Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 19.06.2015 - VfGBbg 33/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,26241
VerfG Brandenburg, 19.06.2015 - VfGBbg 33/15 (https://dejure.org/2015,26241)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 19.06.2015 - VfGBbg 33/15 (https://dejure.org/2015,26241)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 19. Juni 2015 - VfGBbg 33/15 (https://dejure.org/2015,26241)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 6 Abs 1 Verf BB, Art 10 Verf BB, Art 12 Abs 1 Verf BB, Art 52 Abs 4 Verf BB, § 32b ZPO

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 6 Abs. 1; LV Art. 10; LV Art. 12 Abs. 1;LV Art. 52 Abs. 4; ZPO § 32b; ZPO § 35; ZPO § 36; ZPO § 321a; ZPO § 522; ZPO § 524 Abs. 4; ZPO § 534; ZPO § 544; ZPO § 545
    Rechtswegerschöpfung; Gehörsverstoß; Willkürverbot; Effektiver Rechtsschutz; Ausschließlicher Gerichtsstand; Öffentliche Kapitalmarktinformationen; Zugang zur nächsten Instanz; Nichtzulassungsbeschwerde; Verweisungsantrag; Mündliche Verhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VerfG Brandenburg, 17.02.2017 - VfGBbg 97/15

    Effektiver Rechtsschutz; Parkplatzunfall; Schadensquote; Grundsätzliche Bedeutung

    Das Rechtsstaatsgebot der Landesverfassung gewährleistet in Verbindung mit Art. 10 LV effektiven Rechtsschutz im Sinne eines Anspruchs der Bürger auf eine wirksame gerichtliche Kontrolle in allen gesetzlich vorgesehenen Verfahrensarten (vgl. Beschlüsse vom 19. Juni 2015 - VfGBbg 33/15 -, vom 21. Januar 2011 - VfGBbg 35/10 -, vom 19. November 2010 - VfGBbg 26/10 - und vom 19. November 2009 - VfGBbg 17/09 -).
  • VerfG Brandenburg, 19.01.2018 - VfGBbg 81/17

    Teilweise wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses, teilweise mangels

    44 Aber auch einen Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch, den die Landesverfassung durch das Rechtsstaatsprinzip in Verbindung mit den Grundrechten, namentlich Art. 10 LV, gewährleistet und der dem Bürger einen Anspruch auf eine wirksame gerichtliche Kontrolle in allen gesetzlich vorgesehenen Verfahrensarten eröffnet (vgl. Beschlüsse vom 19. November 2009 - VfGBbg 17/09 -, vom 19. November 2010 - VfGBbg 26/10 -, vom 21. Januar 2011 - VfGBbg 35/10 - und vom 19. Juni 2015 - VfGBbg 33/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de), legt die Beschwerdeführerin nicht dar.
  • VerfG Brandenburg, 20.07.2018 - VfGBbg 173/17

    Stattgabe; effektiver Rechtsschutz; Erinnerung; Bezeichnung der angegriffenen

    Bei der Auslegung und Anwendung der verfahrensrechtlichen Vorschriften darf insbesondere der Zugang zu der nächsten Instanz nicht von Voraussetzungen abhängig gemacht werden, die unerfüllbar oder unzumutbar sind oder den Zugang in einer Weise erschweren, die aus Sachgründen nicht zu rechtfertigen ist (vgl. Beschluss vom 19. Juni 2015 - VfGBbg 33/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 20.07.2018 - VfGBbg 171/17

    Stattgabe; effektiver Rechtsschutz; Erinnerung; Bezeichnung der angegriffenen

    Bei der Auslegung und Anwendung der verfahrensrechtlichen Vorschriften darf insbesondere der Zugang zu der nächsten Instanz nicht von Voraussetzungen abhängig gemacht werden, die unerfüllbar oder unzumutbar sind oder den Zugang in einer Weise erschweren, die aus Sachgründen nicht zu rechtfertigen ist (vgl. Beschluss vom 19. Juni 2015 - VfGBbg 33/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).
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