Rechtsprechung
   VG Würzburg, 31.03.2008 - W 5 K 07.1397   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Abschleppen eines Pkw im Halteverbot; Feuerwehrzufahrt; wirksame Kennzeichnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Düsseldorf, 21.08.2012 - 14 K 2727/12

    Zum Abschleppen von einer Feuerwehrzufahrt

    vgl. VG München, Urteil vom 03.05.2007 - M 7 K 06.1111 - VG Würzburg, Urteil vom 31.03.2008 - W 5 K 07.1397; BayVGH, Beschluss vom 27.08.2007 - 24 ZB 06.1989 -.
  • VG München, 11.02.2015 - M 7 K 14.3817

    Rechtmäßige Abschleppmaßnahme vor Feuerwehrzufahrt

    Einem verständigen Verkehrsteilnehmer erschließt sich aus der Breite und Länge von Feuerwehr- und Rettungsfahrzeugen, ihrer Schwenkbreite und der Notwendigkeit von Rangiermöglichkeiten ohne weiteres, dass die Feuerwehrzufahrt sich nicht auf einen relativ schmalen Durchlass von etwas mehr als drei Meter zur Fahrbahn beschränken kann, d.h. nicht an der - zumal variablen - westlichen Heckenaußenkante beginnen oder sich allein auf den durch Metallbügel versperrten Weg beziehen kann, dessen Begrenzung durch Randsteine sich nur zwei Plattenbreiten, mithin ca. 70 cm, westlich des Hinweisschildes befindet (vgl. VG Würzburg, U. v. 31. März 2008 - W 5 K 07.1397 - juris Rn 15).

    Der Begriff "Rettungsweg" bezeichnet dabei offensichtlich nicht einen Weg im engen Wortsinn oder im straßen- oder baurechtlichen Sinn; es kann sich dabei vielmehr um jede Fläche handeln, die zur Rettung benötigt wird (vgl. VG Würzburg, U. v. 31. März 2008 - W 5 K 07.1397 - juris Rn 16).

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