Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.03.1986

Rechtsprechung
   BGH, 18.03.1986 - VI ZR 215/84   

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https://dejure.org/1986,443
BGH, 18.03.1986 - VI ZR 215/84 (https://dejure.org/1986,443)
BGH, Entscheidung vom 18.03.1986 - VI ZR 215/84 (https://dejure.org/1986,443)
BGH, Entscheidung vom 18. März 1986 - VI ZR 215/84 (https://dejure.org/1986,443)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Krankenblatt - Gefahr eines Durchliegegeschwürs (Dekubitus) - Vorbeugungsmaßnahmen - Notwendige Prophylaxe

  • rechtinco.de (Leitsatz)
  • vkm-baden.de PDF (Auszüge)

    Dekubitusprohylaxe, Dokumentation

Besprechungen u.ä.

  • rwth-aachen.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Haftung für Pflegefehler

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 2365
  • MDR 1986, 836
  • VersR 1986, 788
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BSG, 28.03.2017 - B 1 KR 29/16 R

    Krankenversicherung - Vergütung für Krankenhausbehandlung - Beurlaubung eines

    Diese Aufklärung muss das Krankenhaus in den Behandlungsunterlagen nach allgemeinen Grundsätzen dokumentieren (vgl BSGE 118, 219 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 43, RdNr 14, zu Verlegungsbemühungen; siehe inzwischen die Regelung des § 630f BGB, eingefügt durch Art. 1 Nr. 4 Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20.2.2013, BGBl I 277 mWv 26.2.2013; zuvor grundlegend BGHZ 72, 132, 138; vgl auch zB BGH Urteil vom 24.1.1989 - VI ZR 170/88 - Juris RdNr 8 = NJW 1989, 2330, 2331; BGH Urteil vom 18.3.1986 - VI ZR 215/84 - Juris RdNr 10 = NJW 1986, 2365, 2366; Schlund in Laufs/Kern, Handbuch des Arztrechts, 4. Aufl 2010, § 55 RdNr 1 mwN) .
  • BGH, 02.06.1987 - VI ZR 174/86

    Feststellungen von Versäumnissen eines Arztes

    Insofern liegt der Streitfall nicht anders als der vom erkennenden Senat durch Urteil vom 18. März 1986 (- VI ZR 215/84 - NJW 1986, 2365 = VersR 1986, 788) entschiedene.

    Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 18. März 1986 aaO. dazu Stellung genommen.

  • BGH, 03.02.1987 - VI ZR 56/86

    Beweiserleichterungen und Beweislastumkehr bei Unterlassen medizinisch gebotener

    a) Ähnlich wie bei der Verletzung der ärztlich geschuldeten Verpflichtung zur Dokumentation von Befunden (dazu BGHZ 72, 132, 136ff.; ständige Rechtsprechung; zuletzt Senatsurteil vom 18. März 1986 - VI ZR 215/84 - NJW 1986, 2365 = VersR 1986, 788) verschlechtert der Verstoß gegen ärztliche Berufspflichten bei der Befundsicherung die Möglichkeit, im nachhinein den grundsätzlich vom Patienten zu erbringenden Beweis für den Ursachenverlauf zwischen Behandlungsfehler und Körperschaden zu führen.

    In diesem Sinne ist mithin die ärztliche Verpflichtung zur Dokumentation und auch diejenige zur Befundsicherung in noch zu erörternden Grenzen auch beweis- und damit prozeßbezogen (im Ergebnis ebenso Matthies JZ 1986, 959, 611 f.; zu der insoweit abweichenden, aber überholten Ansicht des III. Zivilsenats des BGH im Urteil vom 29. November 1964 - III ZR 25/64 - VersR 1965, 91, 92 vgl. schon das angeführte Senatsurteil BGHZ 72, 132, 139; zum Teil a. A. u. a. Baumgärtel, Gedächtnisschrift für Bruns, Seite 93, 98f.; derselbe in Festschrift für Kralik, Seite 63, 69; Prütting in Festschrift 150 Jahre Landgericht Saarbrücken, Seite 257, 265ff.).

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Rechtsprechung
   BGH, 18.03.1986 - VI ZB 21/85   

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https://dejure.org/1986,6352
BGH, 18.03.1986 - VI ZB 21/85 (https://dejure.org/1986,6352)
BGH, Entscheidung vom 18.03.1986 - VI ZB 21/85 (https://dejure.org/1986,6352)
BGH, Entscheidung vom 18. März 1986 - VI ZB 21/85 (https://dejure.org/1986,6352)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berufungsbegründungsfrist - Wiedereinsetzung gegen die Versäumung - Sofortige Beschwerde gegen die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1986, 788
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 11.08.2004 - XII ZB 51/04

    Begründung der Berufung nach Verwerfung als unzulässig

    Die Notwendigkeit einer Berufungsbegründung entfällt nicht etwa deshalb, weil das Oberlandesgericht die Berufung bereits vor Ablauf der Berufungsbegründungsfrist als unzulässig verworfen hat (vgl. BGH Beschluß vom 18. März 1986 - VI ZB 21/85 - VersR 1986, 788).
  • BGH, 14.12.1988 - IVb ZB 171/88

    Sofortige Beschwerde gegen die Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen

    Das gilt auch dann, wenn eine verspätet eingelegte Berufung unter Versagung der Wiedereinsetzung als unzulässig verworfen wird (BGH VersR 1978, 841; 1981, 1032; 1986, 788 und 892; 1987, 764; vgl. dazu auch Thomas/Putzo ZPO 14. Aufl. § 519 Anm. 2 a; Zöller/Schneider a.a.O. § 519 Rdn. 14).
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