Rechtsprechung
   BGH, 07.12.2016 - IV ZR 434/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,46791
BGH, 07.12.2016 - IV ZR 434/15 (https://dejure.org/2016,46791)
BGH, Entscheidung vom 07.12.2016 - IV ZR 434/15 (https://dejure.org/2016,46791)
BGH, Entscheidung vom 07. Dezember 2016 - IV ZR 434/15 (https://dejure.org/2016,46791)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Besondere Bedingungen für die Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (BB-BUZ) § 6 Abs. 1 Satz 2

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 BUZBB, § 6 Abs 1 S 2 BUZBB
    Nachprüfungsverfahren in der Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Berücksichtigung eines höheren Freizeitanteils und von Arbeitserleichterungen bei Ausübung einer anderen Tätigkeit durch den Versicherungsnehmer

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung von Ansprüchen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung im Nachprüfungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung von Ansprüchen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung im Nachprüfungsverfahren

  • rechtsportal.de

    BB-BUZ § 6 Abs. 1 S. 2
    Geltendmachung von Ansprüchen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung im Nachprüfungsverfahren

  • datenbank.nwb.de

    Nachprüfungsverfahren in der Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Berücksichtigung eines höheren Freizeitanteils und von Arbeitserleichterungen bei Ausübung einer anderen Tätigkeit durch den Versicherungsnehmer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung - und das Nachprüfungsverfahren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Anforderungen an die Verweisungstätigkeit im Nachprüfungsverfahren

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 7.12.2016 - IV ZR 434/15 - Berufsunfähigkeit - Verweisungsberuf mit höherem Freizeitanteil und Ieichterer Arbeit" von VorsRiLG Dr. Jens Rogler, original erschienen in: r+s 2017, 87 - 89.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 731
  • MDR 2017, 152
  • VersR 2017, 147
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 15.02.2017 - IV ZR 91/16

    Allgemeine Bedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung: Wirksamkeit einer

    Die Berufsunfähigkeitsversicherung soll für ihn erkennbar das Risiko abdecken, das für ihn infolge eines Einnahmeverlusts entsteht, wenn er seinem tatsächlich zuletzt in gesunden Tagen ausgeübten Beruf nicht mehr nachgehen kann (vgl. Senatsurteil vom 7. Dezember 2016 - IV ZR 434/15, VersR 2017, 147 Rn. 25).
  • KG, 10.01.2017 - 6 U 89/15

    Zu den Voraussetzungen einer Leistungseinstellung von BU-Leistungen im

    Die Regelung des Nachprüfungsverfahrens in § 6 Abs. 1 BB-BUZ steht in einem untrennbaren Zusammenhang mit der Definition der Berufsunfähigkeit in § 2 Abs. 1 BB-BUZ (vgl. BGH, Urteil vom 07. Dezember 2016 - IV ZR 434/15 -, zitiert nach juris. Rdnr. 13, 14 unter Verweis auf das Urteil vom 3. November 1999 - IV ZR 155/98, VersR 2000, 171 unter I 3 a).

    Eine Vergleichstätigkeit ist dann gefunden, wenn die neue Erwerbstätigkeit keine deutlich geringeren Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert und in ihrer Vergütung sowie in ihrer sozialen Wertschätzung nicht spürbar unter das Niveau des bislang ausgeübten Berufs absinkt (BGH, Urteil vom 07. Dezember 2016 - IV ZR 434/15 -, juris: Rdnr. 15 unter Hinweis auf die Urteile vom 21. April 2010 - IV ZR 8/08, VersR 2010, 1023 Rn. 11; vom 11. Dezember 2002 - IV ZR 302/01, r+s 2003, 164 unter II 1; vom 11. Dezember 1996 - IV ZR 238/95, VersR 1997, 436 unter II 3 b m.w.N.).

    Da die Berufsausübung in gesunden Tagen vor Eintritt des Versicherungsfalles die Vergleichsmaßstäbe dafür liefert, ob die neue Tätigkeit der bisherigen Lebensstellung entspricht, muss bekannt sein, wie sie konkret ausgestaltet war, welche Anforderungen sie an den Versicherten stellte, welche Fähigkeiten sie voraussetzte, welches Einkommen sie ihm sicherte und wie sich seine beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten real darstellten (BGH, Urteil vom 07. Dezember 2016 - IV ZR 434/15 -, zitiert nach juris: Rdnr. 16 unter Hinweis auf die Urteile vom 21. April 2010 aaO; vom 11. Dezember 2002 aaO).

    Will der Versicherungsnehmer geltend machen, die neu ausgeübte Tätigkeit entspreche nicht der bisherigen Lebensstellung, so obliegt es ihm, die konkreten Umstände darzulegen, aus denen sich die fehlende Vergleichbarkeit ergeben soll (vgl. BGH, Urteil vom 07. Dezember 2016 - IV ZR 434/15 -, zitiert nach juris: Rdnr. 18 m. w. Nachw.).

    Auf die oben zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urt. v. 7.12.2016 - IV ZR 434/15 - zitiert nach juris: Rdnr. 25) und auf die dortigen Erwägungen zur Bedeutung des Einkommensverlustes wird verwiesen.

  • LG Nürnberg-Fürth, 14.12.2017 - 2 O 3404/16

    Keine Verweisung auf nach Versicherungsfall erworbene neue Kenntnisse

    Dies stimmt mit dem vom BGH erhobenen Befund überein, dass der Begriff der Berufsunfähigkeit in Erst- und Nachprüfungsverfahren grundsätzlich inhaltlich deckungsgleich ist (BGH 7.12.2016 - IV ZR 434/15, r+s 2017, 87).

    Eine Vergleichstätigkeit ist dann gefunden, wenn die neue Erwerbstätigkeit keine deutlich geringeren Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert und in ihrer Vergütung sowie in ihrer sozialen Wertschätzung nicht spürbar unter das Niveau des bislang ausgeübten Berufs absinkt" (BGH 7.12.2016 - IV ZR 434/15, r+s 2017, 87 m.w.N.).

  • OLG Düsseldorf, 22.10.2018 - 24 U 4/18

    Begriff des Berufs i.S. der BB-BUZ

    Soweit der Bundesgerichtshof ausgeführt hat, dass Freizeit nicht mit Einkommen verrechnet werden dürfe, weil mit vermehrter Freizeit kein Unterhalt zu erzielen sei (vgl. BGH, Urteil vom 7. Dezember 2017, IV ZR 434/15, Rn. 25), stellt sich diese Frage angesichts der oben vorgenommenen stundengenauen Abrechnung nicht.
  • OLG Köln, 06.03.2017 - 20 U 169/16

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Berufsunfähigkeit des

    Im Einzelfall sind für die genaue Definition die konkreten Vertragsbedingungen und ihr Wortlaut heranzuziehen (Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3. Aufl., Kap. A Rn. 79 f.; s. auch BGH Urteil v. 7.12.2016 - IV ZR 434/15, VersR 2017, 85 Rn. 14 = BeckRS 2016, 20536).
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