Rechtsprechung
   BGH, 22.06.1983 - VIII ZR 92/82   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die Schlüssigkeit des Klagevorbringens - Erwerb eines Kraftfahrzeuges als reparierten Unfallwagen durch einen Gebrauchtwagenhändler - Anspruch auf Minderung des Kaufpreises wegen merkantilen Minderwerts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2242
  • MDR 1984, 43
  • WM 1983, 934



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BGH, 10.10.2007 - VIII ZR 330/06  

    Unfallwageneigenschaft als Sachmangel eines Gebrauchtwagens

    Ob das Fahrzeug nach dem Unfall fachgerecht repariert worden ist, ist nicht von Bedeutung (vgl. Senatsurteil vom 22. Juni 1983 - VIII ZR 92/82, WM 1983, 934, unter II 2).
  • OLG Hamm, 03.03.2005 - 28 U 125/04  

    Verkauf eines unfallbeschädigten Kraftfahrzeugs unter wahrheitswidriger

    Er kann als vertragsgemäßer Zustand vereinbart oder gemeinsam vorausgesetzt werden (BGH NJW 1983, 2242; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 8. Aufl. 2004, Rn. 1265).

    Bei der Bewertung oder Einstufung als wirtschaftlicher Totalschaden handelt es sich vielmehr um eine versicherungs- und schadensrechtliche Kalkulationsgrundlage, auf Grund derer regelmäßig die haftpflichtversicherungsrechtliche Abwicklung eines Schadensfalles erfolgt (OLG Celle NJW-RR 1988, 1136; OLG Schleswig OLGR 2002, 113; Reinking/Eggert, a.a.O., Rn. 1678 f.; s.a. BGH NJW 1983, 2242).

  • BGH, 12.04.2002 - V ZR 302/00  

    Begriff des Mangels eines verkauften Hausgrundstücks

    Dem kann die Revision nicht mit Erfolg entgegenhalten, daß es für die Frage, in welchen Fällen ein Fehler im Sinne der §§ 459 Abs. 1, 463 Satz 2 BGB a.F. vorliegt, darauf ankommt, "als was" die Sache verkauft worden ist (vgl. BGH, Urt. v. 22. Juni 1983, VIII ZR 92/82, NJW 1983, 2242).
  • OLG Jena, 20.12.2007 - 1 U 535/06  

    Fehlen der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit eines Fahrzeugs, hier:

    Ob das Fahrzeug nach dem Unfall fachgerecht repariert worden ist, hat hierfür keine Bedeutung (vgl. BGH WM 1983, 934).
  • BGH, 10.07.1987 - V ZR 236/85  

    Verkäufer - Hausgrundstücks - Geruchsbelästigungen - Klärwerk - CIC - Arglist

    Danach wäre hier davon auszugehen, daß hinsichtlich der Geräuschbelästigungen (vertragsgemäß) eine "Sache von schlechterer Qualität" verkauft worden ist und diese Geräuschbelästigungen daher schon deshalb keinen Fehler im Sinn des § 459 Abs. 1 Satz 1 BGB darstellen (s. dazu BGH Urt. v. 22. Juni 1983, VIII ZR 92/82, WM 1983, 934, 935; BGB-RGRK/Mezger a.a.O. § 459 Rdn. 5).
  • OLG Saarbrücken, 01.12.2005 - 8 U 588/04  

    Kaufrecht: Nichtigkeit eines Grundstückskaufvertrages wegen falscher Angabe der

    Hierdurch unterscheidet sich die Zusicherung von der bloßen Beschaffenheitsvereinbarung (vgl. zum Ganzen BGH NJW 1991, 912; NJW 1983, 2242; OLG Hamm NJW-RR 1995, 336; 1481; OLG Celle OLGZ 1982, 215; Soergel-Huber, Rn. 169 zu § 459 BGB; Staudinger-Honsell, a.a.O., Rn. 178).

    Folglich haben die Parteien hier allein mit dem Verkauf des Kaufobjekts als "Einfamilienhaus" im Zweifel noch keine Zusicherung vereinbart, zumal die Absprache der Partner eines Kaufvertrages, "als was" der Kaufgegenstand veräußert werden solle, zwar dessen Sollbeschaffenheit im Sinne der §§ 459 ff. BGB a.F. festlegt (BGH NJW 1983, 2242), aber nicht ohne weiteres den Willen der Beteiligten ausdrückt, es solle der Verkäufer für diese Beschaffenheit auch garantieren (OLG Hamm NJW-RR 1995, 336).

  • BGH, 03.03.1999 - VIII ZR 76/98  

    Pflicht des PKW-Verkäufers zur Aufklärung über Unfallschäden; Begriff des

    Das vom Landgericht herangezogene und auch in der Revisionsinstanz diskutierte Senatsurteil vom 22. Juni 1983 - VIII ZR 92/82 = WM 1983, 934 = NJW 1983, 2242 ist hier nicht einschlägig.

    Wie die Revisionserwiderung zutreffend hervorhebt, war das vom Landgericht nicht berücksichtigte spätere Vorbringen der Klägerin auch von dem - fälschlich an dem Senatsurteil vom 22. Juni 1983 aaO orientierten - rechtlichen Ansatz der Vorinstanz aus erheblich.

  • OLG Brandenburg, 26.09.2007 - 13 U 37/07  

    Sachmangel der Einbauküche bei Ablösung des Dekors

    Maßgeblich für den Wert ist, als was die Sache verkauft worden ist (BGH NJW 83, 2242).
  • OLG Nürnberg, 28.11.1991 - 8 U 1400/91  

    Zusicherung von Eigenschaften der Kaufsache (Gebrauchtwagen); Angaben in einer

    Danach ist ein Fehler die dem Käufer ungünstige, nicht unerhebliche Abweichung der tatsächlichen Beschaffenheit der Kaufsache von der im Vertrag vereinbarten oder zugesicherten Beschaffenheit (vgl. BGH NJW 83, 2242; WM 84, 561; Huber, a.a.O., Vorbem. 39 ff. vor § 459 BGB m.w.N.).

    Danach kommt es entscheidend darauf an, "als was" die konkrete Sache verkauft worden ist (vgl. NJW 83, 2242).

  • OLG Stuttgart, 17.10.2002 - 2 U 37/02  

    Bauträgervertrag: Vorliegen eines Mangels; Änderungsvorbehalt in einem

    Maßgeblich ist, was der Unternehmer nach dem Vertrag als Werkleistung schuldet (vgl. dazu auch BGH NJW 1983, 2242; Werner/Pastor, Der Bauprozess 10. Aufl., Rdnr. 1454, 1456, 1513).
  • OLG Karlsruhe, 18.08.1992 - 3 U 8/92  

    Fehler; Anfechtung; Harley-Davidson; Originalrahmen

  • OLG Hamm, 11.07.1994 - 22 U 5/94  

    Wann ist die Bebaubarkeit eines Grundstücks zugesichert?

  • LG Köln, 19.09.2014 - 32 O 117/13  
  • OLG Celle, 06.06.1997 - 4 U 96/96  

    Stellt die Bebaubarkeit eines Grundstückes eine zusicherungsfähige Eigenschaft

  • OLG Bamberg, 16.03.1994 - 8 U 91/93  

    Anfechtung eines Kaufvertrags (Kfz) wegen arglistiger Täuschung und bewussten

  • AG Aachen, 21.04.1999 - 85 C 315/98  
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