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   VG Würzburg, 22.03.2006 - W 5 E 06.214   

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VG Würzburg, 22.03.2006 - W 5 E 06.214 (https://dejure.org/2006,76835)
VG Würzburg, Entscheidung vom 22.03.2006 - W 5 E 06.214 (https://dejure.org/2006,76835)
VG Würzburg, Entscheidung vom 22. März 2006 - W 5 E 06.214 (https://dejure.org/2006,76835)
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Würzburg, 12.06.2008 - W 5 K 07.1526

    Versiegelung; Baueinstellung; Sicherungsmaßnahmen; Tekturpläne

    Einen dagegen gerichteten Sofortantrag wies das Verwaltungsgericht Würzburg mit Beschluss vom 22. März 2006 Nr. W 5 E 06.214 ab.

    Hingewiesen werde in diesem Zusammenhang auf die im Gerichtsverfahren W 5 E 06.214 gerügten Verfüllarbeiten.

    Die Verfahrensakten W 5 E 06.214, W 5 S 07.1527, W 5 K 08.316, W 5 S 08.317, W 5 K 08.318, W 5 E 08.319, W 5 K 08.920, W 5 K 08.1355 und W 5 K 08.1356 wurden beigezogen.

    Dies hat das Verwaltungsgericht Würzburg im Beschluss vom 22. März 2006 Nr. W 5 E 06.214 festgestellt (Blatt 6 - 8 des Beschlussumdrucks).

    Die von den Klägern an der Stellplatzanlage durchgeführten Baumaßnahmen seit Ergehen der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung vom 22. März 2006 Nr. W 5 E 06.214 stellen gerade keinen Rückbau auf das genehmigte Maß dar.

    Wie bereits im Beschluss der Kammer vom 22. März 2006 Nr. W 5 E 06.214 festgestellt, legt die Vorgehensweise der Kläger nahe, dass sie - soweit ihnen dies möglich ist - vollendete Tatsachen schaffen wollen.

    Wie das Verwaltungsgericht Würzburg im Beschluss vom 22. März 2006 Nr. W 5 E 06.214 bereits ausführlich dargelegt hat, sind nach Erlass einer Baueinstellungsverfügung nur die vorhandenen Baumassen sichernde und erhaltende provisorische Maßnahmen zulässig, also lediglich sozusagen unerlässliche Baustellensicherungsmaßnahmen möglich.

  • VG Würzburg, 12.06.2008 - W 5 K 08.316

    Zwangsgeld; Androhung; weiteres Zwangsgeld

    Einen dagegen gerichteten Sofortantrag wies das Verwaltungsgericht Würzburg mit Beschluss vom 22. März 2006 Nr. W 5 E 06.214 ab.

    Hingewiesen werde in diesem Zusammenhang auf die im Gerichtsverfahren W 5 E 06.214 gerügten Verfüllarbeiten.

    Die Verfahrensakten W 5 E 06.214, W 5 K 07.1526, W 5 S 07.1527, W 5 S 08.317, W 5 K 08.318, W 5 E 08.319, W 5 K 08.920, W 5 K 08.1355 und W 5 K 08.1356 wurden beigezogen.

    Zulässig sind darüber hinaus nur unbedingt notwendige Sicherungsmaßnahmen zum Schutz von Baugruben oder Nachbargrundstücken (vgl. VG Würzburg, B.v. 22.03.2006 Nr. W 5 E 06.214 in einem vorausgegangenem Sofortverfahren; Decker in Simon/Busse, BayBO, RdNr. 17 zu Art. 81 BayBO a.F.).

  • VG Würzburg, 12.06.2008 - W 5 K 08.318

    Zwangsgeld; Fälligstellung; Sicherungsmaßnahme; Baustelle

    Einen dagegen gerichteten Sofortantrag wies das Verwaltungsgericht Würzburg mit Beschluss vom 22. März 2006 Nr. W 5 E 06.214 ab.

    Die Verfahrensakten W 5 E 06.214, W 5 K 07.1526, W 5 S 07.1527, W 5 K 08.316, W 5 S 08.317, W 5 E 08.319, W 5 K 08.920, W 5 K 08.1355 und W 5 K 08.1356 wurden beigezogen.

    Wie das Verwaltungsgericht Würzburg im Beschluss vom 22. März 2006 Nr. W 5 E 06.214 bereits ausführlich dargelegt hat, sind nach Erlass einer Baueinstellungsverfügung nur die vorhandenen Baumaßnahmen sichernde und erhaltende provisorische Maßnahmen zulässig, also lediglich noch sozusagen unerlässliche Baustellensicherungsmaßnahmen möglich.

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