Volltextveröffentlichungen (5)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Ausschreibung der "Tragwerksplanung für den Neubau einer Integrierten Gesamtschule (IGS)" mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ausschreibung der "Tragwerksplanung für den Neubau einer Integrierten Gesamtschule (IGS)" mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Unzureichende Wertung von Bruttogrundfläche bei Referenzprojekten!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Niedersachsen, 06.02.2012 - VgK-02/12
• VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/2012, VgK-2/2012

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (20)

• OLG Brandenburg, 19.12.2011 - Verg W 17/11

  Vergabeverfahren für freiberufliche Leistungen: Zulässigkeit nachträglicher …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

  Die Gewichtung solcher Unterkriterien ist jedoch so rechtzeitig bekannt zu geben, dass die Teilnehmer ihre Angebote darauf einrichten können (…Müller-Wrede in Müller-Wrede Kommentar zur VOF, 4. Auflage § 11 Rz. 39; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII - Verg 48 / 09; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011 - Verg W 17/11; VK Sachsen Beschluss vom 24.03.2011 -1/SVK/005-11, zit. jeweils nach ibr-online.de; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2010 11 Verg 7/10 zit. nach VERIS).

  Nach zutreffender Auffassung des OLG Brandenburg (Beschluss vom 19.12.2011, Verg W 17/11 ) lässt sich die Frage, in welcher Differenziertheit und Tiefe ein öffentlicher Auftraggeber ein Bewertungssystem im Vorhinein aufzustellen hat, nur einzelfallbezogen beantworten.

• OLG Frankfurt, 05.10.2010 - 11 Verg 7/10

  Vergabenachprüfung: Wirksamkeit einer unvollständigen Rüge bei verzögerter …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

  Schließlich darf der Auftraggeber keine Unterkriterien festlegen, welche geeignet sind, Bieter zu diskriminieren (OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2010 11 Verg 7/10 ; ähnlich auch OLG Hamburg, Beschluss vom 24.09.2010 Verg 2/10 jeweils zit. nach VERIS).

  Die Gewichtung solcher Unterkriterien ist jedoch so rechtzeitig bekannt zu geben, dass die Teilnehmer ihre Angebote darauf einrichten können (…Müller-Wrede in Müller-Wrede Kommentar zur VOF, 4. Auflage § 11 Rz. 39; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII - Verg 48 / 09; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011 - Verg W 17/11; VK Sachsen Beschluss vom 24.03.2011 -1/SVK/005-11, zit. jeweils nach ibr-online.de; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2010 11 Verg 7/10 zit. nach VERIS).

• OLG Frankfurt, 04.06.2010 - 11 Verg 4/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Anforderungen an die Substanziierung einer Rüge

  Auszug aus VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

  Dieses Ziel war jedoch vorliegend mit einer weiteren Rüge der Antragstellerin erkennbar nicht zu erreichen gewesen, da die Antragsgegnerin innerhalb der gesetzten Abhilfefrist nichts an der beabsichtigten Zuschlagserteilung geändert hatte (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.06.2010 ,11 Verg 4/10, zitiert nach ibr-online).

  Denn ansonsten hätte es die Vergabestelle in der Hand, durch dosierte und nachträgliche Bekanntgabe ihrer Entscheidungsgrundlagen eine Mehrzahl von Rügen erforderlich zu machen, die letztlich auf dieselbe Entscheidung zielen, nämlich das Angebot des Antragstellers nicht zu berücksichtigen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.06.2010 ,11 Verg 4/10, zitiert nach VERIS).

 
• OLG Celle, 13.01.2011 - 13 Verg 15/10

  Aufhebung eines im Wege des Verhandlungsverfahrens durchgeführten …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

  Die Prüfung der von der Rechtsprechung entwickelten unter einschränkenden Voraussetzungen zulässigen Nachholung der Dokumentation (vgl. BGH…, Beschluss vom 08.02.2011, X ZB 4/10 , Rz. 71 - 73; OLG Düsseldorf Beschluss vom 23.03.2011, Verg. 63/10; Beschluss vom 08.09.2011, Verg. 48/11; OLG Celle Beschluss vom 13.01.2011 13 Verg. 15/10 ) kann daher hier entfallen.
• OLG Düsseldorf, 08.09.2011 - Verg 48/11

  Zulässigkeit des Absehens von der Fachlosvergabe

  Auszug aus VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

  Die Prüfung der von der Rechtsprechung entwickelten unter einschränkenden Voraussetzungen zulässigen Nachholung der Dokumentation (vgl. BGH…, Beschluss vom 08.02.2011, X ZB 4/10 , Rz. 71 - 73; OLG Düsseldorf Beschluss vom 23.03.2011, Verg. 63/10; Beschluss vom 08.09.2011, Verg. 48/11; OLG Celle Beschluss vom 13.01.2011 13 Verg. 15/10 ) kann daher hier entfallen.
• BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

  S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

  Auszug aus VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

  Die Prüfung der von der Rechtsprechung entwickelten unter einschränkenden Voraussetzungen zulässigen Nachholung der Dokumentation (vgl. BGH, Beschluss vom 08.02.2011, X ZB 4/10 , Rz. 71 - 73; OLG Düsseldorf Beschluss vom 23.03.2011, Verg. 63/10; Beschluss vom 08.09.2011, Verg. 48/11; OLG Celle Beschluss vom 13.01.2011 13 Verg. 15/10 ) kann daher hier entfallen.
• OLG München, 10.02.2011 - Verg 24/10

  Vergabe öffentlicher Aufträge: Wettbewerbsverfälschung durch Teilnahme eines …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

  Dies würde zu einer Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien führen (vgl. OLG München, Beschluss vom 10.02.2011, Verg 24/10, Ziffer 6).
• OLG Düsseldorf, 23.03.2011 - Verg 63/10

  Vergaberechtswidrigkeit der unterbliebenen Bildung von Fachlosen

  Auszug aus VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

  Die Prüfung der von der Rechtsprechung entwickelten unter einschränkenden Voraussetzungen zulässigen Nachholung der Dokumentation (vgl. BGH…, Beschluss vom 08.02.2011, X ZB 4/10 , Rz. 71 - 73; OLG Düsseldorf Beschluss vom 23.03.2011, Verg. 63/10; Beschluss vom 08.09.2011, Verg. 48/11; OLG Celle Beschluss vom 13.01.2011 13 Verg. 15/10 ) kann daher hier entfallen.
• OLG Dresden, 25.01.2005 - WVerg 14/04

  Kosten Nachprüfungsverfahren Vergabekammer; Gesamtschuld

  Auszug aus VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

  Die Antragsgegnerin ist jedoch von der Pflicht zur Entrichtung der Kosten gemäß § 128 Abs. 1 GWB i.V.m. § 8 Abs. 1 Nr. 3 BVwKostG befreit (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 13.07.2005, Az.: 13 Verg 9/05; OLG Dresden, Beschluss vom25.01.2005, Az.: WVerg 0014/04).
• OLG Celle, 11.02.2010 - 13 Verg 16/09

  Umfang der Präklusion der Rüge der fehlenden Mindestanforderungen für …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

  Sobald ein Bieter einen Verfahrensverstoß erkennt, soll er ihn gegenüber dem Auftraggeber unverzüglich (vgl. § 121 Abs. 1 Satz 1 BGB ) rügen, damit jener den Fehler korrigieren und damit ein Nachprüfungsverfahren vermieden werden kann (vgl. nur OLG Celle, Beschluss vom 11.02.2010, 13 Verg 16/09 , zitiert nach ibr-online).
• OLG Düsseldorf, 27.07.2006 - Verg 23/06

  Ausschluss eines Angebots vom Ausschreibungsverfahren wegen wettbewerbswidriger …
• OLG Düsseldorf, 14.11.2007 - Verg 23/07

  Pflicht des Auftraggebers im Vergabeverfahren zur rechtzeitigen Bekanntgabe der …
• OLG Düsseldorf, 03.03.2010 - Verg 48/09

  Anforderungen an die Gewichtung der Zuschlagskriterien
• VK Bund, 02.06.2003 - VK 1-39/03

  Neubau eines Dienstgebäudes
• VK Bund, 17.01.2008 - VK 1-152/07

  Bauvorhaben ...krankenhaus - GBM- Sanierung, Teil: Hochhaus Ost-Nord-West, ..., …
• VK Nordbayern, 08.06.2011 - 21.VK-3194-14/11

  Rüge (erst) nach acht Tagen: Nachprüfungsantrag unzulässig!
• VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11

  VOF-Verfahren: Bekanntgabe der Gewichtung der Auswahlkriterien?
• OLG Dresden, 07.05.2010 - WVerg 6/10

  Europarechtliche Grenzen der richterlichen Überprüfung von Fristen für den Zugang …
• OLG Koblenz, 18.09.2003 - 1 Verg 4/03

  Vergabenachprüfungsverfahren für eine offene Ausschreibung über Abfallentsorgung: …
• BGH, 25.04.1995 - VI ZR 178/94

  Zulässigkeit der Behauptung einer nur vermuteten Tatsache

• VK Niedersachsen, 27.01.2017 - VgK-49/16

  Auftraggeber muss Informationsvorsprung eines Projektanten ausgleichen!

  Er hat darauf verzichtet, klare Regelungen für die Wertung vorzugeben, z.B. den Grad der Ausbildung (OLG Celle, Beschluss vom 07.11.-, 13 Verg 8/13), die Bewertung der Zahl und Art der für die Bemessung der Erfahrung relevanten Projekte (vgl. VK Niedersachsen, Beschluss vom 13.02.2012, VgK-02/2012).
• VK Niedersachsen, 27.09.2016 - VgK-39/16

  Vergabe des bodengebundenen Rettungsdienstes zur Durchführung der Notfallrettung

  Jeder Bieter muss aus den Bewerbungsbedingungen erkennen können, ob er mit einer bestimmten absoluten Leistung oder mit einer bestimmten im Verhältnis zu den anderen Bietern sehr guten Leistung die im jeweiligen Zuschlagskriterium vorgesehene Höchstpunktzahl erreichen kann ( VK Niedersachsen Beschluss vom 13.02.2012, VgK-02/2012 ).
• VK Niedersachsen, 13.07.2016 - VgK-26/16

  Vergabe eines Dienstleistungsauftrags zur …

  Jeder Bieter muss aus den Bewerbungsbedingungen erkennen können, ob er mit einer bestimmten absoluten Leistung, oder mit einer bestimmten im Verhältnis zu den anderen Bietern sehr guten Leistung die im jeweiligen Zuschlagskriterium vorgesehene Höchstpunktzahl erreichen kann ( VK Niedersachsen Beschluss vom 13.02.2012, VgK-02/2012 ).

 
• VK Niedersachsen, 28.05.2014 - VgK-13/14

  VOL/A 2009: Überbürdung ungewöhnlicher Wagnisse ist (weiterhin) verboten!

  Die fortlaufende Modifizierung der von der Antragstellerin gerügten Fehler in der Grunddatei ist lediglich eine Konkretisierung der mit der Rüge vom 28.03.2014 geltend gemachten Fehlerhaftigkeit dieser Grunddatei (vgl. VgK Niedersachsen, Beschluss vom 13.02.2012, VgK-02/2012).
• VK Niedersachsen, 18.09.2012 - VgK-36/12

  Verletzung von Bieterrechten aufgrund unzulässiger Wagnisse in den …

  Gleichwohl kann es einen Verstoß gegen das Transparenzgebot aus § 97 Abs. 1 GWB darstellen, wenn der nicht offengelegte Rechenweg einen Bieter daran hindert, sein Angebot optimal auf das Anforderungsprofil des Auftraggebers auszurichten (vgl. VK Niedersachsen Beschluss vom 13.02.2012, VgK-02/2012 ) oder in dem Rechenweg ein wertungsrelevanter Gestaltungsspielraum des Auftraggebers enthalten sein kann (vgl. VK Niedersachsen Beschluss vom 18.01.2011, VgK-61/2010).
• VK Niedersachsen, 23.05.2014 - VgK-13/14

  Europaweite Ausschreibung der Beförderung von körperlich, geistig, seelisch oder …

  Die fortlaufende Modifizierung der von der Antragstellerin gerügten Fehler in der Grunddatei ist lediglich eine Konkretisierung der mit der Rüge vom 28.03.2014 geltend gemachten Fehlerhaftigkeit dieser Grunddatei (vgl. VgK Niedersachsen, Beschluss vom 13.02.2012, VgK-02/2012).