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   VerfG Brandenburg, 16.11.2012 - VfGBbg 59/11   

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https://dejure.org/2012,41727
VerfG Brandenburg, 16.11.2012 - VfGBbg 59/11 (https://dejure.org/2012,41727)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 16.11.2012 - VfGBbg 59/11 (https://dejure.org/2012,41727)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 16. November 2012 - VfGBbg 59/11 (https://dejure.org/2012,41727)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV, Art. 41 Abs. 1; LV, Art. 39; LV, Art. 52 Abs. 3; VerfGGBbg, § 45 Abs. 2; VerfGGBbg, § 46; VerfGGBbg, § 49 Abs. 4
    Anschluss- und Benutzungszwang; Befreiung; private Anlage; höherer Umweltstandard; Beitritt zum Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VerfG Brandenburg, 19.01.2018 - VfGBbg 81/17

    Teilweise wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses, teilweise mangels

    Die in Art. 2 Abs. 5 LV festgelegten Verfassungsgrundsätze und objektiv-rechtlichen Strukturprinzipien begründen keine subjektiv-öffentlichen Rechte des Bürgers und sind deshalb im Verfassungsbeschwerdeverfahren nicht rügefähig (vgl. Beschlüsse vom 16. November 2012 - VfGBbg 59/11 -, vom 15. Mai 2014 - VfGBbg 53/13 - und vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 29.08.2014 - VfGBbg 63/13

    Steganlage; Rückbauverfügung; Eigentumsgrundrecht; Rechtliches Gehör;

    Dazu müsste er hinreichend substantiiert darlegen, dass die angegriffenen gerichtlichen Entscheidungen auf einer prinzipiell unrichtigen Anschauung von Bedeutung und Reichweite des Grundrechtes auf Eigentum beruhen (vgl. etwa Beschluss vom 16. November 2012 - VfGBbg 59/11 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de; zum Bundesrecht vgl. BVerfGE 68, 361, 372).
  • VerfG Brandenburg, 19.09.2014 - VfGBbg 19/14

    Prozesskostenhilfe; Verfahrensdauer; Erfolgsaussicht; Begründungserfordernis;

    Die in Art. 2 Abs. 1, 3 und 5 LV festgelegten Verfassungsgrundsätze und objektiv-rechtlichen Strukturprinzipien begründen keine subjektiv-öffentlichen Rechte des Bürgers und sind deshalb im Verfassungsbeschwerdeverfahren nicht rügefähig (vgl. etwa Beschluss vom 16. November 2012 - VfGBbg 59/11 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 16.02.2018 - VfGBbg 9/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Beschwerdebegründung; Schiedsverfahren;

    Soweit der Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 2 und Art. 108 LV geltend macht, folgt dies schon daraus, dass es sich dabei um Verfassungsgrundsätze und objektiv-rechtliche Strukturprinzipien handelt, die keine subjektiv-öffentlichen Rechte des Bürgers begründen und im Verfassungsbeschwerdeverfahren nicht rügefähig sind (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 16. November 2012 - VfGBbg 59/11 -, vom 15. Mai 2014 - VfGBbg 53/13 -, vom 20. Februar 2015 - VfGBbg 44/14 - und vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 09.10.2015 - VfGBbg 75/15

    Ändert ein Bauherr die Identität eines bestandsgeschützten Bauwerks, kann er sich

    Die Beschwerdeführerin muss hinreichend substantiiert darlegen, dass die angegriffenen behördlichen und gerichtlichen Entscheidungen auf einer prinzipiell unrichtigen Anschauung von Bedeutung und Reichweite des Grundrechtes auf Eigentum beruhen (vgl. etwa Beschlüsse vom 29. August 2014 - VfGBbg 63/13 - vom 16. November 2012 - VfGBbg 59/11 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de; zum Bundesrecht vgl. BVerfGE 68, 361, 372).
  • VerfG Brandenburg, 21.12.2012 - VfGBbg 58/11

    Anschluss- und Benutzungszwang; Befreiung; private Anlage; höherer

    Zur weiteren Begründung kann auf die Beschlüsse vom 16. November 2012 in den Verfahren VfGBbg 59/11 und VfGBbg 61/11 (veröffentlicht unter www.verfassungsgericht.branden-burg.de) verwiesen werden, denen die verfahrensgegenständliche Satzung desselben Verbandes zugrunde lag.
  • VerfG Brandenburg, 21.12.2012 - VfGBbg 62/11

    Anschluss- und Benutzungszwang; Befreiung; private Anlage; höherer

    Zur weiteren Begründung kann auf die Beschlüsse vom 16. November 2012 in den Verfahren VfGBbg 59/11 und VfGBbg 61/11 (veröffentlicht unter www.verfassungsgericht.branden-burg.de) verwiesen werden, denen die verfahrensgegenständliche Satzung desselben Verbandes zugrunde lag.
  • VerfG Brandenburg, 09.10.2015 - VfGBbg 76/15

    Ändert ein Bauherr die Identität eines bestandsgeschützten Bauwerks, kann er sich

    Der Beschwerdeführer muss hinreichend substantiiert darlegen, dass die angegriffenen behördlichen und gerichtlichen Entscheidungen auf einer prinzipiell unrichtigen Anschauung von Bedeutung und Reichweite des Grundrechtes auf Eigentum beruhen (vgl. etwa Beschlüsse vom 29. August 2014 - VfGBbg 63/13 - vom 16. November 2012 - VfGBbg 59/11 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de; zum Bundesrecht vgl. BVerfGE 68, 361, 372).
  • VerfG Brandenburg, 15.05.2014 - VfGBbg 53/13

    Willkürverbot; Beschwerdebefugnis; Nebenkläger

    Die in Art. 2 Abs. 1 und 5 LV festgelegten Verfassungsgrundsätze und objektiv-rechtlichen Strukturprinzipien begründen keine subjektiv-öffentlichen Rechte des Bürgers und sind deshalb im Verfassungsbeschwerdeverfahren nicht rügefähig (vgl. etwa Beschluss vom 16. November 2012 - VfGBbg 59/11 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 21.12.2012 - VfGBbg 60/11

    Anschluss- und Benutzungszwang; Befreiung; private Anlage; höherer

    Zur weiteren Begründung kann auf die Beschlüsse vom 16. November 2012 in den Verfahren VfGBbg 59/11 und VfGBbg 61/11 (veröffentlicht unter www.verfassungsgericht.brandenburg.de) verwiesen werden, denen die verfahrensgegenständliche Satzung desselben Verbandes zugrunde lag.
  • VerfG Brandenburg, 16.02.2018 - VfGBbg 118/17

    Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde bzgl einem nachbarrechtlichen

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