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   VG Würzburg, 11.01.2012 - W 6 K 11.109   

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https://dejure.org/2012,29104
VG Würzburg, 11.01.2012 - W 6 K 11.109 (https://dejure.org/2012,29104)
VG Würzburg, Entscheidung vom 11.01.2012 - W 6 K 11.109 (https://dejure.org/2012,29104)
VG Würzburg, Entscheidung vom 11. Januar 2012 - W 6 K 11.109 (https://dejure.org/2012,29104)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Hohes Gefährdungspotenzial des Luftverkehrs und hoher Rang der geschützten Rechtsgüter Luftsicherheit; Überprüfung der Zuverlässigkeit; Gesamtwürdigung von Verhalten und Persönlichkeit; Zweifel an Zuverlässigkeit; strenge Anforderungen; geringe Zweifel genügen; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (7)

  • VGH Bayern, 10.08.2010 - 8 CS 10.1566

    Wegen der im Anwendungsbereich des § 7 LuftSiG geltenden strengen Anforderungen

    Auszug aus VG Würzburg, 11.01.2012 - W 6 K 11.109
    Solche Anknüpfungspunkte sind insbesondere in einer Vielzahl von strafrechtlich relevanten Verstößen zu sehen (BayVGH, B.v. 10.08.2010, Az: 8 CS 10.1566, ZLW 2011, 147).

    Die Sicherheit des Luftverkehrs ist ein zu hohes Gut, als dass einmal begründete Zweifel an der erforderlichen charakterlichen Eignung bereits durch die bloße Erwartung ausgeräumt werden könnten, der Betreffende werde nicht mehr in den Luftverkehr potenziell gefährdende Gewohnheiten zurückfallen (BayVGH, B. v. 10..08.2010, Az: 8 CS 10.1566, ZLW 2011, 147.).

  • BVerwG, 14.04.2011 - 3 C 20.10

    Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs; Luftverkehr; Luftsicherheit;

    Auszug aus VG Würzburg, 11.01.2012 - W 6 K 11.109
    Insgesamt ist ein strenger Maßstab anzulegen (BVerwG, U.v. 14.04.2011, Az: 3 C 20.10, GewArch 2011, 483).
  • VGH Bayern, 12.07.2005 - 20 CS 05.1674
    Auszug aus VG Würzburg, 11.01.2012 - W 6 K 11.109
    Derartige Zweifel sind insbesondere dann aber im Regelfall nicht ausgeräumt, wenn die Schwere der Straftat mit der darin zum Ausdruck kommenden kriminellen Energie oder die in der Begehung einer Straftat gegebenenfalls zum Ausdruck kommende Steuerungsunfähigkeit in Stresssituationen eine weitere Würdigung von Verhalten und Persönlichkeit des Klägers schlechterdings in den Hintergrund drängen (BayVGH, B.v. 12.07.2005, Az: 20 CS 05.1674).
  • BVerwG, 15.07.2004 - 3 C 33.03

    Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs; luftverkehrsrechtliche

    Auszug aus VG Würzburg, 11.01.2012 - W 6 K 11.109
    Bezugspunkt ist, ob das frühere Verhalten Grund für die Annahme gibt, dass beim Überprüften nach dem Gesamtbild seiner Persönlichkeit aktuell oder künftig ein Verstoß gerade gegen die Anforderungen zur Wahrung des Luftverkehrs zu befürchten ist (BVerwG, U.v. 15.07.2004, Az: 3 C 33/03, BVerwGE 121, 257; BVerwG, U.v. 11.11.2004, Az: 3 C 8/04).
  • BVerwG, 11.11.2004 - 3 C 8.04

    Luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit; Zuverlässigkeitsüberprüfung; Schutz vor

    Auszug aus VG Würzburg, 11.01.2012 - W 6 K 11.109
    Bezugspunkt ist, ob das frühere Verhalten Grund für die Annahme gibt, dass beim Überprüften nach dem Gesamtbild seiner Persönlichkeit aktuell oder künftig ein Verstoß gerade gegen die Anforderungen zur Wahrung des Luftverkehrs zu befürchten ist (BVerwG, U.v. 15.07.2004, Az: 3 C 33/03, BVerwGE 121, 257; BVerwG, U.v. 11.11.2004, Az: 3 C 8/04).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.11.2010 - 12 N 71.10

    Luftverkehr; Privatpilot; luftsicherheitsrechtliche und luftverkehrsrechtliche

    Auszug aus VG Würzburg, 11.01.2012 - W 6 K 11.109
    Gerade die Vielzahl der Straftaten, die der Kläger über einen Zeitraum von 20 Jahren begangen hat, legt es nahe, dass es sich nicht um einen Ausnahmefall handelt, in dem die Wertungen des Bundeszentralregistergesetzes über die Verwertbarkeit ausnahmsweise nicht gelten sollten (OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 12.11.2010, Az: OVG 12 N 71.10).
  • OVG Niedersachsen, 17.02.2011 - 7 PA 36/11

    Begründung von Zweifeln an der Zuverlässigkeit aufgrund einer nicht im

    Auszug aus VG Würzburg, 11.01.2012 - W 6 K 11.109
    Ein Zeitraum von gut fünf Jahren ohne Straftaten genügt für sich nicht, um nun zum zweifelsfreien Schluss der Zuverlässigkeit des Klägers zu gelangen (vgl. OVG Lüneburg, B.v. 07.02.2011, Az: 2 PA 36/11, GewArch 2011, 172).
  • VG Düsseldorf, 16.06.2023 - 6 L 1050/23
    vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 18. Mai 2017 - 6 K 7615/16, juris Rn. 78; VG Würzburg, Urteil vom 11. Januar 2012 - W 6 K 11.109, juris Rn. 37.
  • VG Ansbach, 16.09.2021 - AN 10 K 20.00900

    Zuverlässigkeit nach dem Luftsicherheitsgesetz bei Verurteilung wegen

    Zwar ist es grundsätzlich nicht ausgeschlossen, dass ein grundlegender Lebens- und Einstellungswandel dazu führen kann, dass zurückliegende Straftaten verblassen, auch wenn sie nicht formal aus dem Register getilgt sind (vgl. VG Würzburg, U.v. 11.1.2012 - W 6 K 11.109 - juris Rn. 37).
  • VG Düsseldorf, 18.08.2021 - 6 L 1562/21
    Hierfür genügt insbesondere nicht die Straffreiheit des Klägers seit den begangenen Taten, vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 18. Mai 2017 - 6 K 7615/16 -, juris, Rn. 78; VG Würzburg, Urteil vom 11. Januar 2012 - W 6 K 11.109 -, juris, Rn. 37.
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