Rechtsprechung
   BGH, 29.01.1993 - V ZR 227/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1097
BGH, 29.01.1993 - V ZR 227/91 (https://dejure.org/1993,1097)
BGH, Entscheidung vom 29.01.1993 - V ZR 227/91 (https://dejure.org/1993,1097)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 1993 - V ZR 227/91 (https://dejure.org/1993,1097)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Culpa in contrahendo - Gutachtenüberlassung - CIC - Grundwassergutachten - Sachverständigengutachten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 463 S. 2, § 276
    Zusicherung von Eigenschaften bei grundwassergefährdetem Baugrundstück

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kaufvertragsrecht; Aufklärungspflichten des Verkäufers

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie weit reicht die Aufklärungspflicht des Grundstücksverkäufers? (IBR 1993, 348)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1643
  • MDR 1993, 620
  • WM 1993, 1099
  • BB 1993, 1042
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 02.02.1996 - V ZR 239/94

    Wissenszurechnung bei arbeitsteiliger Organisationsform

    Für Mängel allerdings, die einer Besichtigung zugänglich und damit erkennbar sind, kann der Käufer Aufklärung nicht erwarten, weil er solche Mängel bei der im eigenen Interesse gebotenen Sorgfalt selbst wahrnehmen kann (z.B. Urt. v. 16. Juni 1989, V ZR 74/88 und Urt. v. 8. April 1994, V ZR 178/92, beide nicht veröffentlicht; vgl. auch Urt. v. 29. Januar 1993, V ZR 227/91, NJW 1993, 1643 = WM 1993, 1099).
  • BGH, 06.12.1995 - VIII ZR 270/94

    Berechnung des Abzugs "neu für alt"

    Gegenüber einem Schadensersatzanspruch nach § 463 S. 1 BGB wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft kann ein vorvertragliches Mitverschulden - wie es das Berufungsgericht hier im Hinblick auf die Nichtbeachtung des aus dem Behälterschild ersichtlichen Prüfdatums annimmt - nicht nach § 254 Abs. 1 BGB eingewendet werden (BGH, Urteil vom 29. Januar 1993 - V ZR 227/91 = WM 1993, 1099 unter B I 2).
  • BGH, 17.05.1995 - VIII ZR 70/94

    Zurechnung des Wissens des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH einer

    Die Arglisthaftung des § 463 Satz 2 BGB, auf die der Kläger seine Schadensersatzansprüche stützt, greift auch ein, wenn der Verkäufer das Vorhandensein einer tatsächlich nicht vorhandenen Eigenschaft, ohne diese zuzusichern, in arglistiger Absicht vorspiegelt (vgl. Senat, Urteil vom 25. März 1992 - VIII ZR 74/91 = NJW-RR 1992, 1076 unter III 2 a m.w.Nachw.; BGH, Urteil vom 29. Januar 1993 - V ZR 227/91 = WM 1993, 1099 unter Anschlußrevision I 2).
  • BGH, 20.09.2002 - V ZR 270/01

    Erhebung der Einrede geringer Nutzungsdauer

    Dessen hätte es bedurft, wenn das Gericht von der Einholung eines erforderlichen Sachverständigengutachtens abgesehen hätte oder von einem eingeholten Gutachten abgewichen wäre (vgl. Senat, Urt. v. 5. Juni 1981, V ZR 11/80, NJW 1981, 2578; Urt. v. 29. Januar 1993, V ZR 227/91, NJW 1993, 1643, 1644).
  • OLG Celle, 18.06.2015 - 8 U 288/14

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht: Glatteissturz eines Lehrers vor der

    Diese behördliche Feststellung bindet die Zivilgerichte, die über Schadensersatzansprüche aus Anlass des Unfalls zu entscheiden haben (BGH, NJW 1993, 1643).
  • OLG Frankfurt, 07.04.2005 - 26 U 57/03

    Anforderungen an die Aufklärungspflicht des Verkäufers über Mängel der verkauften

    Kann allerdings davon ausgegangen werden, dass der Vertragspartner aufgrund seines Berufes und seiner Erfahrungen oder aus sonstigen Quellen die nötigen Kenntnisse besitzt, auf die es ankommt, um einen Mangel bzw. die Gefahr eines Mangels zu erkennen, ist eine Aufklärungs- oder Offenbarungspflicht begrenzt und entfällt unter Umständen ganz (vgl. BGH, NJW-RR 2003, 772; NJW 2001, 64; 1996, 1339; 1993, 1643; OLG Zweibrücken, OLGR 1998, 300; Palandt-Heinrichs, § 123 Rz. 5 b m.w.N.).
  • OLG Zweibrücken, 25.05.1998 - 7 U 138/97

    Schadensersatzanspruch eines Bauträgerunternehmens gegen eine Stadt wegen

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  • OLG Hamburg, 26.02.1997 - 5 U 102/95

    Ansprüche des Käufers einer Eigentumswohnung auf Kostenvorschuss zur Beseitigung

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  • OLG Hamm, 11.07.2002 - 22 U 30/02

    Auffüllgrundstück - Schadensersatzanspruch

    Es obliegt sodann dem Käufer, wenn dieses Risiko für seinen Kaufentschluss Bedeutung hat, sich zu erkundigen, ob und ggf. wie das Grundstück konkret betroffen ist (BGH NJW 1993, 1643 = MDR 1993, 620).
  • OLG Stuttgart, 25.06.1999 - 2 U 40/99

    Konkludente Zusicherung der Wohnfläche?

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  • BGH, 25.07.1996 - V ZR 223/96

    Fehlen objektgebundener Versagungsgründe als Voraussetzung für die Erteilung

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