Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 16.09.2004 - VfGBbg 118/03   

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https://dejure.org/2004,1210
VerfG Brandenburg, 16.09.2004 - VfGBbg 118/03 (https://dejure.org/2004,1210)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 16.09.2004 - VfGBbg 118/03 (https://dejure.org/2004,1210)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 16. September 2004 - VfGBbg 118/03 (https://dejure.org/2004,1210)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 97; LV Art. 98 Abs. 1
    Gemeindegebietsreform; kommunale Selbstverwaltung; Anhörung; Verhältnismäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LVBbg Art. 97, Art. 98 Abs. 1
    Verfassungsmäßigkeit der Eingemeindung der Gemeinde Dahlewitz - Gemeindegebietsreform; kommunale Selbstverwaltung; Anhörung; Verhältnismäßigkeit

 
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Wird zitiert von ... (54)

  • VerfG Brandenburg, 18.11.2004 - VfGBbg 167/03

    Kommunale Verfassungsbeschwerde: Eingliederung der Gemeinde Jessern in die

    Im Hinblick auf die insoweit von der Verfahrensbevollmächtigten der Beschwerdeführerin in einer Vielzahl von Verfahren kommunaler Verfassungsbeschwerde im wesentlichen gleichlautend vorgebrachten Einwände wird auf die ständige Rechtsprechung des Verfassungsgerichtes (vgl. u.a. Urteil vom 18. Dezember 2003 - VfGBbg 101/03 - und zuletzt ausführlich Beschluß vom 16. September 2004 - VfGBbg 118/03 - www.verfassungsgericht.brandenburg.de) Bezug genommen.
  • VerfG Brandenburg, 16.06.2005 - VfGBbg 48/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform; Verhältnismäßigkeit; Anhörung

    Auch die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Beanstandungen geben keine Veranlassung zu einer anderen Beurteilung der Rechtslage (vgl. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluß vom 24. Juni 2004 - VfGBbg 162/03 -, zuletzt ausführlich: Beschluß vom 16. September 2004 - VfGBbg 118/03 -).
  • VerfG Brandenburg, 15.09.2005 - VfGBbg 113/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform; Verhältnismäßigkeit

    Im Hinblick auf die insoweit von der Verfahrensbevollmächtigten der Beschwerdeführerin in einer Vielzahl von Verfahren im wesentlichen gleichlautend vorgebrachten Einwände wird auf die ständige Rechtsprechung des Verfassungsgerichtes (vgl. u.a. Urteil vom 18. Dezember 2003 - VfGBbg 101/03 -, LVerfGE 14, 203, und zuletzt ausführlich Beschluß vom 16. September 2004 - VfGBbg 118/03 - www.verfassungsgericht.brandenburg.de) Bezug genommen.
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