Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 09.07.1992 - 8 U 111/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 196; BGB § 198; BGB
Verjährung und Verwirkung einer Zahnarzthonorarforderung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Zahnärztekammer Nordrhein
, S. 399 (Leitsatz / Kurzmitteilung)
Verwirkung eines Honoraranspruches
Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 198
Fälligkeit und Beginn der Verjährung der Honoraransprüche eines Arztes
Verfahrensgang
- LG Wuppertal - 5 O 462/90
- OLG Düsseldorf, 09.07.1992 - 8 U 111/91
Papierfundstellen
- VersR 1993, 970
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Nürnberg, 09.01.2008 - 5 W 2508/07
Verwirkung des Honoraranspruchs eines Zahnarztes
Gerade weil der Arzt den Beginn der Verjährung seiner Honorarforderung bestimmt, weil der Beginn der Verjährungsfrist voraussetzt, dass er eine Honorarrechung erteilt, muss er die Brechung in angemessener Frist erstellen, will er sich nicht den Einwand der Verwirkung entgegenhalten lassen (OLG Düsseldorf, VersR 1993, 970; AG Frankfurt a.M., NJW-RR 1996, 1267). - OLG Düsseldorf, 25.04.2003 - 8 U 53/02
Zur Frage der Verjährung von Honoraransprüchen für zahnärztliche und …
Die Entstehung des Anspruchs setzt die Erteilung einer nachprüfbaren Rechnung voraus (vgl. Senat, Urt. v. 09.07.1992, VersR 1993, 970). - LG Krefeld, 25.10.2007 - 3 S 23/07
Vorliegen der Voraussetzungen einer gewillkürten Prozessstandschaft; Anspruch auf …
Dieser Zeitpunkt ist, soweit es um Honoraransprüche von Ärzten geht, mit dem Eintritt der Fälligkeit gleichzusetzen (vgl. BGH…, Urt. vom 21.12.2006, III ZR 117/06, zit. nach juris; OLG Düsseldorf, Urt. vom 09.07.1992, 8 U 111/91). - AG Frankfurt/Main, 06.03.2009 - 31 C 1467/08
Durchsetzbarkeit eines zahnärztlichen Vergütungsanspruchs; Fälligkeit und …
Der Behandler muss die Abrechnung vielmehr innerhalb angemessener Frist erstellen und dem Patienten mitteilen, wenn es sich nicht dem Einwand der Verwirkung aussetzen will (vgl. OLG Düsseldorf vom 09.07.1992, Az. 8 U 111/91 ).