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   VG Würzburg, 14.06.2006 - W 4 K 05.30543   

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https://dejure.org/2006,32438
VG Würzburg, 14.06.2006 - W 4 K 05.30543 (https://dejure.org/2006,32438)
VG Würzburg, Entscheidung vom 14.06.2006 - W 4 K 05.30543 (https://dejure.org/2006,32438)
VG Würzburg, Entscheidung vom 14. Juni 2006 - W 4 K 05.30543 (https://dejure.org/2006,32438)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 8 S. 1; AufenthG § 60 Abs. 8 S. 2
    Türkei, Oppositionelle, Staatssicherheitsgericht, Verurteilung, Haftentlassung, Wehrdienstentziehung, Strafverfahren, Politmalus, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Menschenrechtslage, Terrorismusvorbehalt, Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland, Gefahr für die Allgemeinheit, TKP/ML, Unterstützer, Mitglieder, nichtpolitisches Verbrechen, Auslandsstraftaten, Brandstiftung, terroristische Vereinigung, Folter, Verwertungsverbot, Wiederholungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Würzburg, 17.07.2007 - W 5 K 07.30064

    Türkei, Kurden, PKK, Funktionäre, Terrorismusvorbehalt, Abschiebungshindernis,

    Dafür spricht schon der Wortlaut des § 60 Abs. 8 AufenthG, der eben (nur) in Satz 1 auf eine ­ zwangsläufig zukunftsbezogene ­ Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik abstellt, während Satz 2 ausschließlich Vorgänge in der Vergangenheit in den Blick nimmt (a. A. VG Würzburg, U.v. 22.11.2005, W 4 K 05.30390; relativierend allerdings im neueren Urteil vom 14.06.2006, W 4 K 05.30543).

    Der erkennende Einzelrichter hält an seiner Ansicht auch in Kenntnis gegenteiliger Entscheidungen der 4. Kammer des VG Würzburg fest (U.v. 22.11.2005, W 4 K 05.30390; U.v. 14.06.2006, W 4 K 05.30543; U.v. 30.01.2004, W 4 K 03.31813; im erstgenannten Verfahren ist derzeit die Berufung am Bayer. Verwaltungsgerichtshof anhängig).

  • VG Aachen, 23.01.2007 - 6 K 1713/05

    Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Verurteilung, Strafhaft,

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 10. März 2006 - 10 A 10665/05 -, juris, und vom 6. Dezember 2002 - 10 A 10089/02 -, juris; VG B. , Urteil vom 15. November 2006 - 6 K 1384/05.A - ; VG Düsseldorf, Urteil vom 28. Juni 2006 - 20 K 5937/04.A -, juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 29. November 2005 - 14a K 2880/04.A -, S. 27 des amtlichen Umdrucks; VG Würzburg, Urteil vom 14. Juni 2006 - W 4 K 05.30543 -, juris: Wiederholungsgefahr jedenfalls dann zu fordern, wenn der Asylsuchende die Strafe vollständig verbüßt hat; VG Bremen, Urteil vom 30. Juni 2005 - 2 K 1611/04.A -, juris; anders: VG Düsseldorf, Urteil vom 7. August 2006 - 4 K 1752/06.A -, S. 7 des amtlichen Umdrucks für einen Kommandanten einer Kampfeinheit der PKK; VG Ansbach, Urteil vom 6. Februar 2006 - AN 1 K 05.30351 -, juris, weil § 60 Abs. 8 Satz 2 AufenthG seinem Wortlaut nach eindeutig an Handlungen in der Vergangenheit anknüpfe.
  • VG Minden, 10.08.2007 - 8 K 1768/06

    Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Kurden, TKP/ML, Unterstützung,

    Er legte hierzu einen Beschluss dieses Gerichts - Az. Nr. W 4 K 05.30543 - vom 05.01.2006 vor, mit dem seinem Stiefbruder F. Prozesskostenhilfe bewilligt wurde, soweit seine Klage die Feststellung betrifft, dass die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG vorliegen.
  • VG Würzburg, 29.03.2007 - W 5 S 07.30065

    Türkei, offensichtlich unbegründet, PKK, Kurden, Terrorismusvorbehalt,

    Dafür spricht schon der Wortlaut des § 60 Abs. 8 AufenthG, der eben (nur) in Satz 1 auf eine - zwangsläufig zukunftsbezogene - Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik abstellt, während Satz 2 ausschließlich Vorgänge in der Vergangenheit in den Blick nimmt (a.A. VG Würzburg, U.v. 22.11.2005, W 4 K 05.30390; relativierend allerdings im neueren Urteil vom 14.06.2006, W 4 K 05.30543).
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