Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 14/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,41650
VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 14/17 (https://dejure.org/2017,41650)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 20.10.2017 - VfGBbg 14/17 (https://dejure.org/2017,41650)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 20. Januar 2017 - VfGBbg 14/17 (https://dejure.org/2017,41650)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 52 Abs 3 Alt 1 Verf BB, § 114 Abs 1 S 1 ZPO, § 73a Abs 1 S 1 SGG
    Der Grundsatz der Subsidiarität gebietet keine vorrangige Erhebung einer Verfassungsbeschwerde gegen eine vorangegangene Gerichtsentscheidung.

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 52 Abs. 3 Alt. 1; ZPO § 114 Abs. 1 Satz 1; SGG § 73a Abs. 1 Satz 1
    Verfassungsbeschwerde begründet; Prozesskostenhilfe; Versagung; Willkür; Subsidiarität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VerfG Brandenburg, 15.02.2019 - VfGBbg 4/19

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Untersuchungshaft; Rechtswegerschöpfung;

    Sie ist vielmehr ein außerordentlicher Rechtsbehelf zur prozessualen Durchsetzung der Grundrechte (vgl. Beschlüsse vom 24. März 2017 - VfGBbg 68/15 - und vom 20. Oktober 2017 - VfGBbg 14/17 -, https://verfassungs-gericht.brandenburg.de, jeweils m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 15.02.2019 - VfGBbg 2/19

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Untersuchungshaft; Rechtswegerschöpfung;

    Sie ist vielmehr ein außerordentlicher Rechtsbehelf zur prozessualen Durchsetzung der Grundrechte (vgl. Beschlüsse vom 24. März 2017 - VfGBbg 68/15 - und vom 20. Oktober 2017 - VfGBbg 14/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, jeweils m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 22.03.2019 - VfGBbg 1/18

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; rechtliches Gehör; Willkür; unvollständige

    Durch die geforderte fachgerichtliche Vorbefassung soll sichergestellt werden, dass sich die verfassungsgerichtliche Prüfung auf möglichst umfassend geklärte Tatsachen stützen kann und auch die Rechtslage durch die Fachgerichte vorgeklärt und aufbereitet worden ist (vgl. Beschlüsse vom 21. September 2018 - VfGBbg 76/17 - und vom 20. Oktober 2017 - VfGBbg 14/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 21.09.2018 - VfGBbg 76/17

    Unzulässigkeit einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen Rechtsverordnung wegen

    Durch die geforderte fachgerichtliche Vorbefassung soll sichergestellt werden, dass sich die verfassungsgerichtliche Prüfung auf möglichst umfassend geklärte Tatsachen stützen kann und auch die Rechtslage durch die Fachgerichte vorgeklärt und aufbereitet worden ist (vgl. Beschluss vom 20. Oktober 2017 - VfGBbg 14/17 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
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