Rechtsprechung
   OLG Jena, 17.10.2011 - 9 W 452/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,18874
OLG Jena, 17.10.2011 - 9 W 452/11 (https://dejure.org/2011,18874)
OLG Jena, Entscheidung vom 17.10.2011 - 9 W 452/11 (https://dejure.org/2011,18874)
OLG Jena, Entscheidung vom 17. Januar 2011 - 9 W 452/11 (https://dejure.org/2011,18874)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,18874) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 122, 124 ZPO
    Keine Haftung des Erben für gestundete Gerichtskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 122; ZPO § 124
    Inanspruchnahme der Erben des Schuldners für noch offene Gerichtskosten im Restschuldbefreiungsverfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Erben eines Schuldners für noch offene Gerichtskosten im Restschuldbefreiungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 122, 124 ZPO
    Keine Haftung des Erben für gestundete Gerichtskosten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung des Erben für gestundete Gerichtskosten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2012, 197
  • FamRZ 2012, 1161
  • VuR 2012, 197
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 22.09.2016 - IX ZB 29/16

    Restschuldbefreiungsverfahren: Voraussetzungen der vorzeitigen

    Der Gegenauffassung, wonach dem Schuldner Restschuldbefreiung zu erteilen ist, wenn er zwar nicht die Kosten des Verfahrens berichtigt hat, ihm jedoch Verfahrenskostenstundung (§ 4a InsO) bewilligt wurde (AG Essen VuR 2012, 196; AG Göttingen, ZInsO 2015, 1357 ff; Erdmann, ZInsO 2007, 873, 875; Pape, ZInsO 2007, 1289, 1305; Schmidt/Henning, InsO, 19. Aufl., § 300 nF Rn. 11; ders. ZInsO 2007, 1253, 1258; FK-InsO/Kohte, aaO § 4b Rn. 9; ders VuR 2012, 197), kann auf der Grundlage des eindeutigen Wortlauts des § 300 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 InsO nicht beigetreten werden.
  • OLG Düsseldorf, 05.04.2016 - 24 W 14/16

    Rechtsfolgen des Versterbens der Prozesskostenhilfe beantragenden Partei

    Vielmehr ist das Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren mit dem Tod des Antragstellers beendet (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 17. Oktober 2011 - 9 W 452/11, Rz. 3; OLG Oldenburg, Beschluss vom 27. Januar 2010, a.a.O., Rz. 4 mwN; OLG Frankfurt, Beschlüsse vom 10. Juni 2010 und vom 23. Februar 2007, jeweils a.a.O.; Zöller/Geimer, a.a.O., § 114 Rn. 12 und § 118 Rn. 15 und § 124 Rn. 2a).
  • LG Frankfurt/Main, 09.03.2018 - 9 T 365/17
    Der Gegenauffassung, wonach dem Schuldner Restschuldbefreiung zu erteilen ist, wenn er zwar nicht die Kosten des Verfahrens berichtigt hat, ihm jedoch Verfahrenskostenstundung (§ 4a InsO) bewilligt wurde (AG Aurich, NZI 2017, 38; AG Göttingen, ZVI 2008, 358; AG Essen VuR 2012, 196; AG Göttingen, ZInsO 2015, 1357 ff; Erdmann, ZInsO 2007, 873, 875; Pape, ZInsO 2007, 1289, 1305; Schmidt/Henning, InsO, 19. Aufl., § 300 nF Rn. 11; ders. ZInsO 2007, 1253, 1258; FK-InsO/Kohte, aaO § 4b Rn. 9; ders VuR 2012, 197), kann auf der Grundlage des eindeutigen Wortlauts des § 300 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 InsO nicht beigetreten werden, wie das Amtsgericht zutreffend ausgeführt hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht