Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 08.11.1990 - 1 U 185/90 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
StVG § 7; StVG § 17; BGB § 823; BGB § 254; StVO § 27
Grenzen des Vorfahrtrechts für Fahrzeuge geschlossener Verbände - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVO § 27; StVG § 7 § 17
Haftungsverteilung bei Kollision eines an sich vorfahrtberechtigten Fahrzeugs mit einem Fahrzeug einer im geschlossenen Verband fahrenden Kolonne von Militärfahrzeugen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1991, 154
- VersR 1992, 108
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Nürnberg, 01.03.1978 - 4 U 100/77
Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Fahrzeug eines geschlossenen Verbandes …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.11.1990 - 1 U 185/90
Ein geschlossener Verband kann auch aus wenigen Fahrzeugen bestehen (vgl. OLG Nürnberg, VersR 1978, 1045 ).
- KG, 14.09.2006 - 12 U 190/05
Haftung beim Verkehrsunfall: Voraussetzung für einen "geschlossenen Verband" von …
Maßgeblich sind vielmehr immer die Umstände des Einzelfalles, wobei es u. a. auch auf die Verkehrsverhältnisse und die eingehaltenen Geschwindigkeiten der einzelnen Fahrzeuge ankommt (OLG Karlsruhe NZV 1991, 154). - KG, 02.09.2020 - 3 Ws (B) 187/20
Geschlossener Verband (§ 27 StVO)
Zwar ist, offenbar zurückgehend auf eine frühere Kommentierung bei (heute:) Hentschel/König/Dauer, entschieden worden, dass die Kennzeichnung durch die (einheitliche) "Fahrzeugart" erfolgen könne (vgl. OLG Karlsruhe VRS 80, 190). - KG, 05.02.2004 - 22 U 95/03
Schadensersatz aus Verkehrsunfall: Mithaftung bei Einfahrt eines Einsatzwagens in …
Da die einzelnen Fahrer der Einsatzfahrzeuge ohnehin nicht "blindlings" dem Führungsfahrzeug folgen und sich nicht die Vorfahrt erzwingen dürfen (OLG Karlsruhe, VRS 80, 190 ff.), kann sich der Fahrer eines dem Führungsfahrzeug nachfolgenden Einsatzfahrzeuges erst recht nicht auf ein Vorrecht des gesamten Verbandes berufen, wenn schon jenes unter Missachtung der erforderlichen Sorgfalt in die Kreuzung eingefahren ist, es dabei aber nicht zum Unfall zwischen dem Führungsfahrzeug und Teilnehmern des Querverkehrs gekommen ist.
Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 24.01.1990 - 1 U 231/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 249; BGB § 254
Zur Schadensminderungspflicht bei Anmietung von Taximietfahrzeugen L - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Taxi; Taxiunternehmer; Ersatzfahrzeug; Unfall
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1992, 108
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 01.06.2022 - 10 U 7382/21
Beweis und Anscheinsbeweis beim Spurwechsel
Äußerste Sorgfalt setzt danach ausreichende Rückschau voraus, bei mehreren gleichgerichteten Fahrstreifen überall dorthin, wo eine Gefährdung eintreten könnte (OLG Karlsruhe VRS 78, 322)" (…Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Heß, a.a.O.). - AG Hanau, 07.01.2022 - 98 C 258/20
Haftung und Mithaftung bei Rechtsüberholen
Äußerste Sorgfalt setzt danach ausreichende Rückschau voraus, bei mehreren gleichgerichteten Fahrstreifen überall dorthin, wo eine Gefährdung eintreten könnte (OLG Karlsruhe VRS 78, 322).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 15.01.1990 - 32 U 126/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Zur Haftungsverteilung beim Auffahren einer Straßenbahn auf Pkw, der sich zum verbotenen Linksabbiegen auf den Schienen eingeordnet und dort längere Zeit gestanden hatte
Papierfundstellen
- VersR 1992, 108
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Jena, 10.08.1999 - 3 U 1357/97
Haftungsverteilung bei Kollision einer Straßenbahn mit einer Kehrmaschine im …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 27.11.1998 - 20 U 116/98
Unterbrechung der Verjährung und Stillstand des Prozesses
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