Rechtsprechung
   OLG München, 07.06.1983 - 5 U 4844/82   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beweis des ersten Anscheins; Parkbeleuchtung; Haftungsverteilung; Beleuchtung eines Kfz; Beleuchtungsvorschriften; Parkbeleuchtung; Mitursächlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    Fahren ohne Beleuchtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVG § 17; StVO § 17 Abs. 4
    Haftungsverteilung bei Auffahren auf ein auf der rechten Fahrbahnseite abgestelltes Fahrzeug außerorts bei Dunkelheit

Papierfundstellen

  • VersR 1983, 1064
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 29.07.1982 - 1 U 248/81   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Schmerzensgeld; Versteifung eines Kniegelenks; Beinverkürzung; Gehbehinderung; Mitverschulden

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1983, 1064



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Oldenburg, 12.03.1986 - 3 U 249/85

    Haftungsverteilung bei Anfahren eines neben dem Gehweg auf der Fahrbahn gehenden

    Dabei ist nicht zu verkennen, dass eine wahre Kompensation der körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen durch Geld nicht erreicht werden kann (vgl. BGH, VersR 1976, 967 ; OLG Oldenburg, VersR 1983, 1064 ).
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 10.03.1983 - 4 U 76/82   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2094
  • VersR 1983, 1064



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Brandenburg, 08.11.2000 - 1 U 6/99

    Beweisrechtliche Auswirkungen von Dokumentationsmängeln bei der Arzt-Haftung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Brandenburg, 05.04.2005 - 1 U 34/04

    Haftung eines Zahnarztes auf Schadensersatz und Schmerzensgeld;

    Der Zahnarzt schuldet demnach allein die ordnungsgemäße zahnmedizinische Behandlung, nicht aber den Eintritt eines bestimmten Behandlungserfolges; nur in Bezug auf die technische Ausführung einer Prothese findet Werkvertragsrecht Anwendung (s. dazu BGHZ 63, S. 306, 309 ff.; OLG Zweibrücken, NJW 1983, S. 2094; OLG Düsseldorf, VersR 1985, S. 456, 457; OLG Koblenz, NJW-RR 1994, S. 52, 53; OLG Köln, MedR 1994, S. 198, 199; OLG Oldenburg, NJW-RR 1996, S. 1267 f.; Senat, VersR 2001, S. 1241, 1242 = OLG-NL 2001, S. 5, 7 m.w.Nw.; Palandt/Weidenkaff, BGB, 64. Aufl. 2005, vor § 611 Rdn. 18; Palandt/Sprau, aaO., § 631 Rdn. 32).
  • OLG Köln, 17.09.1987 - 7 U 58/87

    Nasenscheidewandabweichung; Septumdeviation; Kosmetische Operation;

    Wie das Landgericht mit Recht entschieden hat, ist der Arztvertrag auch dann, wenn er eine kosmetische Operation zum Gegenstand hat, regelmäßig kein Werkvertrag, sondern ein Dienstvertrag (vgl. OLG Celle NdsRpfl 1985, 234, 236; OLG Zweibrücken NJW 1983, 2094 für den Zahnarztvertrag; a.A. MünchKomm/Soergel, BGB,§ 631 Rn. 49; ähnlich Soergel/Mühl, BGB, 11. Aufl., Rn. 17 vor § 631; einschränkend Rieger, Lexikon des Arztrechts, Rn. 1000 m.w.N.).
  • BSG, 20.05.1992 - 14a/6 RKa 6/90

    Vorliegen einer Angelegenheit der Kassenzahnärzte oder des Kassenzahnarztrechts;

    Denn bei der Versorgung mit Zahnersatz handelt es sich gegenüber dem Patienten nicht um einen Werkvertrag iS des § 631 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), sondern um einen Dienstvertrag gemäß § 611 BGBüber Dienstleistungen höherer Art, der gemäß § 627 BGB grundsätzlich jederzeit gekündigt werden kann (BSG SozR 3-5555 § 12 Nr. 2 auf S 10; BGH NJW 1975, 305; OLG Zweibrücken NJW 1983, 2094 [OLG Zweibrücken 10.03.1983 - 4 U 76/82]).
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Rechtsprechung
   OLG München, 14.06.1983 - 5 U 4351/82   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Ersatzfahrzeug; Anmietung eines Ersatzfahrzeugs; Gebrauchtwagen; Gleichwertigen Gebrauchtwagen; Wiederbeschaffung; Wiederbeschaffungswert; Mietwagenkosten; Verhältnis von Wiederbeschaffungswert zu Mietwagenkosten; Mietwagen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1983, 1064



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 02.07.1985 - VI ZR 86/84

    Anmietung eines Unfallersatzwagens für eine längere Urlaubsreise

    Zu alledem vgl. die in ihrer Tendenz z. T. unterschiedlichen Urteile vorstehend unter ES Kfz-Schaden D-1/17, ES Kfz-Schaden D-1/21, ES Kfz-Schaden D-1/23 und ES Kfz-Schaden D-1/29, ferner aus der Folgezeit ES Kfz-Schaden D-1/39, ES Kfz-Schaden D-1/41 sowie: OLG Frankfurt (Urteil - 17 U 40/81 - 20.1.1982, in VersR 1982, 859 ): Mietwagen statt Interimsfahrzeug bei Familienurlaubsreise nach Griechenland (14-Tage-Urlaub); OLG München (Urteil - 5 U 4351/82 - 14.6.1983, in VersR 1983, 1064 ): unzumutbare Ersatzwagensuche bei Urlaubsreise in die Heimat Türkei (5-Wochen-Urlaub) - aber möglichst günstiger Tarif; OLG Oldenburg (Urteil - 3 U 72/81 - 4.11.1981, in VersR 1982, 1154 ): erforderliche Beschaffung eines Interimswagens statt Mietwagenbenutzung für 89 Tage Reparaturzeit mit Fahrleistung von 5.600 km zum Preis von 12 000,- DM; LG Frankenthal (Urteil - 4 O 444/82 - 24.1.1984, in VersR 1986, 248): Mietwagen statt Interimswagen für längere Urlaubsreise - aber erforderliche Pauschaltarif-Ausnutzung; LG Freiburg (Urteil - 2 O 30/83 - 8.12.1983, in DAR 1984, 153 ): zumutbare Bahnfahrt und vor-Ort-Anmietung im Fall eines Italieners, der mit seinem Sohn in die Heimat fährt; AG Karlsruhe (Urteil - 1 C 500/83 - 2.12.1983, in VersR 1984, 1179 ): erforderliche Anmietung eines kleineren Wagens (verglichen mit dem ausgefallenen eigenen) bei langer Reparaturdauer.
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   OLG München, 26.05.1983 - 24 U 576/82   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1983, 1064
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