Rechtsprechung
| OLG Celle, 26.08.1976 - 5 U 157/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1977, 361
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.05.1968 - 4 StR 19/68
Verstoß gegen Belehrungspflicht - Verwertungsverbot - Aussage des Beschuldigten - …
Auszug aus OLG Celle, 26.08.1976 - 5 U 157/75
Der Verstoß eines Polizeibeamten gegen die Pflicht, den Beschuldigten vor der Vernehmung über seine Aussagefreiheit zu belehren, begründet nicht ohne weiteres ein unbedingtes Verbot, die so gewonnene Aussage im Strafverfahren zu verwerten (BGHSt 22, 170;… Löwe/Rosenberg, Strafprozeßordnung 23. Aufl. 1976, § 136 StPO Rn. 61, 62).
- BGH, 10.12.2002 - VI ZR 378/01
Verwertung von im Strafverfahren unter Verletzung der Belehrungspflicht zustande …
Schon aus diesem Schutzzweck wird ersichtlich, daß die für den Strafprozeß maßgebenden Grundsätze jedenfalls nicht ohne weiteres auch im Zivilprozeß gelten, in dem es nicht um den staatlichen Strafanspruch, sondern um den ganz anders gelagerten zivilrechtlichen Konflikt von Interessen gleichgeordneter Bürger geht (vgl. Senatsurteil vom 24. November 1981 - VI ZR 164/79 - VersR 1982, 191, 193; BGH, Urteil vom 19. Januar 1984 - III ZR 93/82 - VersR 1984, 458, 459; OLG Celle VersR 1977, 361).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 09.01.1975 - 18 U 22/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 823
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Friedhofeigentümer; Verkehrssicherungspflicht; Gräberfelder
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823 Abs. 1
Papierfundstellen
- VersR 1977, 361
Rechtsprechung
| OLG Celle, 26.08.1976 - 5 U 209/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- VersR (via Owlit)
StVG § 17; EBO § 11
- VersR (via Owlit)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1977, 361
- VersR 1978, 329