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   VerfG Brandenburg, 17.07.2015 - VfGBbg 45/15   

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https://dejure.org/2015,22485
VerfG Brandenburg, 17.07.2015 - VfGBbg 45/15 (https://dejure.org/2015,22485)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 17.07.2015 - VfGBbg 45/15 (https://dejure.org/2015,22485)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 45/15 (https://dejure.org/2015,22485)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 20 VerfGG BB, § 46 VerfGG BB, § 47 Abs 1 VerfGG BB, § 79 Abs 3 OWiG, § 356a StPO
    Legt ein Beschwerdeführer einen zum Rechtsweg gehörenden Rechtsbehelf (hier: Anhörungsrüge) nicht fristgerecht ein, ist eine später erhobene Verfassungsbeschwerde aus Gründen der Subsidiarität unzulässig.

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    VerfGGBbg, § 20; VerfGGBbg, § 46; VerfGGBbg, § 47 Abs. 1; OWiG, § 79 Abs. 3; StPO, § 356a
    Subsidiarität; Anhörungsrüge; Rücknahme; Anfechtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VerfG Brandenburg, 10.05.2019 - VfGBbg 7/18

    Zu den Voraussetzungen, unter denen die Verwerfung von Rechtsmitteln gegen die

    In formeller Hinsicht muss sie substantiiert u. a. die Einhaltung der zweimonatigen Beschwerdefrist des § 47 Abs. 1VerfGGBbg darlegen, sofern diese nicht ohne weiteres aus den Unterlagen ersichtlich ist (vgl. Beschlüsse vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 45/15 -, m. w. N., vom 20. September 2013 - VfGBbg 33/13 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 15.06.2017 - VfGBbg 6/17

    Verwerfung einer Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Beschwerdebegründung

    Ein Beschwerdeführer muss in Fällen, in denen die Einhaltung der zweimonatigen Beschwerdefrist des § 47 Abs. 1 VerfGGBbg nicht ohne Weiteres aus den Unterlagen ersichtlich ist, unaufgefordert mitteilen, wann ihm die Entscheidung zugegangen ist (vgl. Beschlüsse vom 17. Februar 2017 - VfGBbg 34/16 - vom 16. Dezember 2016 - VfGBbg 14/16 -, vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 45/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de; zum Bundesrecht vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 30. Mai 2013 - 2 BvR 885/13, Rn. 2, Juris.).
  • VerfG Brandenburg, 09.09.2016 - VfGBbg 92/15

    Subsidiarität; Anhörungsrüge; Begründungsanforderungen

    Im Hinblick auf das Begründungserfordernis des § 46 VerfGGBbg obliegt es jedoch ihr, all die Gesichtspunkte dem Landesverfassungsgericht zu unterbreiten, die für die Beurteilung der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde maßgeblich sind (vgl. Beschlüsse vom 27. Mai 2004 - VfGBbg 19/04 -, vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 45/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 09.09.2016 - VfGBbg 93/15

    Subsidiarität; Anhörungsrüge; Begründungsanforderungen

    Im Hinblick auf das Begründungserfordernis des § 46 VerfGGBbg obliegt es jedoch ihr, all die Gesichtspunkte dem Landesverfassungsgericht zu unterbreiten, die für die Beurteilung der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde maßgeblich sind (vgl. Beschlüsse vom 27. Mai 2004 - VfGBbg 19/04 -, vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 45/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 17.01.2020 - VfGBbg 82/19

    Gesetzlicher Richter; unzureichende Begründung; Beschwerdefrist;

    In formeller Hinsicht muss sie substantiiert u. a. die Einhaltung der zweimonatigen Beschwerdefrist des § 47 Abs. 1 VerfGGBbg darlegen, sofern diese nicht ohne weiteres aus den Unterlagen ersichtlich ist (vgl. Beschluss vom 10. Mai 2019 â??- VfGBbg 7/18 -, m. w. N., und vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 45/15 -, https://verfassungsgericht..de).
  • VerfG Brandenburg, 17.02.2017 - VfGBbg 34/16

    Begründung; Nachweis der fristgemäß erhobenen Gehörsrüge

    Die Begründungsanforderungen erfordern die substantiierte Darlegung der Fristwahrung, sofern diese nicht ohne weiteres aus den Unterlagen ersichtlich ist (vgl. Beschlüsse vom 16. Dezember 2016 - VfGBbg 14/16 - vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 45/15 -, m. w. Nachw., www.verfassungsgericht.brandenburg.de; zum Bundesrecht vgl. etwa BVerfGK 14, 468, 469 m. w. Nachw.).
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