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   VG Würzburg, 19.07.2018 - W 5 K 16.931   

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https://dejure.org/2018,45439
VG Würzburg, 19.07.2018 - W 5 K 16.931 (https://dejure.org/2018,45439)
VG Würzburg, Entscheidung vom 19.07.2018 - W 5 K 16.931 (https://dejure.org/2018,45439)
VG Würzburg, Entscheidung vom 19. Juli 2018 - W 5 K 16.931 (https://dejure.org/2018,45439)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 42 Abs. 2, § 113 Abs. 1; BauGB § 2 Abs. 2, § 4a Abs. 3, § 33 Abs. 1 Nr. 2, § 35; WHG § 78 Abs. 2; UVPG § 3 Abs. 1 S. 1; BayBO Art. 68 Abs. 1 S., 1
    Klage einer Gemeinde gegen Einzelhandelsbetriebe in Nachbargemeinde

  • rewis.io

    Klage einer Gemeinde gegen Einzelhandelsbetriebe in Nachbargemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Hannover, 27.10.2020 - 4 B 3898/20

    Eilantrag einer Nachbargemeinde gegen die Baugenehmigung für einen großflächigen

    Aus der Vorschrift ergibt sich, dass Kommunen sich gegen Vorhaben auf dem Gebiet einer Nachbarkommune erfolgreich gerichtlich zur Wehr setzen können, wenn die baurechtliche Zulassung eines Vorhabens auf einer Planung der Nachbarkommune beruht, die nicht hinreichend mit der Nachbargemeinde abgestimmt ist, denn das interkommunale Abstimmungsgebot beinhaltet auch einen Anspruch auf eine gerechte Abwägung (BVerwG, Urteil vom 15.12.1989 - 4 C 36/86 -, Rn. 32, juris; vgl. auch VG Würzburg, Urteil vom 19.07.2018 - W 5 K 16.931 -, Rn. 40, juris, m.w.N.).

    Die befürchteten Auswirkungen müssen sich gerade auf die städtebauliche Ordnung und Entwicklung in einer Nachbargemeinde beziehen (Nds. OVG, Urteil vom 15.03.2012 - 1 KN 152/10 -, Rn. 254, juris; OVG A-Stadt, Beschluss vom 28.10.2011 - 2 B 1049/11 -, Rn. 35, juris, m.w.N.; VG Karlsruhe, Beschluss vom 06.03.2020 - 12 K 5237/19 -, Rn. 31, juris; VG Würzburg, Urteil vom 19.07.2018 - W 5 K 16.931 -, Rn. 58, juris).

    Auch unter Berücksichtigung der ihr durch die Ziele der Raumordnung zugewiesene Funktion als Mittelzentrum mit oberzentraler Teilfunktion, auf die sich die Antragstellerin dem Grunde nach gemäß § 2 Abs. 2 Satz 2 BauGB berufen kann (vgl. auch VG Karlsruhe, Beschluss vom 06.03.2020 - 12 K 5237/19 -, Rn. 49; VG Würzburg, Urteil vom 19.07.2018 - W 5 K 16.931 -, Rn. 71, beide juris), ergibt sich durch die Planung und Genehmigung des Vorhabens durch die Antragsgegnerin bei summarischer Prüfung keine Verletzung des interkommunalen Abstimmungsgebotes zu Lasten der Antragstellerin.

  • VG München, 29.01.2019 - M 1 K 18.3705

    Baugenehmigungen für den Neubau von zwei Einzelhandelsgeschäften

    Nur soweit die künftigen Festsetzungen des Bebauungsplans drittschützende Wirkung haben, kann sich der Nachbar gegen deren Missachtung zur Wehr setzen (vgl. BayVGH, B.v. 14.1.2003 - 14 CS 02.2395 - juris Rn. 9; VG Würzburg, U.v. 19.7.2018 - W 5 K 16.931 - juris Rn. 52 a.E.; VG Augsburg, U.v. 20.3.2014 - Au 5 K 12.1414 u.a. - juris Rn. 38 f.; Stock in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 128. EL, Stand: Februar 2018, § 33 Rn. 99 m.w.N.).
  • VG Karlsruhe, 06.03.2020 - 12 K 5237/19

    Erteilung einer Baugenehmigung für den Umbau eines Verbrauchermarktes unter

    Ausweislich der Planbegründung vom 22. November 2017 hat die Beigeladene zu 2) zum maßgeblichen Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses (vgl. hierzu OVG NRW, Urt. v. 02.10.2013 - 7 D 18/13.NE -, juris Rn. 93; VG Würzburg, Urt. v. 19.07.2018 - W 5 K 16.931 -, juris Rn. 61 f.) die Auswirkungen der streitgegenständlichen Zulassung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes mit einer Verkaufsfläche von maximal 1.200 qm auf den Einzelhandel in den Nachbargemeinden - unter anderem auch auf die Antragstellerin - in ihre Abwägungsentscheidung eingestellt.
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