Rechtsprechung
   VK Niedersachsen, 02.08.2012 - VgK-24/2012   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,25699
VK Niedersachsen, 02.08.2012 - VgK-24/2012 (https://dejure.org/2012,25699)
VK Niedersachsen, Entscheidung vom 02.08.2012 - VgK-24/2012 (https://dejure.org/2012,25699)
VK Niedersachsen, Entscheidung vom 02. August 2012 - VgK-24/2012 (https://dejure.org/2012,25699)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,25699) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots bei europaweiter Ausschreibung eines Teilnahmewettbewerbs zur Abgabe eines Angebots zur Errichtung eines Straßentroges inklusive Gehweg und Radweg mit Bahnunterführung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots bei europaweiter Ausschreibung eines Teilnahmewettbewerbs zur Abgabe eines Angebots zur Errichtung eines Straßentroges inklusive Gehweg und Radweg mit Bahnunterführung

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Änderung von Teilen des Amtsentwurfs: Zulässiges Nebenangebot?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Auftraggeber kann wirtschaftlichstes Angebot nach einem das Hauptangebot modifizierendem Nebenangebot ermitteln

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nebenangebote für Gesamtleistung zugelassen: Auch Nebenangebot für Teilleistungen möglich! (IBR 2013, 100)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (24)

  • OLG München, 15.03.2012 - Verg 2/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzügliche Rüge eines Vergabeverstoßes als

    Auszug aus VK Niedersachsen, 02.08.2012 - VgK-24/12
    In der Rechtssprechung (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 07.05.2010, Az.: WVerg 6/2010 ; OLG Rostock, Beschluss vom 20.10.2010, Az.: 17 Verg 5/10; OLG München, Beschluss vom 15.03.2012, Az.: Verg 2/12 ; offengelassen noch OLG Celle, Beschluss vom 16.09.2010, Az.: 13 Verg 8/10) hat sich mittlerweile die Auffassung durchgesetzt, dass die Rechtssprechung des EuGH (vgl. Urteile vom 28.01.2010 in den Rs. C - 406/08 und C - 456/08) der Präklusionsregelung des § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB nicht entgegensteht.

    Demgegenüber geht das OLG München in seiner neueren Rechtssprechung davon aus, dass unter Berücksichtigung der oben zitierten Entscheidungen des EuGH vom 28.01.2010 eine großzügigere Handhabung bei der Auslegung des Begriffs der "unverzüglichen Rüge" angezeigt ist (vgl. Beschlüsse vom 03.11.2011, Az.: Verg 14/11 und vom 15.03.2012, Az.: Verg 2/12 - zitiert nach ibr-online).

  • BVerwG, 10.04.1978 - 6 C 27.77

    Antrag auf Verweigerung des Kriegsdienstes - Verweigerung des Kriegsdienstes mit

    Auszug aus VK Niedersachsen, 02.08.2012 - VgK-24/12
    Nach den zu § 80 VwVfG geltenden Grundsätzen ist die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes dann notwendig, wenn sie vom Standpunkt eines verständigen Beteiligten für erforderlich gehalten werden durfte ( BVerwGE 55, 299, 306 ).
  • OLG Brandenburg, 29.07.2008 - Verg W 10/08

    Vergabeverfahren: Zulassung von Nebenangeboten; Bezugnahme auf technische

    Auszug aus VK Niedersachsen, 02.08.2012 - VgK-24/12
    Da im Nebenangebot etwas anderes angeboten wird als ausgeschrieben, muss der öffentliche Auftraggeber prüfen, ob die alternativ angebotene Leistung den Vertragszweck unter allen technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten ebenso erfüllt und dementsprechend für seinen Bedarf ebenso geeignet ist (vgl. Dittmann, a.a.O., Rdnr. 293; OLG Brandenburg, Beschluss vom 29.07.2008, Verg W 10/08 , zitiert nach ibr-online).
  • OLG Celle, 09.02.2011 - 13 Verg 17/10

    Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch den öffentlichen

    Auszug aus VK Niedersachsen, 02.08.2012 - VgK-24/12
    Ob die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch einen öffentlichen Auftraggeber notwendig war und dessen Kosten im Vergabeverfahren deshalb nach § 128 Abs. 4 Satz 2 und 3 GWB i.V.m. § 80 Abs. 2 VwVfG bzw. § 120 GWB i.V.m. § 78 Satz 1 GWB zu erstatten sind, kann aber nicht allgemein, sondern nur an Hand der Umstände des Einzelfalles entschieden werden und richtet sich nach den objektiv anzuerkennenden Erfordernissen im jeweiligen Einzelfall nach einer ex-ante-Prognose (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011 - 13 Verg 17/10 , zitiert nach ibr-online; Beschluss vom 04.05.2011 -13 Verg 1/11).
  • OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10

    Wann ist Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich?

    Auszug aus VK Niedersachsen, 02.08.2012 - VgK-24/12
    Denn dann ist - zumindest bei größeren Auftraggebern, die Vergaben nicht nur in Einzelfällen ausführen, der Kernbereich der Tätigkeit betroffen, deren Ergebnisse zu rechtfertigen eine Vergabestelle grundsätzlich auch ohne anwaltlichen Beistand in der Lage sein muss (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 0001/10, zitiert nach [...], Tz 15 f.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Juni 2010 - 15 Verg 4/10 , zitiert nach [...], Tz 54; OLG München, Beschluss vom 11. Juni 2008 - Verg 6/08 , zitiert nach [...], Tz 13).
  • OLG Karlsruhe, 16.06.2010 - 15 Verg 4/10

    Hinzuziehung eines Beraters und Veröffentlichung von Beschlussvorlage in

    Auszug aus VK Niedersachsen, 02.08.2012 - VgK-24/12
    Denn dann ist - zumindest bei größeren Auftraggebern, die Vergaben nicht nur in Einzelfällen ausführen, der Kernbereich der Tätigkeit betroffen, deren Ergebnisse zu rechtfertigen eine Vergabestelle grundsätzlich auch ohne anwaltlichen Beistand in der Lage sein muss (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 0001/10, zitiert nach [...], Tz 15 f.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Juni 2010 - 15 Verg 4/10 , zitiert nach [...], Tz 54; OLG München, Beschluss vom 11. Juni 2008 - Verg 6/08 , zitiert nach [...], Tz 13).
  • OLG München, 12.09.2005 - Verg 20/05

    Keine Berücksichtigung von Nebenangeboten bei fehlender Feststellbarkeit des

    Auszug aus VK Niedersachsen, 02.08.2012 - VgK-24/12
    Schließt der Auftraggeber Nebenangebote nicht aus, hat der Bieter einen Anspruch darauf, dass sein Nebenangebot gewertet wird (vgl. Dittmann in: Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOB/A, § 16, Rdnr. 290; OLG München, Beschluss vom 12.09.2005, ZfBR 2005, 840, 843 [OLG München 12.09.2005 - Verg 020/05] ).
  • OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99

    Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes

    Auszug aus VK Niedersachsen, 02.08.2012 - VgK-24/12
    Es ist im Übrigen nicht erforderlich, dass ein Antragsteller schlüssig darlegt, dass er bei vergabekonformen Verhalten des Auftraggebers den Zuschlag auch tatsächlich erhalten würde (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.04.1999 - Az.: Verg 1/99 ).
  • OLG Düsseldorf, 09.08.2001 - Verg 1/01

    Vergaberecht - Anwaltskosten

    Auszug aus VK Niedersachsen, 02.08.2012 - VgK-24/12
    Deshalb ist im vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren die nach § 80 VwVfG gebotene Rechtspraxis zur Erstattung der Rechtsanwaltskosten nicht übertragbar (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.11.2001, Az.: Verg 1/01; OLG Stuttgart, Beschluss v. 19.07.2000, 2 Verg 4/00 , NZBau 11/2000, S. 543 ff.).
  • OLG Stuttgart, 19.07.2000 - 2 Verg 4/00

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Kostenentscheidung der

    Auszug aus VK Niedersachsen, 02.08.2012 - VgK-24/12
    Deshalb ist im vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren die nach § 80 VwVfG gebotene Rechtspraxis zur Erstattung der Rechtsanwaltskosten nicht übertragbar (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.11.2001, Az.: Verg 1/01; OLG Stuttgart, Beschluss v. 19.07.2000, 2 Verg 4/00 , NZBau 11/2000, S. 543 ff.).
  • OLG München, 11.06.2008 - Verg 6/08

    Vergabenachprüfungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Kosten des Rechtsanwalts

  • OLG Celle, 04.05.2011 - 13 Verg 1/11

    Kostentragungspflicht nach Antragsrücknahme

  • OLG Koblenz, 05.09.2002 - 1 Verg 2/02

    Vergabeverfahren: Befangenheit eines Mitarbeiters der Vergabestelle bei

  • BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

    Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen

  • EuGH, 28.01.2010 - C-406/08

    Uniplex (UK) - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren im Rahmen der

  • OLG Dresden, 07.05.2010 - WVerg 6/10

    Europarechtliche Grenzen der richterlichen Überprüfung von Fristen für den Zugang

  • OLG Düsseldorf, 12.01.2000 - Verg 3/99

    Wann liegt Missverhältnis zwischen Preis und Leistung vor?

  • OLG Rostock, 20.10.2010 - 17 Verg 5/10

    Vergabeverfahren: Rügeobliegenheit nach § 107 Abs. 3 GWB

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2011 - 1 VK 5/11

    Nach mehr als 3 Tagen ist eine Rüge nicht mehr "unverzüglich"!

  • OLG Celle, 16.09.2010 - 13 Verg 8/10

    Angebote ohne Preise oder geforderte Erklärungen sind auszuschließen

  • OLG Düsseldorf, 15.06.2000 - Verg 6/00

    Euro-Münzplättchen III; Teilung eines ausgeschriebenen Auftrags in Lose

  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens

  • OLG München, 03.11.2011 - Verg 14/11

    Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzüglichkeit der Rüge eines

  • OLG Düsseldorf, 22.08.2000 - Verg 9/00

    Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts

  • VK Bund, 30.11.2012 - VK 2-131/12

    Abschluss von Rahmenverträgen gem. § 127 Abs. 1 SGB V über die Versorgung mit

    Angesichts dessen kann die Frage, inwieweit nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (Urteile vom 28. Januar 2010 - Rs. C406/08 und C-456/08) eine Rüge überhaupt noch "unverzüglich" zu erheben ist, dahinstehen (gegen Übertragbarkeit der Rechtsprechung auf § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB: OLG Dresden, Beschluss vom 7. Mai 2010, WVerg 6/10; OLG Rostock, Beschluss vom 20. Oktober 2011, 1 VK 26/11; 1. VK Bund, Beschluss vom 9. Januar 2012, VK 1 - 162/11, Beschluss vom 4. August 2011, VK 1 - 84/11, Beschluss vom 5. März 2010, VK 1 - 16/10; VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 3. September 2012, 1 VK 29/12; Beschluss vom 9. Juni 2011, 1 VK 26/11; 2. VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16. Dezember 2011, 2 VK LSA 23/11; VK Niedersachsen, Beschluss vom 2. August 2012, VgK-24/2012; Beschluss vom 14. Februar 2012, VgK-05/2012; für eine Übertragbarkeit: OLG Celle, Beschluss vom 26. April 2010, 13 Verg 4/10; VK Arnsberg, Beschluss vom 25. August 2010, VK 15/10; Beschluss vom 11. März 2010, VK 01/10; VK Niedersachsen, Beschluss vom 5. Oktober 2010, VgK-39/2010).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht