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OLG Nürnberg, 16.10.1964 - 1 U 84/63 |
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Verfahrensgang
- OLG Nürnberg, 16.10.1964 - 1 U 84/63
- OLG Nürnberg, 24.07.1965 - 1 U 84/63
Papierfundstellen
- VersR 1965, 772
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 03.07.1990 - VI ZR 239/89
Anscheinsbeweis für die Nichtbenutzung des Sicherheitsgurts
In der Rechtsprechung ist nun aber auch seit langem anerkannt, daß mittels eines Anscheinsbeweises nicht nur von einem feststehenden Verhalten auf den Zusammenhang mit einem eingetretenen Erfolg, sondern auch umgekehrt von einem eingetretenen Erfolg auf ein bestimmtes Verhalten als Ursache geschlossen werden kann (so ausdrücklich Senatsurteile vom 10. Juli 1956 - VI ZR 199/55 - VersR 1956, 577 und vom 11. Juni 1965 - VI ZR 64/64 - VersR 1965, 772;… auch E. Schneider, Beweis und Beweiswürdigung, 4. Aufl. 1987, Rdnr. 242). - LG Frankfurt/Main, 30.12.2004 - 19 O 135/03
Der Anscheinsbeweis spricht für einen nicht angelegten Sicherheitsgurt, wenn der …
(1.) In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass mittels eines Anscheinsbeweises nicht nur von einem feststehenden Verhalten auf den Zusammenhang mit einem eingetretenen Erfolg, sondern auch umgekehrt von einem eingetretenen Erfolg auf ein bestimmtes Verhalten als Ursache geschlossen werden kann (z. B. BGH VersR 1956, 577 und 1965, 772).