Rechtsprechung
   BGH, 26.10.2016 - IV ZR 193/15   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    AVB Kraftfahrzeugversicherung (hier AKB 09/2009 A. 2. 6. 2 und A. 2. 6. 3)

  • IWW

    § 319 Abs. 1 ZPO

  • IWW

    § 319 Abs. 1 ZPO, § 93 VVG, § 6 Abs. 4 Satz 1 VVG, § 6 Abs. 2 Satz 1 VVG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 139 Abs. 1 ZPO, § 6 Abs. 1 Satz 1 VVG, § 6 Abs. 1 Satz 2 VVG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Nr A.2.6.2 AKB 2009, Nr A.2.6.3 AKB 2009
    Kraftfahrzeugkaskoversicherung: Neupreisentschädigung bei Leasing-Fahrzeugen; Jahresfristberechnung nach der Reinvestitionsklausel

  • Jurion

    Voraussetzungen für eine Neupreisentschädigung im Rahmen der Versicherung eines Leasing-Fahrzeugs

  • Jurion

    Berichtigung der Entscheidungsgründe gemäß § 319 Abs. 1 ZPO

  • Betriebs-Berater

    Neupreisentschädigung bei Versicherung eines Leasing-Fahrzeugs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für eine Neupreisentschädigung im Rahmen der Versicherung eines Leasing-Fahrzeugs

  • rechtsportal.de

    VVG § 6 Abs. 2 S. 1; VVG § 6 Abs. 4 S. 1; VVG § 93
    Voraussetzungen für eine Neupreisentschädigung im Rahmen der Versicherung eines Leasing-Fahrzeugs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Berechnung der Reinvestitionsfrist bei der Neuwertentschädigung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Versicherungsnehmer einer Sachversicherung zum Neuwert wissen sollten

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Neupreisentschädigung bei Versicherung eines Leasing-Fahrzeugs - Sache an das Berufungsgericht zurückgewiesen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Berichtigung der Entscheidungsgründe gemäß § 319 Abs. 1 ZPO

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 319 Abs. 1
    Berichtigung der Entscheidungsgründe gemäß § 319 Abs. 1 ZPO

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Neupreisentschädigung eines Leasing-Fahrzeugs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2034
  • MDR 2017, 31
  • VersR 2017, 90
  • BB 2016, 3073



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 15.02.2017 - IV ZR 91/16  

    Allgemeine Bedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung: Wirksamkeit einer

    Dabei kommt es auf die Verständnismöglichkeiten eines Versicherungsnehmers ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse und damit auch auf seine Interessen an (st. Rspr., vgl. etwa Senatsurteile vom 23. Juni 1993 - IV ZR 135/92, BGHZ 123, 83, 85; vom 26. Oktober 2016 - IV ZR 193/15, VersR 2017, 90 Rn. 17).
  • OLG Karlsruhe, 18.01.2019 - 12 U 129/18  

    Voraussetzungen einer Neuwertentschädigung in der Sachversicherung;

    Gerade in solchen Fällen bleibt dem Versicherungsnehmer nur die Möglichkeit, diese Feststellung durch eine gerichtliche Entscheidung herbeizuführen (so BGH, Urteil vom 26.10.2016 - IV ZR 193/15, r+s 2017, 133 Rn. 29; ähnlich OLG Celle, r+s 1990, 93, 95).

    Die Zulassung ist auch nicht zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung gemäß § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO im Hinblick auf das Urteil des OLG Köln (VersR 2018, 1248) geboten, nachdem die Frage der Zulässigkeit einer Klage zur Feststellung der Verpflichtung des Versicherers zur Erstattung der Neuwertspitze bereits durch das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26.10.2016 (IV ZR 193/15, r+s 2017, 133 Rn. 29) höchstrichterlich geklärt ist.

  • OLG Hamm, 03.05.2017 - 20 U 158/16  

    Eintrittspflicht einer Tierhalterhaftpflichtversicherung; Darlegungs- und

    Nach dem für die Auslegung von § 1 Ziffer 1 AHKV maßgeblichen Verständnis eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers (vgl. nur BGH, Urteil vom 26. Oktober 2016 - IV ZR 193/15 -, VersR 2017, 90, Rn. 17, juris) soll mit dem Ausschluss das mit einer gewerblichen oder landwirtschaftlichen Nutzung von Tieren einhergehende erhöhte Risiko vom Versicherungsschutz ausgenommen werden.
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