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   VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 14/17   

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https://dejure.org/2017,41650
VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 14/17 (https://dejure.org/2017,41650)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 20.10.2017 - VfGBbg 14/17 (https://dejure.org/2017,41650)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 20. Oktober 2017 - VfGBbg 14/17 (https://dejure.org/2017,41650)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Art 52 Abs 3 Alt 1 Verf BB, § 114 Abs 1 S 1 ZPO, § 73a Abs 1 S 1 SGG
    Der Grundsatz der Subsidiarität gebietet keine vorrangige Erhebung einer Verfassungsbeschwerde gegen eine vorangegangene Gerichtsentscheidung.

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV, Art. 52 Abs. 3 Alt. 1; ZPO, § 114 Abs. 1 Satz 1; SGG, § 73a Abs. 1 Satz 1
    Verfassungsbeschwerde begründet; Prozesskostenhilfe; Versagung; Willkür; Subsidiarität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (33)

  • VerfG Brandenburg, 14.10.2016 - VfGBbg 17/16

    Rechtsschutzgleichheit; Prozesskostenhilfe; Amtshaftung; hinreichende

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 14/17
    Allein bezüglich dieses Ziels, das der Antragsteller im Hinblick auf sein Rechtsschutzbegehren für sich in Anspruch nimmt, ist eine sachliche Prüfung im Bewilligungsverfahren nach § 118 ZPO durchzuführen, ob nach dem Sachvortrag ein Erfolg in der Hauptsache hinreichend wahrscheinlich und die Erfolgschance nicht nur eine entfernte ist (vgl. zum Prüfungsmaßstab der Erfolgsaussichten: Beschluss vom 14. Oktober 2016 - VfGBbg 17/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 17.04.2015 - VfGBbg 56/14

    Verstoß gegen das Willkürverbot durch Kostenentscheidung im zivilgerichtlichen

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 14/17
    Sie muss Ausdruck einer objektiv falschen Rechtsanwendung sein, die jeden Auslegungs- und Bewertungsspielraum außer Acht lässt und ganz und gar unverständlich erscheint (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 17. September 1998 - VfGBbg 18/98 -, LVerfGE 9, 95, 100, vom 15. März 2013 - VfGBbg 42/12 -, vom 16. Januar 2015 - VfGBbg 47/13 - und vom 17. April 2015 - VfGBbg 56/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 16.01.2015 - VfGBbg 47/13

    Willkür; Auslegung von Willenserklärungen; Konkludente Aufhebung eines

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 14/17
    Sie muss Ausdruck einer objektiv falschen Rechtsanwendung sein, die jeden Auslegungs- und Bewertungsspielraum außer Acht lässt und ganz und gar unverständlich erscheint (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 17. September 1998 - VfGBbg 18/98 -, LVerfGE 9, 95, 100, vom 15. März 2013 - VfGBbg 42/12 -, vom 16. Januar 2015 - VfGBbg 47/13 - und vom 17. April 2015 - VfGBbg 56/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 22.03.2019 - VfGBbg 1/18

    Unvollständige Anhörungsrüge führt zur Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde

    Durch die geforderte fachgerichtliche Vorbefassung soll sichergestellt werden, dass sich die verfassungsgerichtliche Prüfung auf möglichst umfassend geklärte Tatsachen stützen kann und auch die Rechtslage durch die Fachgerichte vorgeklärt und aufbereitet worden ist (vgl. Beschlüsse vom 21. September 2018 - VfGBbg 76/17 - und vom 20. Oktober 2017 - VfGBbg 14/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 15.02.2019 - VfGBbg 4/19

    Verwerfung einer mangels Erhebung der Anhörungsrüge im fachgerichtlichen

    Sie ist vielmehr ein außerordentlicher Rechtsbehelf zur prozessualen Durchsetzung der Grundrechte (vgl. Beschlüsse vom 24. März 2017 - VfGBbg 68/15 - und vom 20. Oktober 2017 - VfGBbg 14/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, jeweils m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 15.02.2019 - VfGBbg 2/19

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Untersuchungshaft; Rechtswegerschöpfung;

    Sie ist vielmehr ein außerordentlicher Rechtsbehelf zur prozessualen Durchsetzung der Grundrechte (vgl. Beschlüsse vom 24. März 2017 - VfGBbg 68/15 - und vom 20. Oktober 2017 - VfGBbg 14/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, jeweils m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 21.09.2018 - VfGBbg 76/17

    Subsidiaritätsgrundsatz gebietet Abschluss des prinzipalen

    Durch die geforderte fachgerichtliche Vorbefassung soll sichergestellt werden, dass sich die verfassungsgerichtliche Prüfung auf möglichst umfassend geklärte Tatsachen stützen kann und auch die Rechtslage durch die Fachgerichte vorgeklärt und aufbereitet worden ist (vgl. Beschluss vom 20. Oktober 2017 - VfGBbg 14/17 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
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