VersR 2015, 617 Rn. 27; vom 2. Dezember 2009 - IV ZR 181/07, VersR 2010, 243 Rn. 24; Senatsbeschlüsse vom 21. März 2012 - IV ZR 256/10, juris und vom 22. April 2009 - IV ZR 328/07, VersR 2009, 920 Rn. 19).

    Ist dieses - wie hier - mangels Erstfestsetzung nicht eröffnet, ist für die nur im Neufestsetzungsverfahren vorgesehene Befristung kein Raum (Senatsurteil vom 1. April 2015 - IV ZR 104/13, VersR 2015, 617 Rn. 27; Senatsbeschluss vom 21. März 2012 - IV ZR 256/10, juris).

    Vielmehr können die Vertragsparteien im Rechtsstreit um die Erstbemessung der Invalidität des Versicherungsnehmers im Grundsatz alle bis zur letzten mündlichen Verhandlung offenbar gewordenen Umstände heranziehen (vgl. Senatsurteile vom 1. April 2015 - IV ZR 104/13, VersR 2015, 617 Rn. 27; vom 22. April 2009 - IV ZR 328/07, VersR 2009, 920 Rn. 19).

  • OLG Karlsruhe, 30.12.2016 - 12 U 97/16

    Private Unfallversicherung: Bemessung des Invaliditätsgrades bei Komplettruptur

    Die Bemessung des Invaliditätsgrades - hier: für die Schulter - hat sich auch außerhalb der Gliedertaxen an den vereinbarten Taxen zu orientieren und darf insbesondere nicht zu einem Wertungswiderspruch mit diesen führen (Fortführung BGH VersR 2015, 617; Anschluss OLG Hamm VersR 2008, 389; OLG Saarbrücken VersR 1997, 956).

    Findet das Schultergelenk in den Bestimmungen der Gliedertaxe über Verlust oder völlige Funktionsbeeinträchtigung eines Arms keine Erwähnung, ist der Invaliditätsgrad bei einer Gebrauchsminderung der Schulter nicht nach der Gliedertaxe, sondern nach den Regeln zur Invaliditätsbestimmung für andere Körperteile zu ermitteln (BGH VersR 2015, 617; Prölss/Martin/Knappmann, VVG, 29. Aufl., Ziff. 2 AUB 2010 Rn. 33).

    c) Angesichts der funktionellen Verbindung zum Arm teilt der Senat auch die vom Sachverständigen in der Berufungsverhandlung erörterten Bedenken gegen eine in der medizinischen Fachdiskussion vertretene Auffassung, die aufgrund der zitierten jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Anwendbarkeit der Gliedertaxe (VersR 2015, 617) die medizinische Bewertung der Schulter in der Weise von der Bewertung des Arms abkoppeln will, dass die Schulter so betrachtet wird, als sei der komplette Arm unterhalb des Schultergelenks amputiert.

  • BGH, 18.10.2017 - IV ZR 188/16

    Private Unfallversicherung: Auslegung der Klausel über die Kündigung des

    Der mit dem Bedingungswerk verfolgte Zweck und der Sinnzusammenhang sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den Versicherungsnehmer erkennbar sind (Senatsurteil vom 1. April 2015 - IV ZR 104/13, VersR 2015, 617 Rn. 13 m.w.N.).

    In dieser Entscheidung hat der Senat klargestellt, dass der Invaliditätsgrad bei einer Gebrauchsminderung der Schulter nicht nach der Gliedertaxe, sondern den Regeln zur Invaliditätsbestimmung für andere Körperteile zu ermitteln ist, wenn das Schultergelenk in den Bestimmungen der Gliedertaxe über Verlust oder Funktionsunfähigkeit eines Armes keine Erwähnung findet (IV ZR 104/13, VersR 2015, 617 Rn. 12, 16 f.).

  • OLG Naumburg, 27.10.2016 - 41 U 17/16

    Private Unfallversicherung: Invaliditätsbemessung für distale Radiusfraktur mit

    Hierzu hat sich der BGH anlässlich einer betroffenen Schulterverletzung in einem Urteil vom 1. April 2015, Az.: IV ZR 104/13, zitiert nach juris, richtungsweisend positioniert:.

    Deshalb muss man sowohl vom Ort der Unfallverletzung her als auch wegen einer hiervon ausgehenden Funktionsbeeinträchtigung auf den Wert des Unterarms abstellen (vgl. etwa Naumann, VersR 2015, 1350, 1356).

    Die Voraussetzungen für eine Zulassung der Revision liegen nicht vor, weil die von den Besonderheiten des Einzelfalls geprägte Sache weder grundsätzliche Bedeutung hat noch - mit Blick auf das Urteil des BGH vom 1. April 2015, IV ZR 104/13, - die Fortbildung des Rechts oder Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts erfordert (§ 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO).

  • BGH, 27.09.2017 - IV ZR 511/15

    Unfallversicherung: Bemessung des Invaliditätsgrades außerhalb der Gliedertaxe

    Nach der hier maßgeblichen Fassung der Gliedertaxe in den Unfallversicherungsbedingungen (§ 2 Nr. 1.2 Buchst. a AUB 99-L) können Beeinträchtigungen des Schultergürtels nicht mehr unmittelbar nach dem Armwert der Gliedertaxe eingestuft werden (vgl. dazu Senatsurteil vom 1. April 2015 - IV ZR 104/13, VersR 2015, 617 Rn. 12 ff.).
  • OLG Celle, 22.05.2015 - 8 U 199/14

    Private Unfallversicherung: Reichweite der sog. "Psychoklausel"

    Nun aber liegt auch BGH, IV ZR 104/13, Urteil vom 1. April 2015, vor.
  • OLG Saarbrücken, 11.01.2017 - 5 U 78/14
    Das Versäumen der Fristen, deren Einhaltung nach den Bedingungen als Anspruchsvoraussetzung ausgestaltet ist, führt selbst dann zum Leistungsausschluss, wenn den Versicherungsnehmer daran kein Verschulden trifft (vgl. BGH, Urt. v. 1.4.2015 - IV ZR 104/13 - VersR 2015, 617; Urt. v. 7.3.2007 - IV ZR 137/06 - VersR 2007, 1114, auch zur Wirksamkeit der Klausel; Senat, Urt. v. 16.2.2011 - 5 U 147/09).

    Die ärztliche Invaliditätsfeststellung muss die Schädigung und den Bereich, auf den sich diese auswirkt, sowie die Ursachen, auf denen der Dauerschaden beruht, so umreißen, dass der Versicherer bei seiner Leistungsprüfung vor der späteren Geltendmachung völlig anderer Gebrechen oder Invaliditätsursachen geschützt wird und stattdessen den medizinischen Bereich erkennen kann, auf den sich die Prüfung seiner Leistungspflicht erstrecken muss (BGH, Urt. v. 1.4.2015 - IV ZR 104/13 - VersR 2015, 617).

    Gemessen an diesem Zweck muss die Invaliditätsfeststellung aber weder präzise Angaben zu Umfang und Ursache des Dauerschadens enthalten, noch muss sie hinsichtlich der Feststellung der Unfallbedingtheit eines bestimmten Dauerschadens überhaupt richtig sein (BGH, Urt. v. 1.4.2015 - IV ZR 104/13 - VersR 2015, 617; Urt. v. 7.3.2007 - IV ZR 137/06 - VersR 2007, 1114).

    Vielmehr gab die dort festgestellte unfallbedingte Gebrauchsminderung bzw. Funktionsbeeinträchtigung der rechten Hüfte und des rechten Ellenbogens der Beklagten Anlass, bei der Leistungsprüfung alle Körperteile im Bereich der rechten Hüfte und des rechten Ellenbogens in den Blick zu nehmen, die Einfluss auf die Gebrauchsminderung oder Funktionsbeeinträchtigung haben konnten (vgl. BGH, Urt. v. 1.4.2015 - IV ZR 104/13 - VersR 2015, 617).

  • LG Weiden/Oberpfalz, 29.04.2019 - 21 O 8/19

    Leistung, Unfallversicherung, Gesundheitsbeschädigung, Bewegungseinschränkung,

    Der mit dem Bedingungswerk verfolgte Zweck und der Sinnzusammenhang der Klauseln sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den Versicherungsnehmer erkennbar sind (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 01. April 2015 - IV ZR 104/13 -, Rn. 13, juris).

    Die Gliedertaxe stellt damit für den Verlust und für die Funktionsunfähigkeit der in ihr genannten Gliedmaßen oder deren Teilbereiche durchgängig allein auf den Sitz der unfallbedingten Schädigung ab (BGH, Urteil vom 01. April 2015 - IV ZR 104/13 -, Rn. 14, juris).

    Deshalb muss man sowohl vom Ort der Unfallverletzung her als auch wegen einer hiervon ausgehenden Funktionsbeeinträchtigung auf den Wert des Unterarms abstellen (vgl. OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 27. Oktober 2016 - 41 U 17/16 -, Rn. 50-52, juris; Naumann, VersR 2015, 1350, 1356).

  • LG Nürnberg-Fürth, 23.04.2015 - 8 O 3675/13

    Krankheitskostenvollversicherungsvertrag: Leistungsfreiheit wegen

  • OLG Hamm, 12.05.2017 - 20 U 197/16

    AUB; private Unfallversicherung; ärztliche Feststellung

  • OLG Karlsruhe, 03.03.2016 - 12 U 5/15

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung zur Lebensversicherung: Leistungspflicht bei

  • OLG Hamm, 29.06.2017 - 6 U 145/16

    Berücksichtigung des sogenannten Brillenabschlags in der privaten

  • LG Dortmund, 12.01.2017 - 2 O 31/16

    Ausschlussklausel eines Rechtsschutzversicherungsvertrags bzgl. Erstattung der

  • KG, 27.07.2018 - 6 U 8/18

    Bemessung des Invaliditätsgrades in der privaten Unfallversicherung bei

  • LG Kempten, 25.10.2017 - 13 O 1834/16

    Kein Anspruch auf Leistung aus privater Unfallversicherung

  • LG Dortmund, 14.01.2016 - 2 O 209/14

    Versicherungsvertraglicher Anspruch des Versicherungsnehmers auf Zahlung einer

  • LG Dortmund, 03.03.2016 - 2 O 210/14

    Versicherungsvertraglicher Anspruch des Versicherungsnehmers auf Zahlung einer

  • LG Berlin, 08.07.2015 - 23 O 120/13

    Private Unfallversicherung: Leistungsausschluss nach Ablauf der

  • LG Schweinfurt, 18.09.2018 - 24 O 573/16

    Ansprüche aus einer privaten Unfallversicherung

  • OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 4 U 60/17
  • OLG Saarbrücken, 21.03.2018 - 5 U 59/16
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