Rechtsprechung
   BGH, 04.12.1957 - V ZR 251/56   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1957,871
BGH, 04.12.1957 - V ZR 251/56 (https://dejure.org/1957,871)
BGH, Entscheidung vom 04.12.1957 - V ZR 251/56 (https://dejure.org/1957,871)
BGH, Entscheidung vom 04. Dezember 1957 - V ZR 251/56 (https://dejure.org/1957,871)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HGB § 48 Abs. 1
    Erteilung einer Prokura durch den Konkursverwalter

Papierfundstellen

  • WM 1958, 430
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.11.1999 - VIII ZR 78/98
    Deshalb erlöschen mit Konkurseröffnung entsprechend § 23 KO das der Ermächtigung zugrundeliegende Rechtsverhältnis (vgl. auch BGHZ 4, 153, 164) und entsprechend § 168 Satz 1 BGB die Ermächtigung zur Prozeßführung (Musielak/Weth, aaO; MünchKomm/Schramm aaO § 168 Rdnr. 14 f; aber auch: BGH, Urteil vom 4. Dezember 1957 - V ZR 254/56, WM 1958, 430 unter II 1).
  • BAG, 22.01.1998 - 2 AZR 267/97

    Kündigungsvollmacht des Personalleiters im Gesamtvollstreckungsverfahren

    b) Überträgt man diese Grundsätze auf die Kündigung eines Personalleiters, der vom Konkursverwalter bzw. Gesamtvollstreckungsverwalter in dieser Funktion weiterbeschäftigt worden ist, so ist zwar allgemein anerkannt, daß mit der Eröffnung des Konkurses durch den Gemeinschuldner erteilte Vollmachten erlöschen (BGH Urteil vom 4. Dezember 1957 - V ZR 251/56 - WM 1958, 430, 431; Kuhn/Uhlenbruck, KO, 11. Aufl., § 23 Rz 7; Jaeger, KO, § 23 Rz 48; Karsten Schmidt, BB 1989, 229, m.w.N.).
  • BGH, 11.02.1988 - IX ZR 36/87

    Ablehnung der Erfüllung durch den Konkursverwalter

    Ein Erfüllungsverlangen unter Vorbehalten ist deshalb als Ablehnung zu behandeln (BGH Urt. vom 4. Dezember 1957 - V ZR 251/56, WM 1958, 430, 432; Jäger/Henckel, KO 9. Aufl. § 17 Rdnr. 18; Kuhn/Uhlenbruck, KO 10. Aufl. § 17 Rdnr. 24; Kilger, KO 15. Aufl. § 17 Anm. 4 a; Hess/Kropshofer, KO 2. Aufl. § 17 Rdnr. 13).

    Danach hat er mit seinem Fernschreiben vom 23. Juli 1984 die Erfüllung des zwischen der Gemeinschuldnerin und der Beklagten vor Konkurseröffnung geschlossenen und beiderseits noch nicht voll erfüllten Vertrages abgelehnt; ob er sich dieser Wahl bewußt war, ist unerheblich (BGH Urt. vom 4. Dezember 1957 - V ZR 251/56, WM 1958, 430, 432; Jäger/Henckel aaO Rdnr. 117; Kilger aaO).

  • LAG Hamm, 28.01.1997 - 4 Sa 141/96

    Kosten eines Rechtsstreits; Eintragung eines Prokuristen ins Handelsregister;

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