Rechtsprechung
| BGH, 16.06.1971 - IV ZR 91/70 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Gedehnter Versicherungsfall - Vertragliche Abbedingung - Nachteil des Versicherungsnehmers
Papierfundstellen
- NJW 1971, 1892
- MDR 1971, 914
- VersR 1971, 810
- DB 1971, 1522
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 11.01.2017 - IV ZR 152/16
Krankentagegeldversicherung: Kündigungsrecht des Versicherers; Behandlung …
(2) Entgegen der Auffassung der Revision ergibt sich auch aus dem Senatsurteil vom 16. Juni 1971 (IV ZR 91/70, VersR 1971, 810) nichts anderes. - BGH, 03.04.1996 - IV ZR 344/94
Zahlungsanspruch bzgl. einer Berufsunfähigkeitsrente eines Tennislehrers - …
Da die Beklagte mit Schreiben vom 6. November 1990 vom Vertrag über die Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung wirksam zurückgetreten ist, kommt es nach § 21 VVG darauf an, ob der Versicherungsfall vor dem Zugang des Rücktrittsschreibens eingetreten ist (vgl. Senatsurteil vom 16.6.1971 - IV ZR 91/70 - VersR 1971, 810 ff.). - OLG Nürnberg, 21.08.1997 - 8 U 1297/96
Anfechtung eines Versicherungsvertrags wegen arglistiger Täuschung - Rechtsfolgen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Nürnberg, 21.08.1997 - 8 U 1291/96
Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente ; Vorliegen einer fingierten …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LG Dortmund, 15.12.2005 - 2 O 270/05
Vorliegen einer Anzeigepflichtverletzung; Erstattungsfähigkeit von Kosten für die …
Entscheidend ist allein, dass der Versicherungsfall in keinem Zusammenhang mit den Gefahrumständen steht, die dem Rücktritt zugrunde liegen (BGH, VersR 1971, 810; OLG Hamm, VersR 1980, 135).