Rechtsprechung
OLG Celle, 07.12.1978 - 5 U 35/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1980, 632
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 21.03.2014 - 10 U 1750/13
Höhe des Schmerzensgeldes bei Fraktur der Schulter mit zweimaliger Operation und …
- unverständlich verzögerter Regulierung, insbesondere, wenn die Haftung dem Grunde nach unstreitig ist und trotzdem keine Abschlagszahlung erfolgt (BGH VersR 1964, 1103; 1967, 256 [257]; BGHZ 163, 351 = NJW 2006, 1271 [Küppersbusch/Höher Rz. 277, 278 verallgemeinern die Aussage des Urteils unter unzutreffender Berufung auf Huber NZV 2005, 620 ff. und Nichtberücksichtigung der vorstehend zitierten älteren BGH-Rechtsprechung dahin, dass der BGH die Berücksichtigungsfähigkeit einer zögerlichen Schadensregulierung schlechthin offen gelassen habe]; KG VersR 1070, 379; OLG Celle VersR 1980, 632; OLG Köln, Urt. v. 09.03.2001 - 19 U 130/00 [[...]]; VersR 2001, 1396; OLG München [5. - OLG München, 24.09.2010 - 10 U 2671/10
Schmerzensgeld: Zögerliches und kleinliches Regulierungsverhalten der …
25Ein zögerliches oder kleinliches Regulierungsverhalten wirkt dann schmerzensgelderhöhend, wenn es sich um ein vorwerfbares oder jedenfalls nicht nachvollziehbares Verhalten handelt, welches sich niederschlägt wie hier in einer unverständlich verzögerten Regulierung, insbesondere, wenn die Haftung dem Grunde nach unstreitig ist und trotzdem keine Abschlagszahlung (BGH NZV 2005, 629 [632 unter B 1] - Küppersbusch a.a.O. Rz. 277 verkehrt unter irriger Berufung auf Huber NZV 2005, 620 ff. die Aussage des Urteils in ihr Gegenteil; KG VersR 1070, 379; OLG Celle VersR 1980, 632; OLG Köln, Urt. v. 09.03.2001 - 19 U 130/00 [Juris] = PVR 2002, 15 [nur Ls.]; VersR 2001, 1396 = OLGR 2001, 376; OLG München [5.
Rechtsprechung
KG, 06.11.1979 - 5 W 2915/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1980, 632
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 14.03.2022 - 15 U 202/21
Erstattungsansprüche eines Presseorgans wegen unberechtigter Abmahnung
Denn dies werde oft generell oder jedenfalls im Einzelfall (etwa bei Klarstellungsbedarf) auch anders gesehen (etwa OLG Oldenburg v. 19.02.2004- 1 W 5/04, WRP 2004, 652; KG v. 06.11.1979 - 5 W 2915/79, WRP 1980, 206; LG Köln v. 03.11.1988 - 31 O 402/88, GRUR 1989, 543); die viel zu weit gefasste Abmahnung hier müsste man dem gleichstellen.
Rechtsprechung
KG, 17.12.1979 - 22 U 2969/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1980, 632