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   BGH, 17.05.1965 - II ZR 48/63   

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https://dejure.org/1965,14702
BGH, 17.05.1965 - II ZR 48/63 (https://dejure.org/1965,14702)
BGH, Entscheidung vom 17.05.1965 - II ZR 48/63 (https://dejure.org/1965,14702)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 1965 - II ZR 48/63 (https://dejure.org/1965,14702)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • VersR 1965, 656
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 08.06.1962 - 4 StR 126/62

    Zurechnungsunfähigkeit - Alkoholgehalt - Ausschluß des Hemmungsvermögens -

    Auszug aus BGH, 17.05.1965 - II ZR 48/63
    Weiter hat das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit dem Schrifttum (vgl. Ponsold, Lehrbuch der gerichtlichen Medizin 2. Aufl., 270) und der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH VRS 23, 209) zutreffend erkannt, daß es keinen allgemeingültigen Blutalkoholwert für Zurechnungsunfähigkeit gibt, sondern es immer auf die jeweiligen Umstände ankommt, wie Alkolholverträglichkeit, körperliche und seelische Verfassung, Zeit, Menge und Art der vorangegangenen Nahrungsaufnahme.
  • BGH, 15.10.1956 - GSSt 2/56
    Auszug aus BGH, 17.05.1965 - II ZR 48/63
    Der Straftatbestand des § 330 a StGB trifft nämlich auch die Fälle, in denen der Richter nicht feststellen kann, ob die mit Strafe bedrohte Handlung im angetrunkenen oder volltrunkenen Zustande begangen worden ist (BGHSt 9, 390, 398).
  • BGH, 17.11.1966 - II ZR 156/64

    Verlassen der Unfallstelle als Verletzung einem Versicherungsnehmer obliegender

    Im Zivilprozeß muß die Zurechnungsunfähigkeit aber nicht nur möglich erscheinen, sondern zur Gewißheit des Gerichts feststehen (vgl. BGH VersR 1965, 656).

    Es gibt, wie der Senat bereits (VersR 1965, 656 m.w.Nachw.) ausgesprochen hat, keinen allgemeingültigen Alkoholwert für Zurechnungsunfähigkeit.

  • BGH, 24.08.1976 - 1 StR 459/76

    Rechtliche Folgen einer auf ein Schreibversehen gestützten Verfahrensrüge -

    Es gibt jedoch keinen allgemeinen Erfahrungssatz dahin, daß jeder Mensch bei einer Blutalkoholkonzentration über 3 %o zurechnungsunfähig ist (BGH GA 1974, 344; vgl. auch BGH VersR 1965, 656 mit Anm. Gaisbauer zu § 7 AKB).
  • BGH, 23.05.1978 - 1 StR 131/78

    Augenscheineinnahme am Tatort im Rahmen einer Aufklärungspflicht - Verminderte

    Es gibt jedoch keinen allgemeinen Erfahrungssatz dahin, daß jeder Mensch bei einer Blutalkoholkonzentration über 3 %o zurechnungsunfähig ist (BGH GA 1974, 344; vgl. auch BGH VersR 1965, 656 mit Anm. Gaisbauer zu § 7 AKB).
  • BGH, 05.08.1981 - 2 StR 202/81

    Beurteilung der Schuldfähigkeit von alkoholisierten Tätern durch einen

    Es gibt jedoch keinen allgemeinen Erfahrungssatz des Inhalts, daß jeder Mensch bei einer Blutalkoholkonzentration von mehr als 3 %o schuldunfähig ist (BGH GA 1974, 344; vgl. BGH VersR 1965, 656).
  • BGH, 06.02.1967 - II ZR 135/64

    Feststellung einer Deckungspflicht - Leistung aus einer

    Es gibt, wie der Senat bereits wiederholt ausgesprochen hat (VersR 1965, 656; 1967, 125)keinen allgemeingültigen Blutalkoholwert für die Annahme eines die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustandes.
  • BGH, 05.07.1965 - II ZR 192/62

    Klage gegen eine Kfz-Haftpflichtversicherung auf Versicherungsschutz - Ausschluss

    Sie steht auch im Einklang mit den Erkenntnissen und Erfahrungen der Wissenschaft und Praxis (vgl. BGH, VersR 1965, 656).
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