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   VK Niedersachsen, 31.01.2012 - VgK-58/2011   

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VK Niedersachsen, 31.01.2012 - VgK-58/2011 (https://dejure.org/2012,9102)
VK Niedersachsen, Entscheidung vom 31.01.2012 - VgK-58/2011 (https://dejure.org/2012,9102)
VK Niedersachsen, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - VgK-58/2011 (https://dejure.org/2012,9102)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 97 Abs. 7 GWB; § 114 Abs. 1 GWB; § 16 VgV
    Konfliktsituation in einem Vergabeverfahren wegen der Beratung durch einen Dienstleister mit möglicherweise für konkurrierende Anbieter agierendem Personal

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Konfliktsituation in einem Vergabeverfahren wegen der Beratung durch einen Dienstleister mit möglicherweise für konkurrierende Anbieter agierendem Personal

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachunternehmer müssen nicht schon bei Angebotsabgabe benannt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachunternehmer müssen nicht bereits bei Angebotsabgabe benannt werden! (IBR 2012, 349)

 
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Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (18)

  • OLG München, 28.02.2011 - Verg 23/10

    Vergabeverfahren: Entscheidung über die Kosten des Bieters im

    Auszug aus VK Niedersachsen, 31.01.2012 - VgK-58/11
    Daher ist die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes regelmäßig nicht notwendig, wenn auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 und Beschluss vom 11.07.2011 - 15 Verg 5/11 ; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08 , und vom 28.02.2011, Verg 23/10 ; OLG Dresden, Beschluss vom 30.09.2011 - Verg 07/11 ).

    Soweit der Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens daher hauptsächlich rechtliche Probleme des GWB sind, ist im Einzelfall die anwaltliche Vertretung der Antragsgegnerin auch unter dem Gesichtspunkt der Waffengleichheit (vgl. OLG München, Beschluss vom 28.02.2011, Verg 23/10 ) durchaus angemessen.

  • OLG Koblenz, 26.10.2005 - 1 Verg 4/05

    Vergabenachprüfungsverfahren: Nachschieben von Vergabeverstößen; Prüfung des

    Auszug aus VK Niedersachsen, 31.01.2012 - VgK-58/11
    Die Beauftragung eines Generalunternehmers, der die zu vergebenden Dienstleistungen vollständig durch Nachunternehmer vornehmen lässt und wegen eines besonders niedrigen Tarifabschlusses des eingesetzten Personals dennoch wirtschaftlich anbieten kann (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 26.10.2005 - 1 Verg 4/05 ) ist daher vergaberechtlich nicht ausgeschlossen.

    Ein Personaldienstleister ist Nachunternehmer des Anbieters (OLG Koblenz Beschluss vom 26.10.2005 1 Verg 4/05 Ziffer IV a. E.).

  • OLG Celle, 09.02.2011 - 13 Verg 17/10

    Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch den öffentlichen

    Auszug aus VK Niedersachsen, 31.01.2012 - VgK-58/11
    Daher ist die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes regelmäßig nicht notwendig, wenn auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 und Beschluss vom 11.07.2011 - 15 Verg 5/11 ; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08 , und vom 28.02.2011, Verg 23/10 ; OLG Dresden, Beschluss vom 30.09.2011 - Verg 07/11 ).
  • OLG Düsseldorf, 28.01.2011 - Verg 60/10

    Hinzuziehung eines anwaltlichen Vertreters im Verfahren vor der Vergabekammer

    Auszug aus VK Niedersachsen, 31.01.2012 - VgK-58/11
    Daher ist die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes regelmäßig nicht notwendig, wenn auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 und Beschluss vom 11.07.2011 - 15 Verg 5/11 ; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08 , und vom 28.02.2011, Verg 23/10 ; OLG Dresden, Beschluss vom 30.09.2011 - Verg 07/11 ).
  • OLG Karlsruhe, 16.06.2010 - 15 Verg 4/10

    Hinzuziehung eines Beraters und Veröffentlichung von Beschlussvorlage in

    Auszug aus VK Niedersachsen, 31.01.2012 - VgK-58/11
    Daher ist die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes regelmäßig nicht notwendig, wenn auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 und Beschluss vom 11.07.2011 - 15 Verg 5/11 ; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08 , und vom 28.02.2011, Verg 23/10 ; OLG Dresden, Beschluss vom 30.09.2011 - Verg 07/11 ).
  • OLG Karlsruhe, 11.07.2011 - 15 Verg 5/11

    Vergaberecht: Kosten des vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens; Notwendigkeit

    Auszug aus VK Niedersachsen, 31.01.2012 - VgK-58/11
    Daher ist die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes regelmäßig nicht notwendig, wenn auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 und Beschluss vom 11.07.2011 - 15 Verg 5/11 ; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08 , und vom 28.02.2011, Verg 23/10 ; OLG Dresden, Beschluss vom 30.09.2011 - Verg 07/11 ).
  • OLG Dresden, 30.09.2011 - Verg 7/11

    Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten im

    Auszug aus VK Niedersachsen, 31.01.2012 - VgK-58/11
    Daher ist die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes regelmäßig nicht notwendig, wenn auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 und Beschluss vom 11.07.2011 - 15 Verg 5/11 ; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08 , und vom 28.02.2011, Verg 23/10 ; OLG Dresden, Beschluss vom 30.09.2011 - Verg 07/11 ).
  • OLG München, 11.06.2008 - Verg 6/08

    Vergabenachprüfungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Kosten des Rechtsanwalts

    Auszug aus VK Niedersachsen, 31.01.2012 - VgK-58/11
    Daher ist die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes regelmäßig nicht notwendig, wenn auftragsbezogene Fragen Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2011, Verg 60/10; OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2011, 13 Verg 17/10 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10 und Beschluss vom 11.07.2011 - 15 Verg 5/11 ; OLG München, Beschluss vom 11.06.2008, Verg 6/08 , und vom 28.02.2011, Verg 23/10 ; OLG Dresden, Beschluss vom 30.09.2011 - Verg 07/11 ).
  • OLG Celle, 08.09.2011 - 13 Verg 4/11

    Verpflichtung des Auftraggebers in einem öffentlichen Vergabeverfahren zur

    Auszug aus VK Niedersachsen, 31.01.2012 - VgK-58/11
    In diesem Sinne hat sich auch das OLG Celle (Beschluss vom 08.09.2011, Az.: 13 Verg 4/11) geäußert.
  • OLG Düsseldorf, 26.01.2005 - Verg 45/04

    Zulässigkeit der Änderung einer Bietergemeinschaft aufgrund der Veräußerung von

    Auszug aus VK Niedersachsen, 31.01.2012 - VgK-58/11
    Ein Bieter, der ein Angebot ohne offengelegte Nachunternehmerschaft im eigenen Namen abgibt, zugleich aber die feste Absicht hegt, die Leistung nicht selbst mit eigenem Personal zu erbringen, sondern durch überlassene Arbeitnehmer, verändert in einer gemäß § 18 VOL/A-EG unzulässigen Weise sein Angebot, indem er die Identität des Bieters verändert (Hausmann/von Hoff in Kulartz/Marx/Portz/Prieß VOL/A § 6 EG Rz. 20; vgl. OLG Düsseldorf Beschluss vom 26.01.2005 VII Verg 45/04 und OLG Düsseldorf 11.10.2006 Verg 34/06 jeweils zur gänzlichen oder teilweisen Veräußerung von Unternehmen/Unternehmensteilen im Vergabeverfahren; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.08.2011 - Verg 16/11 mit Hinweisen zum Verhandlungsverfahren).
  • OLG Düsseldorf, 27.07.2006 - Verg 23/06

    Ausschluss eines Angebots vom Ausschreibungsverfahren wegen wettbewerbswidriger

  • OLG Düsseldorf, 14.01.2009 - Verg 59/08

    Zuschlagskriterien bei der Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen

  • OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 30/11

    Ausschluss eines Bieters bei fehlender Zusammenstellung der verlangten Nachweise

  • OLG Düsseldorf, 15.08.2011 - Verg 71/11

    Anforderungen an die Nennung der Eignungsnachweise in den Vergabeunterlagen

  • OLG Düsseldorf, 25.10.2011 - Verg 86/11

    Ablehnung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde

  • OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99

    Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes

  • OLG Dresden, 04.07.2008 - WVerg 3/08

    Rettungsdienst

  • OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 16/11

    Ausschluss eines Angebots wegen Ungeeignetheit des Bewerbers im

  • VK Niedersachsen, 02.11.2018 - VgK-40/18

    Vergabeverfahren darf nicht komplett "outgesourct" werden!

    Die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes war daher für den Antragsgegner insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Waffengleichheit in diesem Einzelfall als notwendig anzuerkennen (vgl. VK Niedersachsen, Beschluss vom 31.01.2012, VgK-58/2011; Beschluss vom 18.09.2012 - VgK-36/2012).
  • VK Niedersachsen, 29.10.2020 - VgK-34/20

    Unvollständiges Angebot kann nachgebessert werden!

    Die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes war daher für die Antragsgegnerin insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Waffengleichheit in diesem Einzelfall als notwendig anzuerkennen (vgl. VK Niedersachsen, Beschluss vom 31.01.2012 - VgK-58/2011; Beschluss vom 18.09.2012 - VgK-36/2012).
  • VK Niedersachsen, 05.09.2017 - VgK-26/17

    Neue Verhandlungsrunde setzt Vorgaben zu besonderen Leistungen voraus!

    Die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes war daher für die Antragsgegnerin insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Waffengleichheit in diesem Einzelfall als notwendig anzuerkennen (vgl. VK Niedersachsen, Beschluss vom 31.01.2012 - VgK-58/2011, Beschluss vom 18.09.2012 - VgK-36/2012).
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