Rechtsprechung
VG Würzburg, 14.12.2012 - W 6 S 12.1004 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 14.12.2012 - W 6 S 12.1004
- VGH Bayern, 04.03.2013 - 11 CS 13.43
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (11)
- VG Aachen, 30.10.2012 - 3 L 498/12
Anordnung der sofortigen Vollziehung der Fahrerlaubnisentziehung wegen der …
Auszug aus VG Würzburg, 14.12.2012 - W 6 S 12.1004
Tut er dies wider Erwarten nicht und kommt er damit den ihm nach Art. 26 Abs. 2 Satz 1 und 2 BayVwVfG und nach § 86 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 VwGO obliegenden Mitwirkungspflichten bei der Sachaufklärung nicht nach, ist es zulässig, hieraus für ihn nachteilige Schlüsse zu ziehen (VG Aachen, B.v. 30.10.2012, Az.: 3 L 498/12). - OVG Bremen, 01.08.2011 - 2 B 133/11
Nach erfolgreicher MPU wieder Cannabis konsumiert - Lappen weg!
Auszug aus VG Würzburg, 14.12.2012 - W 6 S 12.1004
Der zeitliche Abstand zu den früheren Konsumakten hebt diese Einschätzung nicht auf (OVG Bremen, B.v. 01.08.2011, Az.: 2 B 133/11, NJW 2011, 3595). - OVG Bremen, 20.07.2012 - 2 B 341/11
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Fahruntüchtigkeit aufgrund des Konsums von …
Auszug aus VG Würzburg, 14.12.2012 - W 6 S 12.1004
Der Einwand des Antragstellers, dass dieser Wert nur knapp über der Marke von 2, 0 ng/ml liege, verfängt nicht, da die von der Rechtsprechung festgelegte Schwelle schon einen entsprechenden Sicherheitszuschlag enthält und darüber hinaus eine Mehrzahl der Obergerichte ohnehin schon eine THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml im Blutserum ohne Weiteres für ausreichend hält, um den Verstoß gegen das Trennungsverbot zu belegen (vgl. z.B. OVG Weimar, B.v. 06.09.2012, Az.: 1 E 1412/10 We; OVG Bremen, B.v. 20.07.2012, Az. 2 B 341, 11, NJW 2012, 3526 jeweils m.w.N.).
- OVG Niedersachsen, 04.12.2008 - 12 ME 298/08
Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine unter Anordnung der sofortigen Vollziehung …
Auszug aus VG Würzburg, 14.12.2012 - W 6 S 12.1004
Selbst wenn nicht jeder beliebig weit in der Vergangenheit liegende Drogenkonsum als Grundlage für die Annahme eines gelegentlichen Cannabiskonsums herangezogen werden kann und ein gewisser innerer und zeitlicher Zusammenhang der Konsumereignisse erforderlich ist, lassen sich keine schematischen Zeiten festsetzen, vielmehr ist auf eine Einzelfallbetrachtung abzustellen (vgl. OVG Lüneburg, B.v. 04.12.2008, Az.: 12 ME 298/08). - OVG Rheinland-Pfalz, 02.03.2011 - 10 B 11400/10
Glaubhaftigkeit der Behauptung eines erstmaligen Cannabiskonsums
Auszug aus VG Würzburg, 14.12.2012 - W 6 S 12.1004
Vor diesem Hintergrund bedarf es einer ausdrücklichen Behauptung mit substanziierten Darlegungen dazu, dass es sich bei der festgestellten Einnahme von Drogen tatsächlich um einen seit über sechs Jahren erst- und einmaligen Konsum gehandelt hat (so ausdrücklich BayVGH, B.v. 26.10.2012, Az.: 11 CS 12.2182 m.w.N.; OVG Koblenz, B.v. 02.03.2011, Az.: 10 B 11400/10, NJW 2011, 1985). - VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1711
Entziehung der Fahrerlaubnis, gelegentlicher Cannabiskonsum, Trennen von Konsum …
Auszug aus VG Würzburg, 14.12.2012 - W 6 S 12.1004
Das ist jedenfalls bei einer THC-Konzentration von 2, 0 ng/ml und mehr der Fall (vgl. BayVGH, B.v. 25.01.2006, Az.: 11 CS 05.1711). - VGH Bayern, 20.11.2006 - 11 CS 06.118
Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlichkeit des Cannabiskonsums bei …
Auszug aus VG Würzburg, 14.12.2012 - W 6 S 12.1004
Vielmehr ist die Gelegentlichkeit eines Drogenkonsums in Abgrenzung zum experimentellen Probierkonsum zu verstehen, so dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof auch in einer Zeitspanne von vier Jahren und zehn Monaten nicht eine solche zeitliche Zäsur gesehen hat, welche die Verwertbarkeit zurückliegender Konsumakte ausschließt (B.v. 20.11.2006, Az. 11 CS 06.118). - VGH Bayern, 25.05.2010 - 11 CS 10.227
Entziehung der Fahrerlaubnis; Begründung des Sofortvollzugs; Drogenkonsum …
Auszug aus VG Würzburg, 14.12.2012 - W 6 S 12.1004
Im Übrigen ist der Umstand, ob die Behörde zu Unrecht von seiner Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgegangen ist, für die Frage, ob die Behörde den formellen Erfordernissen des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO genügte, unerheblich (vgl. BayVGH, B.v. 15.03.2011, Az. 11 CS 11.15; B.v. 11.08.2010, Az. 11 CS 10.1187; B.v. 25.05.2010 Az. 11 CS 10.227). - VGH Bayern, 15.03.2011 - 11 CS 11.15
Entziehung der Fahrerlaubnis; Verlust der Fahreignung durch Einnahme von Kokain; …
Auszug aus VG Würzburg, 14.12.2012 - W 6 S 12.1004
Im Übrigen ist der Umstand, ob die Behörde zu Unrecht von seiner Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgegangen ist, für die Frage, ob die Behörde den formellen Erfordernissen des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO genügte, unerheblich (vgl. BayVGH, B.v. 15.03.2011, Az. 11 CS 11.15; B.v. 11.08.2010, Az. 11 CS 10.1187; B.v. 25.05.2010 Az. 11 CS 10.227). - VGH Bayern, 26.10.2012 - 11 CS 12.2182
Gelegentlicher Cannabiskonsum und fehlendes Trennungsvermögen
Auszug aus VG Würzburg, 14.12.2012 - W 6 S 12.1004
Vor diesem Hintergrund bedarf es einer ausdrücklichen Behauptung mit substanziierten Darlegungen dazu, dass es sich bei der festgestellten Einnahme von Drogen tatsächlich um einen seit über sechs Jahren erst- und einmaligen Konsum gehandelt hat (so ausdrücklich BayVGH, B.v. 26.10.2012, Az.: 11 CS 12.2182 m.w.N.; OVG Koblenz, B.v. 02.03.2011, Az.: 10 B 11400/10, NJW 2011, 1985). - VGH Hessen, 09.08.2012 - 2 B 1458/12
- VG Würzburg, 05.01.2016 - W 6 S 15.1440
Keine Fahreignung aufgrund Drogenkonsums
Kommt der Betreffende hingegen den ihm obliegenden Mitwirkungspflichten bei der Sachaufklärung nicht nach, ist es zulässig, hieraus für ihn nachteilige Schlüsse zu ziehen (VG München, B.v. 29.10.2013 - M 6a S 13.3418 - juris; VG Aachen, B.v. 30.10.2012 - 3 L 498/12 - juris; VG Würzburg, B.v 14.12.2012 - W 6 S 12.1004 - juris). - VG Würzburg, 26.10.2015 - W 6 S 15.932
Entziehung Fahrerlaubnis - Cannabiskonsum
Tut er dies wider Erwarten nicht und kommt er damit den ihm nach Art. 26 Abs. 2 Satz 1 und 2 BayVwVfG und nach § 86 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 VwGO obliegenden Mitwirkungspflichten bei der Sachaufklärung nicht nach, ist es zulässig, hieraus für ihn nachteilige Schlüsse zu ziehen (VG Aachen, B. v. 30.10.2012 - 3 L 498/12; VG Würzburg, B. v. 14.12.2012 - W 6 S 12.1004; beide juris). - VG Würzburg, 15.07.2015 - W 6 S 15.600
Fahrerlaubnisentziehung während eines laufenden Strafverfahrens - Gelegentlicher …
Tut er dies wider Erwarten nicht und kommt er damit den ihm nach Art. 26 Abs. 2 Satz 1 und 2 BayVwVfG und nach § 86 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 VwGO obliegenden Mitwirkungspflichten bei der Sachaufklärung nicht nach, ist es zulässig, hieraus für ihn nachteilige Schlüsse zu ziehen (VG Aachen, B.v. 30.10.2012 - 3 L 498/12; VG Würzburg, B.v 14.12.2012 - W 6 S 12.1004; beide juris). - VG Würzburg, 07.12.2015 - W 6 S 15.1201
Entziehung der Fahrerlaubnis - Cannabiseinfluss
Kommt der Betreffende hingegen den ihm nach Art. 26 Abs. 2 Satz 1 und 2 BayVwVfG und nach § 86 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 VwGO obliegenden Mitwirkungspflichten bei der Sachaufklärung nicht nach, ist es zulässig, hieraus für ihn nachteilige Schlüsse zu ziehen (VG Aachen, B.v. 30.10.2012 - 3 L 498/12 - juris; VG Würzburg, B.v 14.12.2012 - W 6 S 12.1004 - juris).