Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.01.1990 - 13 U 129/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,6836
OLG Hamm, 08.01.1990 - 13 U 129/89 (https://dejure.org/1990,6836)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.01.1990 - 13 U 129/89 (https://dejure.org/1990,6836)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. Januar 1990 - 13 U 129/89 (https://dejure.org/1990,6836)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • VersR 1991, 1154
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 15.06.1998 - 19 U 6/98

    Verkehrssicherungspflicht auf Zu- und Abgängen zu einer Gaststätte

    Er muß die Sorglosigkeit dieser Gäste in Betracht ziehen (vgl. BGH VersR 1960, 715, 716; 1961, 798, 799; 1967, 801, 802; NJW 1988, 1588; OLG Düsseldorf VersR 1983, 925; OLG Hamm VersR 1991, 1154; OLG Köln, 2. Zivilsenat, OLG-Report 1993, 337 f; Staudinger/Schäfer a.a.O. Rdnr. 398).

    Überraschende oder jedenfalls nicht ohne weiteres erkennbare Stolperstellen in Gängen, an Treppen oder im Bereich von Zu- und Abgängen müssen in jedem Fall vermieden oder zumindest klar gekennzeichnet und ausreichend beleuchtet werden (vgl. OLG Hamm VersR 1991, 1154; OLG Köln, 2. Zivilsenat, OLG-Report 1993, 337, 338).

  • LG Bonn, 30.07.2004 - 1 O 119/03

    Verkehrssicherungspflicht eines Diskothekenbetreibers

    Dies gilt umso mehr, als sich je nach Ausprägung des jeweils eröffneten Verkehrs und der Gefahrenquelle diese Gefährdungspotenziale überlagern (BGH VersR 1991, 358; OLG Hamm, Urt. v. 08.01.1990, Az. 13 U 129/89; Steike aaO.).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 12.07.1990 - 5 W 419/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,4563
OLG Koblenz, 12.07.1990 - 5 W 419/90 (https://dejure.org/1990,4563)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12.07.1990 - 5 W 419/90 (https://dejure.org/1990,4563)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12. Juli 1990 - 5 W 419/90 (https://dejure.org/1990,4563)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht; Katholische Kirche; Treppenstufe; Zurechnung des Unfalls

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 153
  • NJW-RR 1991, 153
  • VersR 1991, 1154
 
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Wird zitiert von ...

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   OLG Hamm, 07.11.1989 - 27 U 29/89   

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https://dejure.org/1989,11192
OLG Hamm, 07.11.1989 - 27 U 29/89 (https://dejure.org/1989,11192)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07.11.1989 - 27 U 29/89 (https://dejure.org/1989,11192)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07. November 1989 - 27 U 29/89 (https://dejure.org/1989,11192)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1991, 1154
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   LG Ellwangen/Jagst, 16.02.1989 - 4 O 519/88   

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https://dejure.org/1989,9222
LG Ellwangen/Jagst, 16.02.1989 - 4 O 519/88 (https://dejure.org/1989,9222)
LG Ellwangen/Jagst, Entscheidung vom 16.02.1989 - 4 O 519/88 (https://dejure.org/1989,9222)
LG Ellwangen/Jagst, Entscheidung vom 16. Februar 1989 - 4 O 519/88 (https://dejure.org/1989,9222)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1991, 1154
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 01.03.2000 - XII ZR 272/97

    Substantiierung und Darlegungs- und Beweislast bei Mängeln der Mietsache

    Wegen auftretender Feuchtigkeitsschäden im Bereich dieser Schaukästen, deretwegen der Beklagte die Miete minderte, kam es 1988 zu einem Rechtsstreit zwischen den Parteien, in dem das Landgericht mit Urteil vom 12. Januar 1990 (4 O 519/88) dem Beklagten ein Minderungsrecht von 20 % (200 DM) zubilligte und ihn im übrigen zur Zahlung des restlich einbehaltenen Mietzinses verurteilte.

    Das Oberlandesgericht ist hier auf der Grundlage des im Vorprozeß (4 O 519/88 Landgericht Lübeck) erstatteten Gutachtens des Sachverständigen P. vom 30. August 1989 davon ausgegangen, daß die Ursache für die Feuchtigkeitsschäden im Bereich der vom Beklagten errichteten Überdachung liege und damit allein seinem Verantwortungsbereich zuzuschreiben sei, nachdem die Kläger die ihrem Verantwortungsbereich unterliegenden Regenrinnen und Fallrohre ordnungsgemäß repariert hätten.

    Er hat sich in dem Vorprozeß wegen Räumung, der vor dem Amtsgericht im September 1990 begonnen hatte und zeitweise parallel zu dem im Jahre 1988 angestrengten Vorprozeß vor dem Landgericht wegen der Mietminderung (4 O 519/88) geführt wurde, darauf berufen, daß die Minderungsgründe, die im Mietminderungsverfahren vorgetragen worden seien, nach wie vor beständen (Schriftsatz vom 28. Januar 1991 im Verfahren 2 C 499/90, dort S. 79).

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