Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.04.1992

Rechtsprechung
   BGH, 07.04.1992 - XI ZR 200/91   

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https://dejure.org/1992,297
BGH, 07.04.1992 - XI ZR 200/91 (https://dejure.org/1992,297)
BGH, Entscheidung vom 07.04.1992 - XI ZR 200/91 (https://dejure.org/1992,297)
BGH, Entscheidung vom 07. April 1992 - XI ZR 200/91 (https://dejure.org/1992,297)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bankverpflichtung - Prüfung von Sicherheiten - Sicherheitenbestellung - Haftung für eigenes Verschulden

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Pflicht der Bank zur Aufklärung über mögliche Zulagenschädlichkeit der Abtretung eines Lebensversicherungsvertrages

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1820
  • ZIP 1992, 757
  • MDR 1992, 767
  • VersR 1992, 1098
  • WM 1992, 977
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • BGH, 13.05.2014 - XI ZR 405/12

    Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite

    (aa) Wie das Berufungsgericht zu Recht ausgeführt hat, erfolgt die Bonitätsprüfung wie auch die Bewertung der angebotenen Sicherheiten (Senatsurteile vom 7. April 1992 - XI ZR 200/91, WM 1992, 977 und vom 10. Dezember 2013 - XI ZR 508/12, WM 2014, 127 Rn. 18) im Regelfall allein im Interesse des Kreditinstituts und im öffentlichen Interesse der Kreditwirtschaft, Forderungsausfälle zum Schutz der Einleger zu vermeiden (OLG Bamberg, WM 2010, 2072, 2074; OLG Karlsruhe, WM 2011, 1366, 1370; OLG Celle, Beschluss vom 13. Oktober 2011 - 3 W 86/11, juris Rn. 15 unter ausdrücklicher Aufgabe von OLG Celle, WM 2010, 355, 356).
  • BGH, 13.05.2014 - XI ZR 170/13

    Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite

    (aaa) Die Bonitätsprüfung erfolgt wie auch die Bewertung der angebotenen Sicherheiten (Senatsurteile vom 7. April 1992 - XI ZR 200/91, WM 1992, 977 und vom 10. Dezember 2013 - XI ZR 508/12, WM 2014, 127 Rn. 18) im Regelfall allein im Interesse des Kreditinstituts und im öffentlichen Interesse der Kreditwirtschaft, Forderungsausfälle zum Schutz der Einleger zu vermeiden (OLG Bamberg, WM 2010, 2072, 2074; OLG Karlsruhe, WM 2011, 1366, 1370; OLG Celle, Beschluss vom 13. Oktober 2011 - 3 W 86/11, juris Rn. 15 unter ausdrücklicher Aufgabe von OLG Celle, WM 2010, 355, 356).
  • BGH, 16.05.2006 - XI ZR 6/04

    Zu kreditfinanzierten sogenannten "Schrottimmobilien"

    (c) Zutreffend hat das Berufungsgericht ferner angenommen, dass Kreditinstitute den Wert der ihnen gestellten Sicherheiten grundsätzlich nur im eigenen Interesse sowie im Interesse der Sicherheit des Bankensystems, nicht dagegen im Kundeninteresse prüfen (BGHZ 147, 343, 349; BGH, Senatsurteile vom 7. April 1992 - XI ZR 200/91, WM 1992, 977, vom 21. Oktober 1997 - XI ZR 25/97, WM 1997, 2301, 2302 und vom 11. November 2003 - XI ZR 21/03, WM 2004, 24, 27).
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Rechtsprechung
   BGH, 28.04.1992 - XI ZR 193/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1400
BGH, 28.04.1992 - XI ZR 193/91 (https://dejure.org/1992,1400)
BGH, Entscheidung vom 28.04.1992 - XI ZR 193/91 (https://dejure.org/1992,1400)
BGH, Entscheidung vom 28. April 1992 - XI ZR 193/91 (https://dejure.org/1992,1400)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Vorlage einer Urkunde über einen Ratenkreditvertrag - Rechtfertigung der Durchbrechung der Rechtskraft eines Vollstreckungsbescheides bei Erwirkung eines Vollstreckungsbescheid über den Anspruch aus einem sittenwidrigen Ratenkreditvertrag - Pflicht ...

  • ZIP-online.de

    Anspruch auf Einsicht in Vertragsurkunde des Gegners auch bei verschuldetem Abhandenkommen der eigenen

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kann man beim Gegner Einsicht in die Vertragsurkunden verlangen? (IBR 1992, 310)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 1072
  • ZIP 1992, 938
  • MDR 1992, 666
  • WM 1992, 977
  • BB 1992, 1236
  • DB 1992, 1773
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 30.01.2001 - XI ZR 183/00

    Zeitliche Begrenzung des Auskunftsanspruchs gegen das kontoführende

    Sofern sein Auskunftsverlangen nicht mutwillig oder mißbräuchlich erscheint, ist es unerheblich, wie und warum er in die Lage geraten ist, erneut um Auskunft bitten zu müssen (vgl. Senatsurteil vom 28. April 1992 - XI ZR 193/91, WM 1992, 977, 979; Gößmann, in: Hellner/Steuer, Bankrecht und Bankpraxis Rdn. 2/85 a).
  • BGH, 04.05.1993 - XI ZR 9/93

    Abschluss eines Ratenkreditvertrages - Sittenwidrigkeit von Darlehensverträgen -

    Solche Umstände können vorliegen, wenn der Gläubiger einen Vollstreckungsbescheid über den Anspruch aus einem sittenwidrigen Ratenkredit erwirkt hat, obwohl er nach dem damaligen Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit von Ratenkrediten erkennen konnte, daß der aus dem Kreditvertrag hergeleitete Anspruch bei Geltendmachung im Wege der Klage bereits an der gerichtlichen Schlüssigkeitsprüfung hätte scheitern müssen (BGH, Urteil vom 2. November 1989 - III ZR 144/88 - WM 1990, 391, 392 [BGH 02.11.1989 - III ZR 144/88]; Senatsurteil vom 28. April 1992 - XI ZR 193/91 - WM 1992, 977, 978).
  • OLG Frankfurt, 25.05.2000 - 16 U 149/99
    Wenn sein Verlangen nicht aus besonderen Gründen mutwillig oder missbräuchlich erscheint, kommt es überhaupt nicht entscheidend darauf an, wie und warum der Kunde in die Lage geraten ist, das Kreditinstitut um Hilfe bei der Ergänzung seiner Unterlagen bitten zu, müssen (BGH -14.4.1988 - NJW-RR 1988, 1072 (1073); ders. - 28.11.1989 - NJW 1990, 1358; ders. - 28.4.1992 - NJW-RR 1992, 1072 (1073-74)).
  • LG Berlin, 06.11.2009 - 4 O 56/09

    Wertpapierdepotgeschäft der Bank: Anspruch des Bankkunden auf Einsichtnahme in

    Nichts anderes folgt aus der Rechtsprechung des XI. Zivilsenates, wonach ein Berechtigter gemäß § 242 BGB Auskunft über den Vertragsinhalt und Einsicht in dessen Vertragsunterlagen verlangen kann, wenn er wegen des Verlustes seines Vertragsexemplars über das Bestehen oder den Umfang seines Rechts im Ungewissen und wenn die Auskunft dem Verpflichteten unschwer, d. h. ohne diesen unbillig zu belasten, möglich ist (vgl. BGH vom 28.04.1992 -XI ZR 193/91- MDR 1992, 666).
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