Rechtsprechung
   BGH, 11.12.1990 - XI ZR 69/90   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Rückzahlung eines Darlehens - Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Darlehensvertrages - Auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Sittenwidrigkeit eines langfristigen, in Niedrigzinsphase gewährten Ratenkredits ohne Zinsanpassung erst bei Übersteigen des Vergleichszinses um mehr als 110 %

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 138 Abs. 1, § 607
    Sittenwidrigkeit eines Ratenkredits ohne Zinsanpassungsklausel

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 834
  • NJW-RR 1991, 565 (Ls.)
  • ZIP 1991, 227
  • MDR 1991, 434
  • WM 1991, 216
  • BB 1991, 297
  • DB 1991, 439



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Wird zitiert von ... (11)  

  • OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 31/15  

    Sparvertrag: Bindung einer Sparkasse an die in einem Werbeflyer angebotenen

    Zum anderen müssen die Grundlagen für die Beurteilung der Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB im Zeitpunkt des Vertragsschlusses feststehen und erkennbar sein (statt aller BGH, Urteil vom 11. Dezember 1990 - XI ZR 69/90 WM 1991, 216).
  • BGH, 29.11.2011 - XI ZR 220/10  

    Darlehensvertrag: Berücksichtigung der Restschuldversicherungskosten bei Prüfung

    Dieser maßgeblich vom III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entwickelten Rechtsprechung hat sich der erkennende Senat angeschlossen (Urteile vom 20. Februar 1990 - XI ZR 195/88, WM 1990, 534, vom 11. Dezember 1990 - XI ZR 69/90, WM 1991, 216, 217 und vom 4. Mai 1993 - XI ZR 9/93, WM 1993, 1324, 1325).
  • BGH, 11.01.1995 - VIII ZR 82/94  

    Sittenwidrigkeit von Finanzierungsleasingverträgen

    aa) Danach werden - wie bereits erwähnt - zur Feststellung des objektiven Tatbestandes des § 138 Abs. 1 BGB, d.h. des Mißverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung, der effektive Jahreszins, der sich aus den vereinbarten Belastungen (= Vertragskosten) des Darlehensnehmers aus dem zu überprüfenden Vertrag ergibt, mit dem marktüblichen effektiven Jahreszins eines entsprechenden Kredits verglichen, der anhand des in den Monatsberichten der Deutschen Bundesbank ausgewiesenen Schwerpunktzinses und einer durchschnittlichen Bearbeitungsgebühr von derzeit 2, 5 % berechnet wird (vgl. u.a. BGH, Urteile vom 11. Dezember 1990 - XI ZR 69/90 = NJW 1991, 834, 835 und vom 13. März 1990 - VIII ZR 254/89 = NJW 1990, 1599).
  • BGH, 20.06.2000 - XI ZR 237/99  

    Vergleichszins bei grundpfandrechtlich abgesicherten Darlehen

    Zutreffend ist allerdings der Ausgangspunkt des Berufungsgerichts, daß bei Krediten ein auffälliges Mißverhältnis von Leistung und Gegenleistung in der Regel dann anzunehmen ist, wenn der vertragliche Effektivzins den marktüblichen Vergleichszins um rund 100% übersteigt (BGHZ 104, 102, 105; Senatsurteil vom 11. Dezember 1990 - XI ZR 69/90, WM 1991, 216, 217).

    Dem Berufungsgericht ist auch darin zuzustimmen, daß es für die Ermittlung des marktüblichen Vergleichszinses die Monatsberichte der Deutschen Bundesbank herangezogen und dem Umstand, daß die Beklagte eine Teilzahlungsbank ist, keine Bedeutung beigemessen hat (vgl. BGHZ 80, 153, 162 ff.; Senatsurteil vom 11. Dezember 1990 aaO).

  • BGH, 03.11.1995 - V ZR 102/94  

    Erfüllung eines vor der Wiedervereinigung eingeräumten Ankaufsrechts an einem

    Denn für die rechtliche Beurteilung einer Vereinbarung kommen, wie auch die Revisionserwiderung nicht verkennt, nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nur die Verhältnisse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in Betracht (BGHZ 80, 153, 171; Urt. v. 30. Juni 1983, III ZR 114/82, NJW 1983, 2692; v. 11. Dezember 1990, XI ZR 69/90, WM 1991, 216, 217 re. Sp.).

    Denn mindestens die Grundlagen für die Beurteilung der Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB müssen im Zeitpunkt des Vertragsschlusses feststehen und erkennbar sein (BGH, Urt. v. 11. Dezember 1990, XI ZR 69/90, WM 1991, 216, 217 re. Sp.).

  • OLG Köln, 08.06.1999 - 15 U 159/98  

    Sittenwidrigkeit eines hypothekarisch abgesicherten Ratenkredits

    Der in der Rechtsprechung (vgl. dazu BGH NJW 1991, 834) hierzu entwickelte Grundsatz, daß in einem solchen Fall ein auffälliges Mißverhältnis erst bei einer Überschreitung des Vergleichszinses um 110 % anzunehmen sei, bezieht sich nur auf langfristige Kredite.
  • FG Köln, 21.08.2002 - 5 K 1164/99  

    Rückerwerb aufgrund nichtigen Rechtsgeschäfts

    Später eintretende Entwicklungen oder Folgerungen aus dem Rechtsgeschäft sind unbeachtlich (vgl. hierzu nur Urteil des Bundesgerichtshofes vom 11.12.1990 XI ZR 69/90, NJW 1991, 834; i. ü. Palandt, Kommentar zum BGB, § 138 Rdnr. 9 m. w. N.).
  • OLG Köln, 09.05.2000 - 15 U 85/99  

    Zinssatz für grundschuldgesichertes Darlehen - Vergleichskredite

    Der in der Rechtsprechung (BGH NJW 1991, 834) hierzu entwickelte Grundsatz, dass in einem solchen Fall ein auffälliges Missverhältnis erst bei einer Überschreitung des Vergleichszinses um 110% als gegeben anzusehen sei, bezieht sich nur auf langfristige Kredite.
  • OLG Bamberg, 08.08.2001 - 8 U 93/97  

    Sittenwidrigkeit einer Darlehensvereinbarung

    Ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht nach der BGH-Rechtsprechung regelmäßig bereits dann, wenn ein absoluter Zinsunterschied von 12 % oder ein relativer Zinsunterschied von rund 100 % gegeben ist (BGHZ 104, 102, 105; Senatsurteil vom 11.12.1990 - XI ZR 69/90, WM 1991, 216, 217 sowie BGHZ 110, 136 sowie BGH, WM 2000, 1580 -1582 = NJW-RR 2000, 1431 -1433 = MDR 2000, 1260 ; Urteil vom 20.6.2000 - XI ZR 237/99).
  • BGH, 16.02.1996 - V ZR 14/95  

    Voraussetzung der Annahme einer Nichtigkeit eines Vertrages wegen Wuchers -

    Daß der alsbaldige Wegfall der Leistungen durch die Selbsttötung des Erblassers wegen dessen psychischen Besonderheiten erkennbar gewesen wäre (vgl. z.B. BGH, Urt. v. 11. Dezember 1990, XI ZR 69/90, WM 1991, 216, 217 [BGH 11.12.1990 - XI ZR 69/90] re.Sp.), behauptet die Klägerin selbst nicht.
  • OLG Köln, 22.06.1992 - 12 U 242/91  

    Ratenkreditvertrag als wucherähnliches Rechtsgeschäft wegen Sittenwidrigkeit

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