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   BGH, 01.03.1988 - VI ZR 190/87   

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https://dejure.org/1988,59
BGH, 01.03.1988 - VI ZR 190/87 (https://dejure.org/1988,59)
BGH, Entscheidung vom 01.03.1988 - VI ZR 190/87 (https://dejure.org/1988,59)
BGH, Entscheidung vom 01. März 1988 - VI ZR 190/87 (https://dejure.org/1988,59)
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Kinderspielplatz

§ 823 Abs. 1 BGB, Verkehrssicherungspflicht, § 254 BGB, Mitverschulden des gesetzlichen Vertreters, § 1664 Abs. 1, § 426 BGB, gestörte Gesamtschuld

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz - Kind - Gesamtschuldnerausgleich - Kürzung - Mithaftung - Eltern - Fingiert

  • rabüro.de

    Zu den Verkehrssicherungspflichten auf einem öffentlichen Kinderspielplatz

  • Universität des Saarlandes

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichem Kinderspielplatz, Haftung des Trägers bei mitschädigendem Verhalten des gesetzlichen Vertreters des geschädigten Kindes

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Berücksichtigung des Mitverschuldens des gesetzlichen Vertreters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 823 Abs. 1

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 103, 338
  • NJW 1988, 2667
  • NJW-RR 1988, 1300 (Ls.)
  • MDR 1988, 766
  • NVwZ 1988, 1069 (Ls.)
  • FamRZ 1988, 810
  • VersR 1988, 632
  • DVBl 1988, 788
  • JR 1989, 63
 
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Wird zitiert von ... (95)

  • BGH, 12.11.1991 - VI ZR 7/91

    Kindertee; Beweislastumkehr im Produkthaftungsprozeß

    Allerdings kann hierfür auch das durch eine unerlaubte Handlung begründete Schuldverhältnis genügt (BGHZ 103, 338, 342 f.) [BGH 01.03.1988 - VI ZR 190/87].

    Mit der Revision mag zwar davon ausgegangen werden, daß jedenfalls nach einiger Zeit das "Dauernuckeln" die Schadensentwicklung auf den Weg gebracht hatte (vgl. BGHZ 103, 338, 343) [BGH 01.03.1988 - VI ZR 190/87].

  • BGH, 17.03.1992 - VI ZR 62/91

    Unabwendbarkeit eines Verkehrsunfalls bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit

    Vielmehr kommt in der Autobahn-Richtgeschwindigkeits-Verordnung Erfahrungswissen zum Ausdruck, das bei der Auslegung des Begriffs des unabwendbaren Ereignisses mit zu berücksichtigen ist (vgl. BGHZ 103, 338, 341 f. [BGH 01.03.1988 - VI ZR 190/87] zum Empfehlungscharakter von DIN-Normen).
  • OLG Karlsruhe, 28.09.2016 - 7 U 196/15

    Verkehrssicherungspflicht eines Reiseveranstalters: Sturz eines 5 1/2-jährigen

    Die betreffende EN-Norm prägt die berechtigten Sicherheitserwartungen des Verkehrs und ist somit zur Feststellung von Inhalt und Umfang bestehender Verkehrssicherungspflichten heranzuziehen (vgl. BGH, Urteile vom 01. März 1988 - VI ZR 190/87, juris, Rn. 10; vom 09. September 2008 - VI ZR 279/06, juris Rn. 16).

    Eine etwa zuzubilligende Anpassungszeit wäre sechs Jahre nach Inkrafttreten der EN 747-1 und zwanzig Jahre nach Veröffentlichung der im Hinblick auf das Erfordernis einer Absturzsicherung im Wesentlichen gleichlautenden Vorläufernorm geräumig verstrichen (vgl. BGH, Urteil vom 1. März 1988 - VI ZR 190/87, juris Rn. 10).

    Ein anspruchsminderndes Mitverschulden der Eltern wegen Verletzung der Aufsichtspflicht (§ 1631 Abs. 1 BGB), das sich die Klägerin nach § 254 Abs. 2 Satz 2 BGB wegen der hier bestehenden schuldrechtlichen Sonderverbindung zurechnen lassen müsste (vgl. BGH, Urteil vom 1. März 1988 - VI ZR 190/87, juris Rn. 12) - und zwar auch für den konkurrierenden deliktischen Anspruch der in den Schutz des Reisevertrags einbezogenen Klägerin (Staudinger/Gottfried Schiemann, BGB, § 254 [2005] Rn. 102) - liegt hier nach den Umständen nicht vor.

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