Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 27.05.2011 - VfGBbg 20/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,16725
VerfG Brandenburg, 27.05.2011 - VfGBbg 20/10 (https://dejure.org/2011,16725)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 27.05.2011 - VfGBbg 20/10 (https://dejure.org/2011,16725)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 27. Mai 2011 - VfGBbg 20/10 (https://dejure.org/2011,16725)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,16725) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Art 6 Abs 2 Verf BB, § 45 VerfGG BB, Art 9 EinigVtr
    Zur Wirksamkeit der Verordnung über die Festsetzung von Naturschutzgebieten und einem Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung "Biospährenreservat Schorfheide-Chorin" vom 12. September 1990

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV, Art. 6 Abs. 2; VerfGGBbg, § 45; EV, Art. 9
    Prüfungskompetenz; materielle Subsidiarität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • brandenburg.de (Pressemitteilung)

    Verfassungsgericht räumt dem letzten Nationalpark-Programm der DDR Bestandsschutz ein

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • VerfG Brandenburg, 25.08.2010 - VfGBbg 11/10

    Ablehnung des Antrags auf Erlass einer eA die darauf gerichtet ist, Träger

    Die Verfahren VfGBbg 11/10 EA, VfGBbg 12/10 EA, VfGBbg 13/10 EA, VfGBbg 14/10 EA, VfGBbg 15/10 EA, VfGBbg 16/10 EA, VfGBbg 17/10 EA, VfGBbg 18/10 EA, VfGBbg 19/10 EA und VfGBbg 20/10 EA werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.

    der Ministerpräsident des Landes Brandenburg die zuständigen Stellen beauftragt, die für die vollständige Rehabilitierung des Antragstellers erforderlichen Verwaltungsakte zu erlassen (VfGBbg 20/10).

  • VerfG Brandenburg, 24.03.2017 - VfGBbg 68/15

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde; materielle Subsidiarität; Geltendmachung des

    Der Grundsatz der materiellen Subsidiarität besagt, dass ein Beschwerdeführer vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde über die formale Erschöpfung des Rechtswegs hinaus alle ihm zur Verfügung stehenden und zumutbaren Möglichkeiten ergriffen haben muss, um eine etwaige Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu verhindern oder zu beheben (ständige Rechtsprechung, vgl. Beschlüsse vom 29. August 2014 - VfGBbg 63/13 -, vom 15. März 2013 - VfGBbg 32/12 - und vom 27. Mai 2011 - VfGBbg 20/10 -); denn Rechtsschutz vor Verfassungsverstößen ist zuvörderst durch die Fachgerichte zu gewähren (Beschluss vom 27. Mai 2011 - VfGBbg 20/10 -, m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 16.11.2012 - VfGBbg 59/11

    § 55 Abs. 1 Satz 2 WHG verhindert keinen Anschluss- und Benutzungszwang

    Wird dies - wie hier - versäumt, obwohl die Geltendmachung der behaupteten Grundrechtsverletzung möglich und zumutbar gewesen wäre, so ist es dem Beschwerdeführer verwehrt, die entsprechende Rüge nachträglich mit der Verfassungsbeschwerde geltend zu machen (vgl. Beschlüsse vom 18. Oktober 2007 - VfGBbg 11/07 EA -, NVwZ-RR 2008, 210 und 27. Mai 2011 - VfGBbg 20/10 -, www.verfassungsge-richt.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 15.03.2013 - VfGBbg 49/12

    Rechtsschutzgleichheit; Antrag auf Prozesskostenhilfe für ein Berufungsverfahren;

    Danach muss ein Beschwerdeführer vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde über die formale Erschöpfung des Rechtswegs hinaus alle ihm zur Verfügung stehenden und zumutbaren Möglichkeiten ergriffen haben, um eine etwaige Grundrechtsverletzung von vornherein zu verhindern oder zu beheben (ständige Rechtsprechung, vgl. Beschluss vom 27. Mai 2011 - VfGBbg 20/10 -, Beschluss vom 25. Februar 2011 - VfGBbg 15/10, 8/10 EA -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 24.03.2017 - VfGBbg 27/16

    Rechtswegerschöpfung; rechtliches Gehör; Grundrechtsrüge; Anhörungsrüge;

    Der aus § 45 Abs. 2 VerfGGBbg abgeleitete Grundsatz der materiellen Subsidiarität gebietet, dass der Beschwerdeführer den Rechtsweg nicht lediglich formell erschöpft, sondern darüber hinaus alle nach Lage der Sache zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten ergreift, um die geltend gemachte Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu verhindern oder zu beseitigen (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 21. Dezember 2006 - VfGBbg 20/06 -, LVerfGE 17, 146, 150, vom 27. Mai 2011 - VfGBbg 20/10 -, vom 22. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 - und vom 9. September 2016 - VfGBbg 25/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 17.07.2015 - VfGBbg 45/15

    Legt ein Beschwerdeführer einen zum Rechtsweg gehörenden Rechtsbehelf (hier:

    Dieser verlangt vom Beschwerdeführer, vor Anrufung des Verfassungsgerichts über eine bloße Rechtswegerschöpfung hinaus alles im Rahmen seiner Möglichkeiten Stehende zu unternehmen, um eine etwaige Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu verhindern oder zu beheben (Beschlüsse vom 25. Februar 2011 - VfGBbg 15/10 (8/10 EA) - vom 27. Mai 2011 - VfGBbg 20/10 - vom 6. Juli 2012 - VfGBbg 63/11 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).

    Genügt die Prozessführung vor den Fachgerichten diesen Anforderungen nicht, so ist die nachfolgend erhobene Verfassungsbeschwerde unzulässig (vgl. Beschlüsse vom 27. Mai 2011 - VfGBbg 20/10 - vom 6. Juli 2012 - VfGBbg 63/11 -, www.verfassungsgericht.bran-denburg.de; vgl. auch BVerfGE 74, 102, 113f; 96, 345, 372).

  • VerfG Brandenburg, 24.01.2014 - VfGBbg 21/13

    Ablehnungsgesuche; Willkürverbot; Rechtliches Gehör; Gesetzlicher Richter;

    Dieser aus dem Gebot der Rechtswegerschöpfung abgeleitete Grundsatz besagt, dass der Beschwerdeführer über die formale Erschöpfung des Rechtsweges hinaus alle ihm zur Verfügung stehenden und zumutbaren Möglichkeiten zur Korrektur der gerügten Verfassungsverletzungen ergreifen muss (st. Rspr., vgl. etwa Beschluss vom 27. Mai 2011 - VfGBbg 20/10 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 29.08.2014 - VfGBbg 63/13

    Steganlage; Rückbauverfügung; Eigentumsgrundrecht; Rechtliches Gehör;

    Dieser aus dem Gebot der Rechtswegerschöpfung nach § 45 Abs. 2 Satz 1 VerfGGBbg abzuleitende Grundsatz besagt, dass der Beschwerdeführer vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde über die formale Erschöpfung des Rechtswegs hinaus alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ergriffen haben muss, um eine etwaige Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu verhindern oder zu beheben (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 15. März 2013, - VfGBbg 32/12 - und vom 27. Mai 2011 - VfGBbg 20/10 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 22.05.2015 - VfGBbg 17/15

    Eine Verfassungsbeschwerde ist aus Gründen der Subsidiarität unzulässig, wenn in

    Dieser aus dem Gebot der Rechtswegerschöpfung nach § 45 Abs. 2 Satz 1 VerfGGBbg abzuleitende Grundsatz besagt, dass der Beschwerdeführer vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde über die formale Erschöpfung des Rechtswegs hinaus alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ergriffen haben muss, um eine etwaige Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu verhindern oder zu beheben (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 29. August 2014 - VfGBbg 63/13 -, vom 15. März 2013 - VfGBbg 32/12 - und vom 27. Mai 2011 - VfGBbg 20/10 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 14/17

    Der Grundsatz der Subsidiarität gebietet keine vorrangige Erhebung einer

    Der Grundsatz der Subsidiarität hält einen Beschwerdeführer an, vor Erhebung einer Verfassungsbeschwerde die ihm zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten zu ergreifen, um eine Korrektur der geltend gemachten Verfassungsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu erwirken (vgl. Beschlüsse vom 25. Februar 2011 - VfGBbg 15/10 - vom 27. Mai 2011 - VfGBbg 20/10 - vom 6. Juli 2012 - VfGBbg 63/11 - vom 29. August 2014 - VfGBbg 63/13 - vom 21. November 2014 - VfGBbg 20/14 - und vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 44/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 17.07.2015 - VfGBbg 44/15

    Den Anforderungen des Subsidiaritätsgrundsatzes ist nur genügt, wenn die

  • VerfG Brandenburg, 13.04.2012 - VfGBbg 5/12

    Subsidiarität; Darlegung

  • VerfG Brandenburg, 15.03.2013 - VfGBbg 32/12

    Begründungserfordernis; Subsidiarität

  • VerfG Brandenburg, 16.11.2012 - VfGBbg 61/11

    Anschluss- und Benutzung; Befreiung; private Anlage; höherer Umweltstandard;

  • VerfG Brandenburg, 21.11.2014 - VfGBbg 20/14

    Begründungserfordernis; Beschwerdebefugnis; Subsidiaritätsgrundsatz

  • VerfG Brandenburg, 18.10.2013 - VfGBbg 72/12

    Maßregelvollzug; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Fortdauer

  • VerfG Brandenburg, 21.12.2012 - VfGBbg 58/11

    Anschluss- und Benutzungszwang; Befreiung; private Anlage; höherer

  • VerfG Brandenburg, 21.12.2012 - VfGBbg 62/11

    Anschluss- und Benutzungszwang; Befreiung; private Anlage; höherer

  • VerfG Brandenburg, 21.12.2012 - VfGBbg 60/11

    Anschluss- und Benutzungszwang; Befreiung; private Anlage; höherer

  • VerfG Brandenburg, 17.07.2015 - VfGBbg 47/15

    Zur Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegen behördliche Schreiben

  • VerfG Brandenburg, 18.10.2013 - VfGBbg 38/13

    Rechtswegerschöpfung; Subsidiarität; Rechtsbeschwerde; Begründungserfordernis

  • VerfG Brandenburg, 17.07.2015 - VfGBbg 10/15

    Subsidiarität

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht