Rechtsprechung
| BGH, 14.07.1982 - VIII ZB 18/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Konkursverfahren - Eröffnung - Rechtsmittel
Papierfundstellen
- VersR 1982, 1054
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 05.12.1979 - VIII ZB 42/79
Annahme eines stillschweigenden Antrags auf Wiedereinsetzung, wenn sämtliche die …
Auszug aus BGH, 14.07.1982 - VIII ZB 18/82
Diese die Wiedereinsetzung begründenden Tatsachen sind aktenkundig, insbesondere konnte auch kein Zweifel daran entstehen, wann das der Wahrung der Frist entgegenstehende Hindernis behoben war (vgl. Senatsbeschluß vom 5. Dezember 1979 - VIII ZB 42/79, VersR 1980, 264). - BGH, 24.10.1979 - VIII ZB 20/79
Wirksame Bevollmächtigung eines Rechtsanwalts als Voraussetzung für einen …
Auszug aus BGH, 14.07.1982 - VIII ZB 18/82
Bei dieser Sachlage wirkt die Genehmigung auf frühere Prozeßhandlungen zurück (vgl. Senatsbeschluß vom 24. Oktober 1979 - VIII ZB 20/79, LM ZPO § 89 Nr. 5 = VersR 1980, 89), also hier auch auf die Einlegung und Begründung der Berufung. - BGH, 30.09.1968 - VII ZR 93/67
Prozeßführungsbefugnis bei abgetretener Forderung im Konkurs
Auszug aus BGH, 14.07.1982 - VIII ZB 18/82
Die Unterbrechung stand hingegen nicht der Wirksamkeit der am 15. Mai 1981 eingelegten Berufung entgegen; dasselbe gilt für die am 15. Juni 1981 eingereichte Berufungsbegründung (BGHZ 50, 397, 400). - BGH, 30.09.1963 - VIII ZB 21/63
Auszug aus BGH, 14.07.1982 - VIII ZB 18/82
Eine ihnen vor der Konkurseröffnung erteilte Prozeßvollmacht wäre erloschen (vgl. Senatsbeschluß vom 30. September 1963 - VIII ZB 21/63, LM ZPO § 250 Nr. 5 = WM 1963, 1232).
- BGH, 11.12.2008 - IX ZB 232/08
Unterbrechung eines Rechtsstreits nach Einreichung der Klage bei Gericht
Der Schuldner ist sogar berechtigt, einen Prozessvertreter, dessen Vollmacht kraft § 117 InsO erloschen war, nach Insolvenzeröffnung zur weiteren Wahrnehmung seiner verfahrensmäßigen Rechte erneut zu bevollmächtigen (BGH, Beschl. v. 14. Juli 1982 - VIII ZB 18/82, VersR 1982, 1054; v. 14. Mai 1998 - IX ZR 256/96, NJW 1998, 2364, 2365). - OLG Nürnberg, 21.10.2010 - 12 W 1990/10
Kostenrecht: Zweckbindung des prozessualen Kostenerstattungsanspruchs im Hinblick …
Der Schuldner ist vielmehr berechtigt, im Falle seiner persönlichen Inanspruchnahme nach Insolvenzeröffnung einen Prozessvertreter zur weiteren Wahrnehmung seiner verfahrensmäßigen Rechte zu bevollmächtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 14.07.1982 - VIII ZB 18/82, VersR 1982, 1054; Beschluss vom 14.05.1998 - IX ZR 256/96, NJW 1998, 2364; Beschluss vom 11.12.2008 - IX ZB 232/08, ZInsO 2009, 202 m. w. N.). - OLG Brandenburg, 08.11.2007 - 12 U 9/06
Bauvertrag: Aufrechnung gegenüber einem Vergütungsanspruch mit …
Das hatte gemäß § 249 Abs. 1 ZPO zur Folge, dass der Lauf der Berufungsbegründungsfrist aufhörte und die Frist nach Beendigung der Unterbrechung von neuem zu laufen begann (vgl. BGH VersR 1982, 1054). - LSG Bayern, 20.10.2020 - L 12 SF 62/17
PKH-Vergütung bei Insolvenz des Mandanten
Der Schuldner ist sogar berechtigt, einen Prozessvertreter, dessen Vollmacht kraft § 117 InsO erloschen war, nach Insolvenzeröffnung zur weiteren Wahrnehmung seiner verfahrensmäßigen Rechte erneut zu bevollmächtigen (BGH, Beschluss vom 14. Juli 1982 - VIII ZB 18/82, VersR 1982, 1054; v. 14. Mai 1998 - IX ZR 256/96, NJW 1998, 2364, 2365).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 09.10.1981 - 2 U 132/81 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 847
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schmerzensgeld; Beifahrerin bei Verkehrsunfall; Schädelprellung; Oberflächliche Schnittwunden; Mitverschulden; Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes; Schädiger ohne Fahrerlaubnis; Fahruntüchtigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Limburg - 2 O 258/80
- OLG Frankfurt, 09.10.1981 - 2 U 132/81
Papierfundstellen
- VersR 1982, 1054
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 02.08.1982 - 18 U 52/82 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 839; LStrG NW § 9 a; StrRG § 1
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)
Umfang der Streupflicht der Gemeinde
Papierfundstellen
- NJW 1983, 1686 (Ls.)
- NVwZ 1983, 310
- VersR 1982, 1054
Wird zitiert von ...
- VG Regensburg, 20.01.2004 - RN 6 K 03.1407 Es verleiht der Klägerin die Befugnis, gegen die Erteilung einer Baugenehmigung mit der Behauptung zu klagen, eine solche Entscheidung stehe nicht im Einklang mit den Festsetzungen eines gemeindlichen Bebauungsplanes (BVerwG 27.11.1981 4 C 3637.78 - NVwZ 83, 310 ebenso Kopp/Schenke a.a.O. § 42 Rd.Nr. 138).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.03.1981 - 3 U 328/80 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 823
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1982, 1054
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 08.11.2000 - 3 U 193/99
Fehlerhafte Ausführung der Säuberung des Analrings zur Entfernung von Analpolypen …
Der Senat sieht keinen Anlaß von seiner bisherigen Rechtsprechung in dieser Frage abzuweichen (Urteil vom 23.03.1981 - 3 U 328/80 - VersR 1982, 1054, Nichtannahmebeschluß des BGH vom 16.02.1982 - VI ZR 133/81; Kullmann, Schadensersatzpflicht bei Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht bzw. des Selbstbestimmungsrechts des Patienten ohne Entstehung eines Eingriffsschadens, VersR 1999, 1190, 1191, 1192 m.w.N.).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.04.1982 - 18 U 21/82 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)
Beginn der Streupflicht auf einem Wochenmarkt
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Verletzung der Streupflicht; Gemeinde; Streupflicht; Wochenmarkt; Schnee; Eis; Glätte; Unfall
Papierfundstellen
- VersR 1982, 1054
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.03.1982 - 22 U 208/81 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 667
- VersR 1982, 1054
Wird zitiert von ...
- BGH, 14.01.1993 - IX ZR 206/91
Anwaltshaftung bei zweitem Versäumnisurteil - Darlegungslast bei …
Der Umstand, daß ein Nachbar zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht den Willen hat, auf seinem Grundstück stehende Bauten entsprechend den baurechtlichen Möglichkeiten zu verändern oder zu erweitern, ist der Unbebaubarkeit nicht gleichzustellen und grundsätzlich nicht als Eigenschaft oder Beschaffenheit des Kaufgrundstücks zu werten (…vgl. auch BGH, Urt. v. 10. Juli 1987 - V ZR 236/85, NJW-RR 1988, 10, 11; OLG Frankfurt am Main MDR 1982, 667 f [OLG Frankfurt am Main 23.03.1982 - 22 U 208/81]; OLG Karlsruhe BB 1991, 1079 f [OLG Karlsruhe 26.02.1991 - 18a U 278/90];… MünchKomm/Westermann aaO. § 459 Rdn. 32;… Soergel/Huber aaO. § 459 Rdn. 39, 237 a.E.; ferner OLG Celle OLGZ 1980, 380).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 09.10.1981 - 2 U 208/81 |
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Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Schmerzensgeld; Beifahrerin bei Verkehrsunfall; Schädelprellung; Oberflächliche Schnittwunden; Mitverschulden; Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1982, 1054
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.04.1982 - 18 U 21/84 |
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1982, 1054