Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 18.01.2019 - VfGBbg 63/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,2144
VerfG Brandenburg, 18.01.2019 - VfGBbg 63/18 (https://dejure.org/2019,2144)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 18.01.2019 - VfGBbg 63/18 (https://dejure.org/2019,2144)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 18. Januar 2019 - VfGBbg 63/18 (https://dejure.org/2019,2144)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,2144) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (3)

  • VerfG Brandenburg, 16.12.2016 - VfGBbg 55/16

    Einstweiliger Rechtsschutz; Umgangsrecht; Kindeswillen; Kindeswohl

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 18.01.2019 - VfGBbg 63/18
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichts ist eine Ausnahme von dem Gebot der Rechtswegerschöpfung und dem Subsidiaritätsgrundsatz zwar aus Zumutbarkeitsgesichtspunkten anerkannt, wenn der an sich gebotene Rechtsbehelf von vornherein offensichtlich aussichtslos ist (vgl. Beschlüsse vom 16. Dezember 2016 - VfGBbg 55/16 - und vom 6. Januar 2016 - VfGBbg 69/15 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 06.01.2016 - VfGBbg 69/15

    Sieht ein Beschwerdeführer einen Gehörsverstoß darin, dass ein Gericht seinem

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 18.01.2019 - VfGBbg 63/18
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichts ist eine Ausnahme von dem Gebot der Rechtswegerschöpfung und dem Subsidiaritätsgrundsatz zwar aus Zumutbarkeitsgesichtspunkten anerkannt, wenn der an sich gebotene Rechtsbehelf von vornherein offensichtlich aussichtslos ist (vgl. Beschlüsse vom 16. Dezember 2016 - VfGBbg 55/16 - und vom 6. Januar 2016 - VfGBbg 69/15 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 17.02.2012 - VfGBbg 65/11

    Beschwerdefrist

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 18.01.2019 - VfGBbg 63/18
    Dies ist anzunehmen, wenn der Beschwerdeführer über die Unzulässigkeit und mangelnde Erfolgsaussicht seines Rechtsbehelfs nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht im Ungewissen sein kann (vgl. hierzu Beschluss vom 17. Februar 2012 - VfGBbg 65/11 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 22.09.2023 - VfGBbg 66/20

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründungsanforderungen; Subsidiarität;

    Hierzu zählt auch die Rechtswegerschöpfung (vgl. Beschlüsse vom 18. Januar 2019 - VfGBbg 63/18 -, und vom 30. November 2018 - VfGBbg 144/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 25.10.2021 - VfGBbg 17/21

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründungsmangel; allgemeine Bedeutung;

    Dazu zählt auch die Rechtswegerschöpfung (Beschlüsse vom 18. Januar 2019 ‌- VfGBbg 63/18 -‌, https://verfassungsgericht.brandenburg.de; und vom 30. November 2018 ‌- VfGBbg 144/17 -‌, https://verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 20.05.2022 - VfGBbg 13/22

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Verfristung Rechtssatzverfassungsbeschwerde;

    Dazu zählt auch die Rechtswegerschöpfung (vgl. Beschlüsse vom 18. Januar 2019 ‌- VfGBbg 63/18 -‌, und vom 30. November 2018 ‌- VfGBbg 144/17 -‌, https://verfassungsgericht.‌brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 20.11.2020 - VfGBbg 57/19

    Rechtswegerschöpfung; Rechtsweg; Missbrauchsgebühr; Verfahrensbevollmächtigter;

    Dies ist anzunehmen, wenn der Beschwerdeführer über die Unzulässigkeit und mangelnde Erfolgsaussicht seines Rechtsbehelfs nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht im Ungewissen sein kann (st. Rspr., vgl. Beschluss vom 18. Januar 2019 - VfGBbg 63/18 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 20.11.2020 - VfGBbg 58/19

    Rechtswegerschöpfung; Rechtsweg; Missbrauchsgebühr; Verfahrensbevollmächtigter;

    Dies ist anzunehmen, wenn der Beschwerdeführer über die Unzulässigkeit und mangelnde Erfolgsaussicht seines Rechtsbehelfs nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht im Ungewissen sein kann (st. Rspr., vgl. Beschluss vom 18. Januar 2019 - VfGBbg 63/18 -,https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 20.11.2020 - VfGBbg 50/19

    Rechtswegerschöpfung; Rechtsweg; Missbrauchsgebühr; Verfahrensbevollmächtigter;

    Dies ist anzunehmen, wenn der Beschwerdeführer über die Unzulässigkeit und mangelnde Erfolgsaussicht seines Rechtsbehelfs nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht im Ungewissen sein kann (st. Rspr., vgl. Beschluss vom 18. Januar 2019 - VfGBbg 63/18 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 20.11.2020 - VfGBbg 52/19

    Rechtswegerschöpfung; Rechtsweg; Missbrauchsgebühr; Verfahrensbevollmächtigter;

    Dies ist anzunehmen, wenn der Beschwerdeführer über die Unzulässigkeit und mangelnde Erfolgsaussicht seines Rechtsbehelfs nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht im Ungewissen sein kann (st. Rspr., vgl. Beschluss vom 18. Januar 2019 - VfGBbg 63/18 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 20.11.2020 - VfGBbg 53/19

    Rechtswegerschöpfung; Rechtsweg; Missbrauchsgebühr; Verfahrensbevollmächtigter;

    Dies ist anzunehmen, wenn der Beschwerdeführer über die Unzulässigkeit und mangelnde Erfolgsaussicht seines Rechtsbehelfs nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht im Ungewissen sein kann (st. Rspr., vgl. Beschluss vom 18. Januar 2019 - VfGBbg 63/18 -,​https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht