Rechtsprechung
   BGH, 04.05.1973 - V ZR 101/71   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1973,1948
BGH, 04.05.1973 - V ZR 101/71 (https://dejure.org/1973,1948)
BGH, Entscheidung vom 04.05.1973 - V ZR 101/71 (https://dejure.org/1973,1948)
BGH, Entscheidung vom 04. Mai 1973 - V ZR 101/71 (https://dejure.org/1973,1948)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage auf Bewilligung zur Löschung einer Hypothek und Feststellung des Nichtbestehens einer Schuldübernahme - Voraussetzungen der Bildung einer Geschäftsgrundlage und Wegfall dieser bei der Haftungsüberbernahme für fremde Schulden - Umstände außerhalb des ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • WM 1973, 752
  • DB 1973, 1547
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 10.10.1984 - VIII ZR 152/83

    Anspruch des ausgezogenen Ehegatten wegen Ausbau einer Wohnung im Hause der

    Auf einen Wegfall der Geschäftsgrundlage kann sich nur derjenige berufen, in dessen Person eine gewisse Zumutbarkeitsschwelle überschritten ist, an deren Vorliegen ein strenger Maßstab anzulegen ist (RGZ 168, 121, 126; BGH WM 1969, 335 m 337; BGH WM 1973, 752, 753; Senatsurteil vom 29. Januar 1957 - VIII ZR 204/56 = WM 1957, 401, 402).
  • OLG Naumburg, 30.05.2002 - 2 U 42/01

    Kündigung des Kontokorrentkredits bei Duldung der Kontoüberziehung nur nach

    Zwar kann zur Geschäftsgrundlage eines Bürgschaftsvertrages auch die Erwartung des Bürgen - hier: Mithaftenden - gehören, eine geplante Sanierung werde in Angriff genommen (BGH WM 1973, 752).Um eine solche Fallkonstellation geht es im vorliegenden Fall jedoch nicht.
  • BGH, 17.03.1994 - IX ZR 174/93

    Geschäftsgrundlage einer Bürgschaftsverpflichtung; Pflichten des Gläubigers bei

    Eine Anwendung der Regeln über den Wegfall der Geschäftsgrundlage auf die Bürgschaft kommt deshalb insoweit in Betracht, als Umstände außerhalb des Bürgschaftsrisikos zur Geschäftsgrundlage gemacht wurden (BGH, Urt. v. 20. Dezember 1965 - VIII ZR 21/64, NJW 1966, 448, 449; vgl. auch BGH, Urt. v. 4. Mai 1973 - V ZR 101/71, WM 1973, 752, 753).
  • BGH, 26.10.1984 - V ZR 140/83

    Irrtum über die Vergleichsgrundlage - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Beim

    Das Fehlen oder der Wegfall der Geschäftsgrundlage führt im Regelfall zur Anpassung des Vertragsinhalts an die veränderten Umstände, berechtigt ausnahmsweise aber auch zur Auflösung des Vertragsverhältnisses (vgl. BGHZ 47, 48, 51 [BGH 31.01.1967 - V ZR 125/65]; 47, 376, 381 [BGH 20.04.1967 - II ZR 220/65]; 62, 20, 26 [BGH 10.12.1973 - II ZR 53/72]; BGH Urteile vom 26. November 1970, VII ZR 174/69, WM 1971, 276, 277;vom 4. Mai 1973, V ZR 101/71, WM 1973, 752, 753;vom 13. November 1975, III ZR 106/72, NJW 1976, 565, 567).
  • BGH, 15.10.2002 - XI ZR 112/02

    Sicherheiten - erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

    Eine Divergenz zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 4. Mai 1973 (V ZR 101/71, WM 1973, 752, 753) ist nicht ausreichend dargelegt.
  • BGH, 09.10.1974 - VIII ZR 190/73

    Buchungsberichtigung im Konkursfall

    Die Geschäftsgrundlage eines Vertrags wird gebildet durch die bei Vertragsschluß zutage getretenen, dem Geschäftsgegner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen des einen Vertragsteils oder durch die gemeinsamen Vorstellungen beider Teile vom Vorhandensein oder künftigen Eintritt gewisser Umstände, sofern der Geschäftswille auf diesen Vorstellungen aufbaut (Urteil vom 23. Oktober 1957 - V ZR 219/55 = BGHZ 25, 390/392 - WM 1958, 112; Beschluß vom 12. Dezember 1963 - V BLw 32/63 = BGHZ 40, 334 ff; Senatsurteil vom 7. Februar 1968 - VIII ZR 172/65 = LM § 242 (Bb) BGB Nr. 54; Urteil vom 4. Mai 1973 - V ZR 101/71 = WM 1973, 752/753).
  • OLG Naumburg, 30.05.2002 - 2 U 40/01
    Zwar kann zur Geschäftsgrundlage eines Bürgschaftsvertrages auch die Erwartung des Bürgen - hier: Mithaftenden - gehören, eine geplante Sanierung werde in Angriff genommen (BGH WM 1973, 752).Um eine solche Fallkonstellation geht es im vorliegenden Fall jedoch nicht.
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