Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 31.03.2011 - 12 U 164/10 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
Private Krankenversicherung: Voraussetzungen für die Herabsetzung eines vereinbarten Risikozuschlags bei weggefallenem Rückenleiden
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gerichtliche Entscheidung über die Herabsetzung eines Risikozuschlags in der Krankenversicherung
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Krankenversicherung (private) - Herabsetzung eines Risikozuschlags
- ra.de
- versicherungsrechtsiegen.de
Krankenversicherung - Herabsetzung monatlicher Risikozuschlag
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
VVG a. F. § 41 a
Bei der Prüfung der Herabsetzung eines vereinbarten Risikozuschlags kann sich der Versicherer an eigenen medizinischen Erfahrungswerten orientieren - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VVG (a.F.) § 41a; VVG § 41
Gerichtliche Entscheidung über die Herabsetzung eines Risikozuschlags in der Krankenversicherung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)
Voraussetzungen der Herabsetzung eines vereinbarten Risikozuschlags
Verfahrensgang
- LG Karlsruhe, 22.10.2010 - 4 O 581/08
- OLG Karlsruhe, 31.03.2011 - 12 U 164/10
Papierfundstellen
- VersR 2011, 788
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 02.03.1994 - IV ZR 99/93
Gefahrerheblichkeit und Anzeigepflicht verschwiegener Umstände
Auszug aus OLG Karlsruhe, 31.03.2011 - 12 U 164/10
Dies gilt im Zusammenhang mit einer Überprüfung von Risikozuschlägen gemäß § 41 a VVG a.F. ebenso wie im Zusammenhang mit der Frage der Gefahrerheblichkeit eines gemäß § 16 Abs. 1 S. 1 VVG a. F. anzeigepflichtigen Umstandes (hierzu BGH VersR 1994, 711 Tz 7, juris; VersR 2000, 1486 Tz 10f, juris). - BGH, 20.09.2000 - IV ZR 203/99
Rücktritt des Versicherers von einer Berufungsunfähigkeitsversicherung wegen …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 31.03.2011 - 12 U 164/10
Dies gilt im Zusammenhang mit einer Überprüfung von Risikozuschlägen gemäß § 41 a VVG a.F. ebenso wie im Zusammenhang mit der Frage der Gefahrerheblichkeit eines gemäß § 16 Abs. 1 S. 1 VVG a. F. anzeigepflichtigen Umstandes (hierzu BGH VersR 1994, 711 Tz 7, juris; VersR 2000, 1486 Tz 10f, juris). - BGH, 05.02.1981 - IVa ZR 42/80
Revisionsgrund - Aktenwidrigkeit - Wegfall der Geschäftsgrundlage - …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 31.03.2011 - 12 U 164/10
Im Übrigen ist für die Angemessenheit einer Verminderung das im Vertrag zugrunde gelegte Prämienberechnungssystem maßgebend (BGH, VersR 1981, 621, Tz 21, juris).
- BGH, 15.07.2015 - IV ZR 70/15
Private Krankenversicherung: Erhebung eines individuellen Risikozuschlags bei …
- LG München I, 07.03.2023 - 12 S 12059/22
Herabsetzung eines Risikozuschlags in der Krankenversicherung
Entgegen der Ansicht des Amtsgerichts ist die Konsequenz hieraus nicht eine (Darlegungs- oder) Beweisfälligkeit des Klägers, sondern die Aktivierung einer sekundären Darlegungslast der Beklagten (…Prölss/Martin/Reiff, 31. Aufl. 2021, VVG § 41 Rn. 14; OLG Karlsruhe, Urteil vom 31.03.2011, Az. 12 U 164/10): Es lag nunmehr an der Beklagten, den durch sie genannten Betrag von "ausgerechnet" 77, 19 EUR schlüssig herzuleiten.