Rechtsprechung
   BGH, 25.06.1981 - III ZR 96/80   

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https://dejure.org/1981,3250
BGH, 25.06.1981 - III ZR 96/80 (https://dejure.org/1981,3250)
BGH, Entscheidung vom 25.06.1981 - III ZR 96/80 (https://dejure.org/1981,3250)
BGH, Entscheidung vom 25. Juni 1981 - III ZR 96/80 (https://dejure.org/1981,3250)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung der Berufungssumme - Festsetzung des Beschwerdegegenstandswerts bei einer Zinsforderung mit ungewissem Erfüllungszeitpunkt

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wertfestsetzung nach freiem Ermessen bei einer Zinsforderung mit ungewissem Erfüllungszeitpunkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 2360 (Ls.)
  • ZIP 1981, 1137
  • MDR 1982, 36
  • WM 1981, 1091
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 261/10

    Revision im Schadensersatzprozess gegen eine Bank wegen fehlerhafter

    Diese Forderungen sind bezüglich ihres Rechtsmittels daher Hauptforderungen (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - VI ZB 73/06, NJW 2008, 999 Rn. 7 f. und Urteil vom 25. Juni 1981 - III ZR 96/80, WM 1981, 1091, 1092), so dass sich der Streitwert der Anschlussrevision nach ihnen bemisst.
  • OLG Stuttgart, 08.04.2014 - 10 U 126/13

    VOB-Vertrag: Wirksamkeit von Schlusszahlungshinweisen in einem Anschreiben mit

    Dauernde Ansprüche mit ungewissem Erfüllungszeitpunkt sind nach § 3 ZPO zu bewerten (BGH WM 1981, 1091, juris Rn. 14 zu laufenden Zinsansprüchen); das Gericht hält im vorliegenden Fall den auf ein Jahr entfallenden Betrag von 188, 41 EUR für angemessen, da einerseits davon auszugehen ist, dass die Bürgschaft nach einer rechtskräftigen Verurteilung vom Kläger ohne relevanten zeitlichen Verzug herausgegeben wird, und andererseits der Zeitpunkt der Rechtskraft noch offen ist.
  • OLG Düsseldorf, 23.04.2007 - 1 U 204/06

    Zur Anwendung des § 849 BGB auf den Fall eines "wirtschaftlichen Totalschadens"

    Dies ist dann der Fall, wenn sich - wie hier - die Berufung gegen die Ablehnung des geltend gemachten Zinsanspruches wendet (vgl. BGH WM 81, 1091 f.).
  • BGH, 04.09.2013 - III ZR 191/12

    Streitwertfestsetzung für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde:

    Insoweit hat der Senat berücksichtigt, dass die von der Klägerin erhobenen Zinsforderungen im Rahmen ihrer eigenen Beschwerde nicht als Nebenforderung (§ 4 ZPO) geltend gemacht worden sind, weil die Klägerin insoweit keine Hauptforderung (mehr) verfolgt hat, so dass die Zinsforderungen als werterhöhend anzurechnen gewesen sind (s. nur Senat, Urteil vom 25. Juni 1981 - III ZR 96/80, WM 1981, 1091, 1092; vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2007 - VI ZB 73/06, NJW 2008, 999 Rn. 7 und vom 4. April 2012 - IV ZB 19/11, VersR 2012, 881 Rn. 5).
  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 102/11

    Fortführung als Anschlussrevision nach Rücknahme der Revision

    Soweit die Klägerin sich mit ihrer Anschlussrevision neben der teilweisen Abweisung ihres Feststellungsbegehrens dagegen wendet, dass entgangener (Zins-) Gewinn und die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten nicht in der vollen begehrten Höhe zugesprochen worden sind, sind diese Forderungen bezüglich ihres Rechtsmittels nunmehr Hauptforderungen (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - VI ZB 73/06, NJW 2008, 999 Rn. 7 f. und Urteil vom 25. Juni 1981 - III ZR 96/80, WM 1981, 1091, 1092), so dass sich der Streitwert der Anschlussrevision auch nach ihnen bemisst.
  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 423/10

    Zulässigkeit der Fortführung eines Verfahrens als Anschlussrevision nach

    Soweit die Klägerin sich mit ihrer Anschlussrevision neben der teilweisen Abweisung ihres Feststellungsbegehrens dagegen wendet, dass entgangener (Zins-) Gewinn und die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten nicht in der vollen begehrten Höhe zugesprochen worden sind, sind diese Forderungen bezüglich ihres Rechtsmittels nunmehr Hauptforderungen (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - VI ZB 73/06, NJW 2008, 999 Rn. 7 f. und Urteil vom 25. Juni 1981 - III ZR 96/80, WM 1981, 1091, 1092), so dass sich der Streitwert der Anschlussrevision auch nach ihnen bemisst.
  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 424/10

    Zulässigkeit einer Anschlussrevision des Klägers nach Rücknahme der Revision

    Diese Forderungen sind bezüglich ihres Rechtsmittels daher Hauptforderungen (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - VI ZB 73/06, NJW 2008, 999 Rn. 7 f. und Urteil vom 25. Juni 1981 - III ZR 96/80, WM 1981, 1091, 1092), so dass sich der Streitwert der Anschlussrevision nach ihnen bemisst.
  • OLG Saarbrücken, 15.02.2012 - 1 U 93/11

    Anforderungen an die Zahlungsaufstellung i.S. von § 286 Abs. 3 BGB

    Maßgebend für deren Berechnung ist der Tag des Eingangs der Berufungsbegründung, § 4 Abs. 1 Satz 1 ZPO (vgl. BGH, Urteil vom 25. Juni 1981 - III ZR 96/80, juris, Absatz-Nr. 8).
  • BGH, 23.02.1990 - V ZR 271/88

    Berechnung der Beschwer im Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsmittels unter

    Sind die Zinsen zur Hauptsache geworden, hat das notwendig zur Folge, daß ihr Wert bei der Bemessung des Wertes der Beschwer nach § 511 a Abs. 1 ZPO maßgebend ist (st. Rspr. des BGH, z.B. BGHZ 26, 175 [BGH 12.12.1957 - VII ZR 135/57] m.N. aus der Rechtsprechung des RG; BGHZ 29, 126, 127; BGH Urt. v. 25. Juni 1981, III ZR 96/80, LM ZPO § 3 Nr. 57; so auch OLG Schleswig, SchlHAnz 1955, 362; OLG Celle, MDR 1971, 404 ff [OLG Celle 28.01.1971 - 14 U 166/70]; OLG Frankfurt, FamRZ 1982, 806).
  • BGH, 17.10.1989 - IX ZR 127/88

    Anforderungen an den Zeitpunkt der Konkurseröffnung - Berechnung der Höhe von

    Ihr Wert übersteigt 40.000 DM, so daß Bedenken gegen die Zulässigkeit der Revision nicht bestehen (vgl. BGH, Urt. v. 25. Juni 1981 - III ZR 96/80, WM 1981, 1091, 1092; Zöller/Schneider, ZPO 15. Aufl. § 3 Rdn. 16, Stichwort: "Zinsen"; § 4 Rdn. 11; § 511 a Rdn. 24; § 546 Rdn. 11).
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