Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 09.10.2015 - VfGBbg 39/15, VfGBbg 8/15 EA   

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https://dejure.org/2015,28221
VerfG Brandenburg, 09.10.2015 - VfGBbg 39/15, VfGBbg 8/15 EA (https://dejure.org/2015,28221)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 09.10.2015 - VfGBbg 39/15, VfGBbg 8/15 EA (https://dejure.org/2015,28221)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 09. Januar 2015 - VfGBbg 39/15, VfGBbg 8/15 EA (https://dejure.org/2015,28221)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Art 5 Abs 2 S 1 Verf BB, § 20 Abs 1 S 2 VerfGG BB, § 21 S 1 VerfGG BB, § 45 Abs 2 VerfGG BB, § 46 VerfGG BB, § 13 OBG BB, § 1 HuHV BB, § 8 HuHV BB, § ... 24 VwVfG, § 26 Abs 2 VwVfG, § 152a VwGO, § 166 Abs 1 S 1 VwGO, § 114 S 1 ZPO
    Verfassungsbeschwerde subsidiär, wenn bei Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes in zumutbarer Weise Rechtsschutz im Hauptsacheverfahren erlangt werden kann.

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV, Art. 5 Abs. 2 Satz 1; VerfGGBbg, § 20 Abs. 1 Satz 2; VfGGBbg, § 21 Satz 1; VfGGBbg, § 45 Abs. 2; VfGGBbg, § 46; OBGBbg, § 13; HundeHVBbg, § 1; HundeHVBbg, § 8; VwVfG, § 24; VwV... fG, § 26 Abs. 2; VwGO, § 152a; VwGO, § 166 Abs. 1 Satz 1; ZPO, § 114 Satz 1
    Hundehaltung; einstweiliges Rechtsschutzverfahren; Prozesskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (26)

  • VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 2/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Vorlage der angegriffenen

    Ein schutzwürdiges Interesse an einer - zusätzlichen - verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Gehörsrügeentscheidung besteht nicht (vgl. Beschlüsse vom 9. September 2016 - VfGBbg 24/16 -, vom 9. Oktober 2015 - VfGBbg 39/15 -, vom 12. Dezember 2014 - VfGBbg 23/14 - und vom 15. Juli 2011 - VfGBbg 10/11 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 16.12.2016 - VfGBbg 55/16

    Einstweiliger Rechtsschutz; Umgangsrecht; Kindeswillen; Kindeswohl

    Der Zulässigkeit der fristgerecht erhobenen Verfassungsbeschwerde steht allerdings unter dem Gesichtspunkt der Subsidiarität nicht schon entgegen, dass sie sich gegen eine im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (Schwonberger, in: Schulte-Bunert/Weinreich, FamFG, 5. Aufl., § 49 Rn. 1) ergangene Entscheidung richtet (vgl. nur Beschluss vom 9. Oktober 2015 - VfGBbg 39/15 -).
  • VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 32/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Willkür; Klagerücknahme; Zustimmung

    Ein schutzwürdiges Interesse an einer - zusätzlichen - verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Gehörsrügeentscheidung besteht nicht (vgl. Beschlüsse vom 9. September 2016 - VfGBbg 24/16 -, vom 9. Oktober 2015 - VfGBbg 39/15 -, vom 12. Dezember 2014 - VfGBbg 23/14 - und vom 15. Juli 2011 - VfGBbg 10/11 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
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Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 17.07.2015 - VfGBbg 8/15   

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https://dejure.org/2015,22510
VerfG Brandenburg, 17.07.2015 - VfGBbg 8/15 (https://dejure.org/2015,22510)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 17.07.2015 - VfGBbg 8/15 (https://dejure.org/2015,22510)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 8/15 (https://dejure.org/2015,22510)
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Wird zitiert von ...

  • VerfG Brandenburg, 16.12.2016 - VfGBbg 45/16

    Befassung Bundesgericht; Beweiswürdigung im Strafprozess

    In diesem Fall fehlt es bereits an der Voraussetzung, dass die Beschwer des Betroffenen auf der Ausübung der Staatsgewalt des Landes beruht (st. Rspr., Beschluss vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 8/15 - Beschluss vom 19. Juni 2003 - VfGBbg 16/03 - BVerfGE 96, 345, 371).
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   VerfG Brandenburg, 09.10.2015 - VfGBbg 8/15   

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https://dejure.org/2015,28220
VerfG Brandenburg, 09.10.2015 - VfGBbg 8/15 (https://dejure.org/2015,28220)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 09.10.2015 - VfGBbg 8/15 (https://dejure.org/2015,28220)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 09. Januar 2015 - VfGBbg 8/15 (https://dejure.org/2015,28220)
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