Rechtsprechung
   BGH, 20.10.2020 - VI ZR 319/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,40350
BGH, 20.10.2020 - VI ZR 319/18 (https://dejure.org/2020,40350)
BGH, Entscheidung vom 20.10.2020 - VI ZR 319/18 (https://dejure.org/2020,40350)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 2020 - VI ZR 319/18 (https://dejure.org/2020,40350)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,40350) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • verkehrslexikon.de

    Reichweite der Haftung des Halters eines abgeschleppten und in einer Lagerhalle in Brand geratenen Kraftfahrzeuges

  • IWW
  • rewis.io

    Kfz-Unfall: Reichweiter der Haftung des Halters eines abgeschleppten und in einer Lagerhalle in Brand geratenen Kraftfahrzeuges

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 7 Abs. 1 ; VVG § 115 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
    Reichweite der Haftung des Halters eines abgeschleppten und in einer Lagerhalle in Brand geratenen Kfz; Ursächlichkeit eines technischen Defekts einer Betriebseinrichtung für den Schaden eines Dritten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    KfZ-Haftpflichtversicherer muss für Brandschaden durch abgestelltes Unfallfahrzeug aufkommen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Brandschaden in Lagerhalle durch abgeschleppten Unfallwagen - KFZ-Haftpflichtversicherer haftet

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2021, 232
  • VersR 2021, 597
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 07.02.2023 - VI ZR 87/22

    Halterhaftung für Beschädigung durch "rollenden" Anhänger

    Für die Zurechnung der Betriebsgefahr kommt es damit grundsätzlich maßgeblich darauf an, dass die Schadensursache in einem nahen örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem bestimmten Betriebsvorgang oder einer bestimmten Betriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs steht (vgl. Senatsurteile vom 3. Juli 1962 - VI ZR 184/61, BGHZ 37, 311, juris Rn. 12 ff.; vom 11. Februar 2020 - VI ZR 286/19, VersR 2020, 782 Rn. 10; vom 20. Oktober 2020 - VI ZR 319/18, VersR 2021, 597 Rn. 7, jeweils mwN).
  • BGH, 24.01.2023 - VI ZR 1234/20

    Der Elektroroller - und seine explodierte Batterie

    Für die Zurechnung der Betriebsgefahr kommt es damit maßgeblich darauf an, dass die Schadensursache in einem nahen örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem bestimmten Betriebsvorgang oder einer bestimmten Betriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs steht (vgl. Senatsurteile vom 20. Oktober 2020 - VI ZR 319/18, VersR 2021, 597 Rn. 7; - VI ZR 374/19, DAR 2021, 87 Rn. 7; - VI ZR 158/19, NJW 2021, 1157 Rn. 7 mAnm Makowsky, JR 2021, 386; jeweils mwN).

    Hierzu reicht es aus, dass der Brand oder dessen Übergreifen in einem ursächlichen Zusammenhang mit einer Betriebseinrichtung des Kraftfahrzeuges steht (vgl. die nach Verkündung des Berufungsurteils ergangenen Senatsurteile vom 20. Oktober 2020 - VI ZR 319/18, VersR 2021, 597 Rn. 8 [schwer beschädigtes und nicht fahrbereites Fahrzeug in Lagerhalle]; - VI ZR 374/19, DAR 2021, 87 Rn. 8 ff. [in Werkstattgebäude zur Reparatur aufgebockter LKW]; - VI ZR 158/19, NJW 2021, 1157 Rn. 13 ff. [zur TÜV-Untersuchung in Werkstattgebäude abgestellter LKW]).

  • BGH, 21.03.2022 - VIa ZR 334/21

    Deliktische Haftung des Kfz-Herstellers im Rahmen des sog. Abgasskandals:

    b) Dass das OLG Naumburg die Haftung der Beklagten für den Motor EA 288 in einem Urteil vom 9. April 2021 (8 U 68/20, DAR 2021, 454; Revision anhängig VII ZR 412/21), auf das sich die Revision beruft, anders als das hiesige Berufungsgericht bejaht hat, begründet schon deshalb keinen Zulassungsgrund, weil der fragliche Senat des OLG Naumburg seine Auffassung mittlerweile ausdrücklich aufgegeben hat (Urteil vom 10. Dezember 2021 - 8 U 64/21, juris Rn. 12; Urteil vom 16. Dezember 2021 - 8 U 36/21, juris Rn. 16; Urteile vom 17. Dezember 2021 - 8 U 1/21, juris Rn. 61; 8 U 11/21, juris Rn. 60; 8 U 54/21, juris Rn. 67; 8 U 58/21, juris Rn. 67).
  • OLG Bremen, 04.02.2022 - 2 U 87/21

    Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen VW Golf VII mit einem Motor der

    Dabei kann es offenbleiben, ob die in Rede stehende Steuerung der Regeneration des NSK eine unzulässige Abschalteinrichtung im Sinne des Art. 5 Abs. 1 VO (EG) 715/2007 darstellt (so Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 09. April 2021 - 8 U 68/20 -, juris Rn. 27 ff., DAR 2021, 454).

    Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 09. April 2021 - 8 U 68/20 - , juris Rn. 30, DAR 2021, 454).

    gung, wie sie hier in Rede steht, als sittenwidrige vorsätzliche Schädigung mit der Begründung angesehen, dass bereits die Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung, die an den Prüfstandsbetrieb anknüpft, ungeachtet der Frage, ob ohne die Abschalteinrichtung die Grenzwerte des NEFZ überschritten werden, einer Täuschung der Erwerber gleichstehe (Urteil vom 09. April 2021 - 8 U 68/20 -, juris Rn. 32, DAR 2021, 454).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht