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   OLG Hamm, 02.05.2018 - I-20 U 42/18   

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https://dejure.org/2018,28267
OLG Hamm, 02.05.2018 - I-20 U 42/18 (https://dejure.org/2018,28267)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02.05.2018 - I-20 U 42/18 (https://dejure.org/2018,28267)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02. Mai 2018 - I-20 U 42/18 (https://dejure.org/2018,28267)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Widerspruchsbelehrung beim Abschluss einer Kapitallebensversicherung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Widerspruchsbelehrung beim Abschluss einer Kapitallebensversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Widerspruchsbelehrung beim Abschluss einer Kapitallebensversicherung

Verfahrensgang

  • LG Hagen - 10 O 207/17
  • OLG Hamm, 02.05.2018 - I-20 U 42/18

Papierfundstellen

  • VersR 2018, 1114
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 11.12.2019 - IV ZR 8/19

    Pflicht des Versicherers zur der Angabe des Fehlens an einer Garantie von

    Ein Lebens- oder Rentenversicherungsvertrag, der - wie hier - eine Absicherung sowohl für den Erlebensfall als auch für den Todesfall enthält, ist ein einheitlicher Versicherungsvertrag (so auch OLG Köln, Urteil vom 27. September 2019 - 20 U 79/18, juris Rn. 20; Beschluss vom 23. Oktober 2018 - 20 U 131/18, juris Rn. 17; OLG Hamm VersR 2018, 1114, 1115).
  • OLG Stuttgart, 13.12.2018 - 7 U 79/18

    Anforderungen an die Widerspruchsbelehrung beim Abschluss eines

    Sie werden in § 18 AVB (Anl. BLD 1, GA I 133) in ausreichender Art und Weise mitgeteilt, so dass auch insofern Nr. 1 lit. e des Abschnitts l der Anlage D zu § 10a VAG aF genügt wird (so auch OLG Hamm, Beschluss vom 2. Mai 2018 - 20 U 42/18 , VersR 2018, 1114 , juris Rn. 31).
  • OLG Stuttgart, 08.11.2018 - 7 U 108/18

    Anforderungen an die Verbraucherinformation beim Abschluss eines

    Sie werden in § 25 AVB E70 (Anl. BLD 4) in ausreichender Art und Weise mitgeteilt, so dass auch insofern Nr. 1 lit. e des Abschnitts l der Anlage D zu § 10 a VAG a.F. genügt wird (so auch OLG Hamm, Beschluss vom 02.05.2018 - 20 U 42/18 -, VersR 2018, 1114 , Tz. 31).
  • OLG Köln, 27.09.2019 - 20 U 79/18

    Anforderungen an die Verbraucherinformationen beim Abschluss einer

    Unerheblich ist, ob der Versicherungsschutz auch durch mehrere rechtliche selbständige Verträge (etwa eine reine Risikolebensversicherung oder eine Rentenversicherung ohne Todesfallschutz) hätte realisiert werden können; maßgebend ist hier vielmehr die gewählte vertragliche Konstruktion, mit der im Rahmen eines einheitlichen Versicherungsvertrags mehrere Risiken abgedeckt werden (so auch OLG Hamm, Beschl. v. 2. Mai 2018 - 20 U 42/18 -, BeckRS 2018, 13446, Rz. 30).
  • OLG Köln, 06.09.2018 - 20 U 83/18

    Erstattung der auf einen Versicherungsvertrag geleisteten Prämien

    Unerheblich ist, ob der Versicherungsschutz auch durch mehrere rechtliche selbständige Verträge (etwa eine reine Risikolebensversicherung oder eine Rentenversicherung ohne Todesfallschutz) hätte realisiert werden können; maßgebend ist hier vielmehr die gewählte vertragliche Konstruktion, mit der im Rahmen eines einheitlichen Versicherungsvertrags mehrere Risiken abgedeckt werden (so auch OLG Hamm, Beschl. v. 2. Mai 2018 - 20 U 42/18 -, BeckRS 2018, 13446, Rz. 30).
  • OLG Dresden, 06.05.2019 - 4 U 372/19

    Verzinsliche Prämienrückzahlung aus einer fondsgebundenen Lebensversicherung

    Angesichts dessen wird somit hinreichend klar, dass sich Satz 3 in Absatz 2 auf die Frage bezieht, was genau für die Einhaltung der Widerspruchsfrist ausreichend ist (so OLG Hamm, Beschluss vom 02. Mai 2018 - 20 U 42/18 -, Rn. 15 - 17, juris OLG Köln, Beschluss vom 29. August 2017 - 20 U 167/17 -, juris).
  • OLG Dresden, 14.08.2019 - 4 U 1486/19

    Rückzahlung von Versicherungsprämien nebst Nutzungszinsen

    Für die Deutlichkeit der Hervorhebung kommt es auch auf den Umfang und die Gestaltung der sonstigen Vertragsunterlagen an (BGH, a.a.O.; OLG Hamm, Beschluss vom 02. Mai 2018 - 20 U 42/18 -, Rn. 9 - 10, juris; OLG Saarbrücken, Urteil vom 21. Februar 2018 - 5 U 45/17 -, Rn. 18f. juris).
  • OLG Frankfurt, 29.01.2020 - 7 U 127/19

    Kein Widerspruch gegen 1998 geschlossenen Versicherungsvertrag im Jahr 2015 bei

    Ein Vertrag über eine kapitalbildende Lebensversicherung, der auch eine Todesfall- und eine Unfallabsicherung enthält, ist dennoch ein einheitlicher Versicherungsvertrag (BGH, Urteil vom 11.12.2019 - IV ZR 8/19 - zit. n. Juris; OLG Hamm, Urteil vom 02.05.2018 - 20 U 42/18 - zit. n. Juris).
  • OLG Köln, 27.09.2019 - 20 U 137/18
    Unerheblich ist, ob der Versicherungsschutz auch durch mehrere rechtliche selbständige Verträge (etwa eine reine Risikolebensversicherung oder eine Rentenversicherung ohne Todesfallschutz) hätte realisiert werden können; maßgebend ist hier vielmehr die gewählte vertragliche Konstruktion, mit der im Rahmen eines einheitlichen Versicherungsvertrags mehrere Risiken abgedeckt werden (so auch OLG Hamm, Beschl. v. 2. Mai 2018 - 20 U 42/18 -, BeckRS 2018, 13446, Rz. 30).
  • OLG Frankfurt, 07.10.2019 - 3 U 128/19

    Wirksamkeit eines Widerspruchs gegen Rentenversicherungsvertrag

    (3) Im Hinblick auf die von der Klägerin vermisste gesonderte Darstellung der Prämie nach Haupt- und Zusatzversicherung ist auf die einhellige obergerichtliche Rechtsprechung (OLG Hamm, Beschluss vom 2.5.2018, Az. 20 U 42/18; BeckRS 2018, 13446; OLG Köln. Beschluss vom 29.7.2019, Az. 20 U 146/19, Anlage BLD 12; OLG Koblenz, Beschluss vom 16.11.2018, Az. 10 U 1054/18, Anlage BLD 14) zu verweisen, welcher sich der Senat anschließt.
  • OLG Köln, 27.09.2019 - 20 U 129/18
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